Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Nachwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
1107/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
1123/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Weitere Flüchtlingunterkunft  
Enthält Anlagen
 1138/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Werbung der Freiwilligen Feuerwehr in Rudow  
Enthält Anlagen
 1144/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Zukunft des Britzer Weingut e.V.  
Enthält Anlagen
 1147/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Sondergruppe im Jugendamt  
Enthält Anlagen
 1149/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Neue Abteilung im Jugendamt für Intensivtäter aus Großfamilien?  
Enthält Anlagen
 1141/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Landesprogramm Jugend Demokratiefond und Jugendnetz-berlin  
Enthält Anlagen
 1139/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Erfassung von Schulversäumnissen  
Enthält Anlagen
 1140/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Ehemalige Seniorenfreizeitstätte Alt Britz  
Enthält Anlagen
 1145/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Pilotprojekte Grundwasser  
Enthält Anlagen
 1146/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Zusammenarbeit des Bezirks mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V.  
Enthält Anlagen
 1148/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Probejahr 2014/15  
Enthält Anlagen
 1150/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
 300.000 Euro für das BUZ nicht genutzt?  
Enthält Anlagen
 1142/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
 Bildungsträger LIFE e.V.  
Enthält Anlagen
 1151/XIX  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
 Aktueller Stand Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
 1143/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 50% Kostensteigerung durch PeWoBe?  
Enthält Anlagen
 1080/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment"  
Enthält Anlagen
 1086/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Zwangsverrentung durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
 1081/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede -- (Schriftliche Beantwortung) --  
Enthält Anlagen
 1088/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
 Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1073/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0477/XIX  
Ö 11.2  
Sommerschule Neukölln
0906/XIX  
Ö 11.3  
Medienkisten für Willkommensklassen in Neuköllner Grundschulen  
1022/XIX  
Ö 11.4  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 11.5  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 11.6  
BSR  
1049/XIX  
Ö 11.7  
Ausschreibung für Wachschutz an Schulen aussetzen  
1011/XIX  
Ö 11.8  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
1010/XIX  
Ö 11.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1061/XIX  
Ö 11.10  
Gefährlichen Chemikalienbestand entsorgen  
0916/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Str.  
Enthält Anlagen
 1112/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Buckower Felder  
Enthält Anlagen
 1122/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Rückkauf des Grundstücks und Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
Enthält Anlagen
 1118/XIX  
Ö 12.4  
Erkenntnisse aus der Landesgesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
 1113/XIX  
Ö 12.5  
Zukunft der "Frauenschmiede"  
Enthält Anlagen
 1124/XIX  
    VORLAGE
    Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1. Ist das Bezirksamt grundsätzlich gewillt, die alte Dorfschmiede auf dem Richardplatz als Frauentreff zu erhalten?

2. Hat das Bezirksamt aus der bisherigen Nutzung der Schmiede Erträge erwirtschaftet und wenn ja, in welcher Höhe?

3. Trifft es zu, dass derzeit bei einer Vergabe der Schmiede auf dem Richardplatz an einen sozialen Träger eine Miete von über 1.000 Euro monatlich verlangt wird?

4. Ist dem Bezirksamt bewusst, dass diese Summe von keinem sozialen Träger zu erbringen ist, da die Aktivitäten der Frauenschmiede weitgehend kostenfrei bzw. zu geringen Eigenbeiträgen der Teilnehmerinnen angeboten werden?

 
   
    03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 
   
    28.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Buschkowsky

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Buschkowsky.

 

Nachfragen: Frau BV Vonnekold, Frau BV Hall-Freiwald, Herr BV Licher, Frau BV Vonnekold, Herr BV Hikel, Frau BV Vonnekold

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zukunft der Frauenschmiede (31 KB)    
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Bürgerbegehren Buckower Felder vom Bezirk ausgehebelt?  
Enthält Anlagen
 1119/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Präventionskette im Lebensverlauf  
1115/XIX  
Ö 14.2  
Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg  
1137/XIX  
Ö 14.3  
Keine Kooperation mit Straftätern  
1108/XIX  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
 Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
1120/XIX  
Ö 14.5  
Neue Schule an der Oderstraße  
1116/XIX  
Ö 14.6  
Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße-Seidelstraße überarbeiten  
1136/XIX  
Ö 14.7  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
1109/XIX  
Ö 14.8  
Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln  
1121/XIX  
Ö 14.9  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
 1135/XIX  
Ö 14.10  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 14.11  
Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen  
1134/XIX  
Ö 14.12  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen  
Enthält Anlagen
 1111/XIX  
Ö 14.13  
Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe  
1133/XIX  
Ö 14.14  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 14.15  
Baumscheiben erhalten  
1131/XIX  
Ö 14.16  
Evaluation der Einbürgerungsfeiern  
1130/XIX  
Ö 14.17  
Britzer Weinkultur erhalten  
1129/XIX  
Ö 14.18  
Bedarfsermittlung von versetzungsgefährdeten Schüler*innen  
1128/XIX  
Ö 14.19  
Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede"  
1127/XIX  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
 Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße  
1126/XIX  
Ö 14.21  
Bebauung Buckower Felder  
1125/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG  
0487/XIX  
Ö 15.2  
Ersatzverbindung für gesperrte U-Bahnlinie 8  
0676/XIX  
Ö 15.3  
Wildes Parken in der Waßmannsdorfer Chaussee  
0991/XIX  
Ö 15.4  
Wachschutz abschaffen  
1015/XIX  
Ö 15.5  
Park and Ride auf dem Marktplatz Britz-Süd  
1020/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben
Enthält Anlagen
 0165/XIX  
Ö 16.2  
Keine Wiedereinführung der Wohnberechtigungsscheine  
0172/XIX  
Ö 16.3  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 16.4  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7  
0409/XIX  
Ö 16.5  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln  
0484/XIX  
Ö 16.6  
Änderung der Verkehrszeichen Köpenicker Straße  
0730/XIX  
Ö 16.7  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee  
0848/XIX  
               
 
 

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