Auszug - Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße   

 
 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 14.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1120/XIX Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/FinWi
  Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Zusammenfassend beantwortet mit der Drs

Zusammenfassend beantwortet mit der Drs. Nr.: 12.1, 12.3 und 14.20 durch die Abteilung Soziales vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski.

 

Redebeiträge: Frau BV Vonnekold, Herr BV Licher, Herr BV Oeverdieck, Herr BV Burger, Frau BV Vonnekold, Herr BzStR Szczepanski, Herr BV Burger, Herr BzStR Szczepanski

 

Die SPD stellt mit der CDU einen Änderungsantrag zu den Anträgen lfd.Nr. 14.20 und 14.4.

 

Herr BV Burger beantragt um 20:50 Uhr Unterbrechung der Sitzung

21:05 Uhr Weiterführung der Sitzung

 

Gemeinsamer Änderungsantrag zum Änderungsantrag zur lfd.Nr.14.4

 

Dieser wird in folgendem Wortlaut einstimmig angenommen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Verhandlungen mit dem Ziel der längerfristigen Nutzung des Geländes durch Pacht oder Kauf durch die öffentliche Hand zum Fortbestand der Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände Späthstrasse/Haarlemer Strasse auch über den 31.12.2015 hinaus einzusetzen und einen kostspieligen Abriss der Gebäude zu verhindern.

 

Der Antrag lfd.Nr. 14.20, Drs. 1126/XIX ist hinfällig.

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GA_1112_Zukunft_HaarlemerStr_BS (18 KB)    
  Beschluss: 03.12.2014 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 18.10.2017 realisiert Verantwortlich:
BA/FinWi  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.08.2017  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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