Drucksache - 1513/XIX  

 
 
Betreff: Gebietsfreistellung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneGrüne
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:Große Anfrage 1Große Anfrage 1
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.02.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
13.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
27.04.2016 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 16.02.2016
2. Version vom 16.02.2016
3. Version vom 03.03.2016
4. Version vom 05.04.2016
5. Version vom 29.04.2016
1513_1526_XIX_Gebietsfreistellungen
6. Version vom 04.05.2016

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie viele Wohnungen in welchen Gebieten sind in Neukölln aktuell über die Praxis der Gebietsfreistellung von der Belegungsbindung freigestellt und wie lange gilt die Freistellung?
  2. Welche Auswirkungen erwartet das Bezirksamt durch die vom Senat beschlossene Regelung, dass großflächige Freistellungen zukünftig nicht mehr möglich sein sollen?
  3. Wie plant das Bezirksamt die künftige Einzelfallregelung umzusetzen und wie plant es mit seiner Ermessensabwägung umzugehen?
 
 

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