TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2 |
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Dringlichkeiten |
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Ö 3 |
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Geschäftliches |
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Ö 4 |
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Der Bürgermeister hat das Wort |
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Ö 5 |
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Entschließungen |
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Ö 5.1 |
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Neukölln sagt Nein zu TTIP |
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1117/XIX |
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Ö 6 |
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Vorlagen zur Wahl |
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Ö 6.1 |
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Nachwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten |
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1107/XIX |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 7.1 |
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Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss |
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1123/XIX |
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Ö 8 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 9 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 9.1 |
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Weitere Flüchtlingunterkunft |
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1138/XIX |
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Ö 9.2 |
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Werbung der Freiwilligen Feuerwehr in Rudow |
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1144/XIX |
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Ö 9.3 |
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Zukunft des Britzer Weingut e.V. |
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1147/XIX |
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Ö 9.4 |
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Sondergruppe im Jugendamt |
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1149/XIX |
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Ö 9.5 |
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Neue Abteilung im Jugendamt für Intensivtäter aus Großfamilien? |
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1141/XIX |
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Ö 9.6 |
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Landesprogramm Jugend Demokratiefond und Jugendnetz-berlin |
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1139/XIX |
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Ö 9.7 |
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Erfassung von Schulversäumnissen |
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1140/XIX |
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Ö 9.8 |
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Ehemalige Seniorenfreizeitstätte Alt Britz |
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1145/XIX |
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Ö 9.9 |
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Pilotprojekte Grundwasser |
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1146/XIX |
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Ö 9.10 |
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Zusammenarbeit des Bezirks mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. |
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1148/XIX |
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Ö 9.11 |
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Probejahr 2014/15 |
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1150/XIX |
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Ö 9.12 |
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300.000 Euro für das BUZ nicht genutzt? |
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1142/XIX |
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Ö 9.13 |
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Bildungsträger LIFE e.V. |
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1151/XIX |
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Ö 9.14 |
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Aktueller Stand Milieuschutzgebiete |
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1143/XIX |
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Ö 10 |
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Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 10.1 |
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50% Kostensteigerung durch PeWoBe? |
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1080/XIX |
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Ö 10.2 |
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Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment" |
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1086/XIX |
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Ö 10.3 |
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Zwangsverrentung durch das Jobcenter |
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1081/XIX |
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Ö 10.4 |
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Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede
-- (Schriftliche Beantwortung) -- |
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1088/XIX |
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Ö 10.5 |
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Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln |
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1073/XIX |
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Ö 11 |
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Beschlussempfehlungen |
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Ö 11.1 |
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Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten |
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0477/XIX |
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Ö 11.2 |
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Sommerschule Neukölln |
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0906/XIX |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können. Begründung: Durch die finanzielle Unterstützung der Senatsverwaltung ist es in den letzten Jahren möglich gewesen, zugezogenen Kindern, Unterricht in den Ferien anzubieten, was eine Bereicherung und Unterstützung für die Kinder und den Bezirk Neukölln darstellt. Die Schüler*innen erhalten in der ersten Hälfte der Ferien Sprachunterricht, aber auch eine kreative Freizeitgestaltung findet statt. Sprachförderung ist für alle Schüler*innen eine Schlüsselqualifikation, sodass das Angebot bei Bedarf und Interesse möglichst auch anderen Schüler*innen der beiden Schulen zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Kombination von Bildungs- und Freizeitangeboten kann nicht nur der Vorbereitung auf den Schulbeginn, sondern auch einer Integration der Kinder dienen. Daher sollten alle Kinder von den Angeboten während der Ferien profitieren können. |
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07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 14.3 - überwiesen |
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Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmtDer Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur federführend und Integration mitberatend wird einstimmig zugestimmt.
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11.09.2014 - Integrationsausschuss |
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Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Antrag: Sommerschule NeuköllnAntrag: Sommerschule Neukölln Der Antrag wird mit folgendem Änderungsvorschlag von Herrn Oeverdieck einstimmig angenommen. „Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, damit sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können.“ Der Bildungsausschuss ist federführend.
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04.11.2014 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur |
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Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Schulze, berichtet, dass der Integrationsausschuss in seiner Sitzung am 11Der Ausschussvorsitzende, Herr Schulze, berichtet, dass der Integrationsausschuss in seiner Sitzung am 11.09.2014 die zusätzliche Passage „möglichst für den Bezirk kostenneutral“ eingefügt und den Antrag in veränderter Form angenommen hat. Frau BV Christians-Roshanai gibt den Hinweis, dass im Antrag anstatt Eduard-Mörike-Schule die Löwenzahn-Schule stehen sollte. Im Anschluss begründet sie den Antrag, der darauf abzielt, die Ferienschulen für alle neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen zugänglich zu machen. Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet, dass im Jahr 2011 die erste Ferienschule in Neukölln ins Leben gerufen wurde. Mittlerweile gibt es sie landesweit. Die Ferienschulen haben nicht allein Roma-Kinder als Zielgruppe. Sie sind bereits jetzt für alle Neuzugänge ohne deutsche Sprachkenntnisse zugänglich. Frau BzStRin Dr. Giffey erwähnt in diesem Zusammenhang einen Bericht des Schulleiters der Hans-Fallada-Schule, der eine Neiddebatte an seiner Schule beobachtet. Der Vorwurf lautet, dass Ferienschulen kostenlos seien, während für die Hortbetreuung in den Ferien bezahlt werden müsse. Frau BzStRin Dr. Giffey stellt klar, dass die Ferienschulen Kinder und Jugendliche, die neu zugewandert sind, als Zielgruppe haben. Eine Öffnung für alle Schüler/innen, also auch für jene, die nicht neu zugewandert sind, ist nach Ansicht von Frau BzStRin Dr. Giffey schwierig. Die Abgrenzung zum Hort würde entfallen. Frau Oberschulrätin Unruhe weist daraufhin, dass die Ziele nicht vermischt werden sollten. Das Ziel der Ferienschulen ist die Integration der Neuzugänge in die Regelschule durch den Erwerb der deutschen Sprache. Eine Öffnung für alle Kinder zöge wieder eine stärkere Binnendifferenzierung nach sich, da die Niveaus der Kinder und Jugendlichen sehr unterschiedlich sind. Selbst in den derzeitigen Ferienschulen gibt es schon vereinzelt Differenzierungen. Frau BV Christians-Roshanai fragt, ob die Arbeit der Ferienschulen evaluiert werde und es Rückmeldungen von den Trägern der Ferienschulen gebe. Frau BzStRin Dr. Giffey weist auf die AG Roma hin, die Ende August tagte und in der das Thema Ferienschulen ausgiebig diskutiert wurde. Die Träger Aspe e.V. und Nachbarschaftsheim berichteten über eine sehr gute Nachfrage der Ferienschulen. Die Plätze reichten nicht aus. Auch das Feedback der Lehrer/innen, der Sozialpädagog/innen sowie der Teilnehmer/innen war durchweg positiv. Frau Oberschulrätin Unruhe weist auf die begrenzten personellen Ressourcen der Träger hin. Aspe e.V. betreut die Schüler/innen über das ganze Jahr hinweg. Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen, Piraten und Linken abgelehnt.
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03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des geänderten Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des geänderten Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule, möglichst für den Bezirk kostenneutral, im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie die Angebote der Sommerschule in der Hans-Fallada-Schule und der Eduard-Mörike-Schule im Jahr 2015 so ausgeweitet werden können, dass sie allen interessierten Schüler*innen unabhängig von ihrer Herkunft und Aufenthaltsdauer in Berlin angeboten werden können. Mit den Stimmen der SPD, der CDU und der PIRATEN gegen die Stimmen der Grünen und der LINKEN wird der Beschlussempfehlung zugestimmt.
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Ö 11.3 |
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Medienkisten für Willkommensklassen in Neuköllner Grundschulen |
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1022/XIX |
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Ö 11.4 |
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Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße |
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1054/XIX |
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Ö 11.5 |
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Projekt „Stadtteilmütter“
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1058/XIX |
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Ö 11.6 |
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BSR |
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1049/XIX |
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Ö 11.7 |
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Ausschreibung für Wachschutz an Schulen aussetzen |
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1011/XIX |
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Ö 11.8 |
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Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten |
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1010/XIX |
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Ö 11.9 |
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Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen |
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1061/XIX |
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Ö 11.10 |
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Gefährlichen Chemikalienbestand entsorgen |
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0916/XIX |
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Ö 12 |
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Große Anfragen |
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Ö 12.1 |
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Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Str. |
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1112/XIX |
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Ö 12.2 |
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Buckower Felder |
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1122/XIX |
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Ö 12.3 |
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Rückkauf des Grundstücks und Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
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1118/XIX |
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Ö 12.4 |
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Erkenntnisse aus der Landesgesundheitskonferenz |
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1113/XIX |
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Ö 12.5 |
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Zukunft der "Frauenschmiede" |
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1124/XIX |
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Ö 12.6 |
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Bürgerbegehren Buckower Felder vom Bezirk ausgehebelt? |
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1119/XIX |
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Ö 13 |
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Große Anfragen - schriftlich |
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Ö 14 |
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Anträge |
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Ö 14.1 |
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Präventionskette im Lebensverlauf |
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1115/XIX |
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Ö 14.2 |
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Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg |
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1137/XIX |
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Ö 14.3 |
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Keine Kooperation mit Straftätern |
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1108/XIX |
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Ö 14.4 |
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Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
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1120/XIX |
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Ö 14.5 |
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Neue Schule an der Oderstraße |
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1116/XIX |
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Ö 14.6 |
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Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße-Seidelstraße überarbeiten |
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1136/XIX |
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Ö 14.7 |
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Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell) |
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1109/XIX |
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Ö 14.8 |
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Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln |
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1121/XIX |
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Ö 14.9 |
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Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder |
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1135/XIX |
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Ö 14.10 |
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Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA |
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1110/XIX |
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Ö 14.11 |
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Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen |
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1134/XIX |
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Ö 14.12 |
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Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen |
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1111/XIX |
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Ö 14.13 |
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Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe |
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1133/XIX |
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Ö 14.14 |
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Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße |
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1132/XIX |
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Ö 14.15 |
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Baumscheiben erhalten |
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1131/XIX |
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Ö 14.16 |
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Evaluation der Einbürgerungsfeiern |
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1130/XIX |
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Ö 14.17 |
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Britzer Weinkultur erhalten |
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1129/XIX |
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Ö 14.18 |
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Bedarfsermittlung von versetzungsgefährdeten Schüler*innen |
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1128/XIX |
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Ö 14.19 |
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Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede" |
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1127/XIX |
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Ö 14.20 |
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Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße |
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1126/XIX |
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Ö 14.21 |
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Bebauung Buckower Felder |
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1125/XIX |
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Ö 15 |
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Mitteilungen |
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Ö 15.1 |
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Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG |
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0487/XIX |
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Ö 15.2 |
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Ersatzverbindung für gesperrte U-Bahnlinie 8 |
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0676/XIX |
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Ö 15.3 |
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Wildes Parken in der Waßmannsdorfer Chaussee |
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0991/XIX |
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Ö 15.4 |
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Wachschutz abschaffen |
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1015/XIX |
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Ö 15.5 |
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Park and Ride auf dem Marktplatz Britz-Süd |
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1020/XIX |
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Ö 16 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 16.1 |
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Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben |
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0165/XIX |
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Ö 16.2 |
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Keine Wiedereinführung der Wohnberechtigungsscheine |
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0172/XIX |
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Ö 16.3 |
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Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272 |
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0174/XIX |
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Ö 16.4 |
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Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7 |
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0409/XIX |
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Ö 16.5 |
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Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln |
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0484/XIX |
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Ö 16.6 |
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Änderung der Verkehrszeichen Köpenicker Straße |
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0730/XIX |
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Ö 16.7 |
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Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee |
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0848/XIX |
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