Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Nachwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
1107/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
1123/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Weitere Flüchtlingunterkunft  
Enthält Anlagen
1138/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Werbung der Freiwilligen Feuerwehr in Rudow  
Enthält Anlagen
1144/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Britzer Weingut e.V.  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Sondergruppe im Jugendamt  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Neue Abteilung im Jugendamt für Intensivtäter aus Großfamilien?  
Enthält Anlagen
1141/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Landesprogramm Jugend Demokratiefond und Jugendnetz-berlin  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Erfassung von Schulversäumnissen  
Enthält Anlagen
1140/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Ehemalige Seniorenfreizeitstätte Alt Britz  
Enthält Anlagen
1145/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Pilotprojekte Grundwasser  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit des Bezirks mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V.  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Probejahr 2014/15  
Enthält Anlagen
1150/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
300.000 Euro für das BUZ nicht genutzt?  
Enthält Anlagen
1142/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Bildungsträger LIFE e.V.  
Enthält Anlagen
1151/XIX  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
1143/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
50% Kostensteigerung durch PeWoBe?  
Enthält Anlagen
1080/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment"  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Zwangsverrentung durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede -- (Schriftliche Beantwortung) --  
Enthält Anlagen
1088/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0477/XIX  
Ö 11.2  
Sommerschule Neukölln
0906/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der

Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer

Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen  unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.

 

 

Begründung:

Durch die finanzielle Unterstützung der Senatsverwaltung ist es in den letzten Jahren möglich gewesen, zugezogenen Kindern, Unterricht in den Ferien anzubieten, was eine Bereicherung und Unterstützung für die Kinder und den Bezirk Neukölln darstellt. Die Schüler*innen  erhalten in der ersten Hälfte der Ferien Sprachunterricht, aber auch eine kreative Freizeitgestaltung findet statt. Sprachförderung ist für alle Schüler*innen eine Schlüsselqualifikation, sodass das Angebot bei Bedarf und Interesse möglichst auch anderen Schüler*innen der beiden Schulen zur Verfügung gestellt werden sollte.
Die Kombination von Bildungs- und Freizeitangeboten kann nicht nur der Vorbereitung auf den Schulbeginn, sondern auch einer Integration der Kinder dienen. Daher sollten alle Kinder  von den Angeboten während der Ferien profitieren können.

 

 

   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur federführend und Integration mitberatend wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    11.09.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Antrag: Sommerschule Neukölln

Antrag: Sommerschule Neukölln

 

Der Antrag wird mit folgendem Änderungsvorschlag von Herrn Oeverdieck               einstimmig angenommen.

„Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, damit sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.“

Der Bildungsausschuss ist federführend.

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschussvorsitzende, Herr Schulze, berichtet, dass der Integrationsausschuss in seiner Sitzung am 11

Der Ausschussvorsitzende, Herr Schulze, berichtet, dass der Integrationsausschuss in seiner Sitzung am 11.09.2014 die zusätzliche Passage „möglichst für den Bezirk kostenneutral“ eingefügt und den Antrag in veränderter Form angenommen hat.

 

Frau BV Christians-Roshanai gibt den Hinweis, dass im Antrag anstatt Eduard-Mörike-Schule die Löwenzahn-Schule stehen sollte. Im Anschluss begründet sie den Antrag, der darauf abzielt, die Ferienschulen für alle neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen zugänglich zu machen.

 

Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet, dass im Jahr 2011 die erste Ferienschule in Neukölln ins Leben gerufen wurde. Mittlerweile gibt es sie landesweit. Die Ferienschulen haben nicht allein Roma-Kinder als Zielgruppe. Sie sind bereits jetzt für alle Neuzugänge ohne deutsche Sprachkenntnisse zugänglich. Frau BzStRin Dr. Giffey erwähnt in diesem Zusammenhang einen Bericht des Schulleiters der Hans-Fallada-Schule, der eine Neiddebatte an seiner Schule beobachtet. Der Vorwurf lautet, dass Ferienschulen kostenlos seien, während für die Hortbetreuung in den Ferien bezahlt werden müsse. Frau BzStRin Dr. Giffey stellt klar, dass die Ferienschulen Kinder und Jugendliche, die neu zugewandert sind, als Zielgruppe haben. Eine Öffnung für alle Schüler/innen, also auch für jene, die nicht neu zugewandert sind, ist nach Ansicht von Frau BzStRin Dr. Giffey schwierig. Die Abgrenzung zum Hort würde entfallen.

 

Frau Oberschulrätin Unruhe weist daraufhin, dass die Ziele nicht vermischt werden sollten. Das Ziel der Ferienschulen ist die Integration der Neuzugänge in die Regelschule durch den Erwerb der deutschen Sprache. Eine Öffnung für alle Kinder zöge wieder eine stärkere Binnendifferenzierung nach sich, da die Niveaus der Kinder und Jugendlichen sehr unterschiedlich sind. Selbst in den derzeitigen Ferienschulen gibt es schon vereinzelt Differenzierungen.

 

Frau BV Christians-Roshanai fragt, ob die Arbeit der Ferienschulen evaluiert werde und es Rückmeldungen von den Trägern der Ferienschulen gebe.

 

Frau BzStRin Dr. Giffey weist auf die AG Roma hin, die Ende August tagte und in der das Thema Ferienschulen ausgiebig diskutiert wurde. Die Träger Aspe e.V. und Nachbarschaftsheim berichteten über eine sehr gute Nachfrage der Ferienschulen. Die Plätze reichten nicht aus. Auch das Feedback der Lehrer/innen, der Sozialpädagog/innen sowie der Teilnehmer/innen war durchweg positiv.

 

Frau Oberschulrätin Unruhe weist auf die begrenzten personellen Ressourcen der Träger hin. Aspe e.V. betreut die Schüler/innen über das ganze Jahr hinweg.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen, Piraten und Linken abgelehnt.

   
    03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des geänderten Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des geänderten Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.

 

Mit den Stimmen der SPD, der CDU und der PIRATEN gegen die Stimmen der Grünen und der LINKEN wird der Beschlussempfehlung zugestimmt.

Ö 11.3  
Medienkisten für Willkommensklassen in Neuköllner Grundschulen  
1022/XIX  
Ö 11.4  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 11.5  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 11.6  
BSR  
1049/XIX  
Ö 11.7  
Ausschreibung für Wachschutz an Schulen aussetzen  
1011/XIX  
Ö 11.8  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
1010/XIX  
Ö 11.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1061/XIX  
Ö 11.10  
Gefährlichen Chemikalienbestand entsorgen  
0916/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Str.  
Enthält Anlagen
1112/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Buckower Felder  
Enthält Anlagen
1122/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Rückkauf des Grundstücks und Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
Enthält Anlagen
1118/XIX  
Ö 12.4  
Erkenntnisse aus der Landesgesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
1113/XIX  
Ö 12.5  
Zukunft der "Frauenschmiede"  
Enthält Anlagen
1124/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Bürgerbegehren Buckower Felder vom Bezirk ausgehebelt?  
Enthält Anlagen
1119/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Präventionskette im Lebensverlauf  
1115/XIX  
Ö 14.2  
Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg  
1137/XIX  
Ö 14.3  
Keine Kooperation mit Straftätern  
1108/XIX  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
1120/XIX  
Ö 14.5  
Neue Schule an der Oderstraße  
1116/XIX  
Ö 14.6  
Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße-Seidelstraße überarbeiten  
1136/XIX  
Ö 14.7  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
1109/XIX  
Ö 14.8  
Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln  
1121/XIX  
Ö 14.9  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
1135/XIX  
Ö 14.10  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 14.11  
Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen  
1134/XIX  
Ö 14.12  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen  
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 14.13  
Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe  
1133/XIX  
Ö 14.14  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 14.15  
Baumscheiben erhalten  
1131/XIX  
Ö 14.16  
Evaluation der Einbürgerungsfeiern  
1130/XIX  
Ö 14.17  
Britzer Weinkultur erhalten  
1129/XIX  
Ö 14.18  
Bedarfsermittlung von versetzungsgefährdeten Schüler*innen  
1128/XIX  
Ö 14.19  
Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede"  
1127/XIX  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße  
1126/XIX  
Ö 14.21  
Bebauung Buckower Felder  
1125/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG  
0487/XIX  
Ö 15.2  
Ersatzverbindung für gesperrte U-Bahnlinie 8  
0676/XIX  
Ö 15.3  
Wildes Parken in der Waßmannsdorfer Chaussee  
0991/XIX  
Ö 15.4  
Wachschutz abschaffen  
1015/XIX  
Ö 15.5  
Park and Ride auf dem Marktplatz Britz-Süd  
1020/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben
Enthält Anlagen
0165/XIX  
Ö 16.2  
Keine Wiedereinführung der Wohnberechtigungsscheine  
0172/XIX  
Ö 16.3  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 16.4  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7  
0409/XIX  
Ö 16.5  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln  
0484/XIX  
Ö 16.6  
Änderung der Verkehrszeichen Köpenicker Straße  
0730/XIX  
Ö 16.7  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee  
0848/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen