Tagesordnung - 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
BVV-Sondermittel für einen Laufsteg für MV Berolina e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0444/IX  
Ö 4.2  
Clusterung von Liegenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0448/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0445/IX  
Ö 5.2  
Schulneugründung einer Grundschule (11G39) am Standort Schleizer Str. 67 in 13055 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0446/IX  
Ö 5.3  
Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0170/IX  
Ö 5.4  
Zisternen für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
DS/0287/IX  
Ö 5.5  
Aufzucht eigener Pflanzen fördern
Enthält Anlagen
DS/0290/IX  
Ö 5.6  
Wie weiter mit dem Verwaltungsgebäude des Gesundheitsamtes?  
Enthält Anlagen
DS/0293/IX  
Ö 5.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343  
Enthält Anlagen
DS/0345/IX  
Ö 5.8  
Wohnungsverkäufe transparent machen - Mieter*innen informieren!
Enthält Anlagen
DS/0361/IX  
Ö 5.9  
Taskforce Einbürgerung
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 5.10  
Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Treskowallee in Karlshorst wegen der Änderung der Einzugsbereiche von Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0491/IX  
Ö 5.11  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.12  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen  
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 5.13  
Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 5.14  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0459/IX  
Ö 5.15  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.16  
Barrierefreiheit für den Stadtplatz "Am Mühlengrund"  
Enthält Anlagen
DS/0467/IX  
Ö 5.17  
Barrierefreiheit vor der Kita "kieke mal" dauerhaft zugängig machen  
Enthält Anlagen
DS/0468/IX  
Ö 5.18  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 5.19  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0470/IX  
Ö 5.20  
Aktualisierte und transparente Logistikplanung (Schulsanierung)  
Enthält Anlagen
DS/0472/IX  
Ö 5.21  
Sitzbänke für die Alfred-Kowalke-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0473/IX  
Ö 5.22  
Schulcampus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0477/IX  
Ö 5.23  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0478/IX  
Ö 5.24  
Brandschutz erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0496/IX  
Ö 5.25  
Verkehrssicherheit Kreuzung Landsberger Allee/Zechliner Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1928/VIII  
Ö 5.26  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1951/VIII  
Ö 5.27  
Buddhistische Grabstätte in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2018/VIII  
Ö 5.28  
Tempo 30 in der Skandinavischen Straße  
Enthält Anlagen
DS/0021/IX  
Ö 5.29  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.30  
Festlegung von standardisierten Mindestanforderungen an Abgabeorte für Lebensmittel in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0447/IX  
Ö 5.31  
Bebauungsplan 11-9c – Festsetzung  
Enthält Anlagen
DS/0449/IX  
Ö 5.32  
Jährliche Vergabe des Integrationspreises  
Enthält Anlagen
DS/0480/IX  
Ö 5.33  
Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2024  
Enthält Anlagen
DS/0481/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Verschiebungen von Schulbau und Sanierung durch Senatseinsparungen  
Enthält Anlagen
DS/0484/IX  
Ö 7.2  
Information über Stellungnahmen zur FNP-Änderung an der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
DS/0485/IX  
Ö 7.3  
Stand der Umsetzung des Antrages Runder Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst"  
Enthält Anlagen
DS/0487/IX  
Ö 7.4  
Schule am Standort Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0488/IX  
Ö 7.5  
Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0492/IX  
Ö 7.6  
Planfeststellungsverfahren TVO  
Enthält Anlagen
DS/0493/IX  
Ö 7.7  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0495/IX  
Ö 7.8  
Rattenbefall Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0497/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8.1  
Wohnanlage Ilsekiez  
Enthält Anlagen
DS/0486/IX  
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Weitere Flächen für das Sportforum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0476/IX  
Ö 9.2  
Kinderladen im Kaskelkiez erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0494/IX  
Ö 9.3  
Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0458/IX  
Ö 9.4  
Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist: Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!  
Enthält Anlagen
DS/0463/IX  
Ö 9.5  
Jährliche Information der Verordneten über die Kriminalitätsstatistik im Bezirk Lichtenberg: Kooperation zwischen Bezirk und zuständigen Senatsstellen sowie der Berliner Polizei eingehen  
Enthält Anlagen
DS/0482/IX  
Ö 9.6  
Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Alkoholkonsum in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0352/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.2)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2279/VIII  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
DS/2318/VIII  
Ö 12.3  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 12.4  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 13  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 5.33.)      
Ö 14     Vertagungen      
Ö 14.1     Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 14.2     Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 14.3     Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 14.4     Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 14.5     Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0285/IX  
Ö 14.6     Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 14.7     Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - überwiesen
   

 

   
    28.09.2022 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    05.10.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.7 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und inwieweit angesichts steigender Heizkosten für den bevorstehenden Winter soziale, kulturelle und Freizeiteinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft zusätzlich zu ihren bisherigen Angeboten auch als wärmende Orte angeboten werden können. Dabei sind personelle und sächliche Mehrkosten sowie räumliche Nutzungsbedarfe zu berücksichtigen. Schulsporthallen sind für ihren eigentlichen Zweck zu erhalten.

 

Ö 14.8     SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 14.9     Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 14.10     Sicherheitsstreifen/Waldbrandschneise Biesenhorster Sand  
Enthält Anlagen
DS/0452/IX  
Ö 14.11     Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 14.12     Potentiale der Geothermie für Lichtenberg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0454/IX  
Ö 14.13     Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten  
Enthält Anlagen
DS/0455/IX  
Ö 14.14     Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0460/IX  
Ö 14.15     Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 14.16     Geschlechtliche Vielfalt im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" namentlich benennen  
Enthält Anlagen
DS/0462/IX  
Ö 14.17     Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 14.18     Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE  
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 14.19     Keine Wohnungen privatisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0471/IX  
Ö 14.20     Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 14.21     Namen für den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/IX  
Ö 14.22     Die buddhistische Pagode muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0490/IX  
Ö 14.23     Zukunft der Pagode Hohenschönhausen/Marzahner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0489/IX  
Ö 14.24     Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 14.25     Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 14.26     Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 14.27     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0483/IX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen