Auszug - Jährliche Information der Verordneten über die Kriminalitätsstatistik im Bezirk Lichtenberg: Kooperation zwischen Bezirk und zuständigen Senatsstellen sowie der Berliner Polizei eingehen  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0482/IX Jährliche Information der Verordneten über die Kriminalitätsstatistik im Bezirk Lichtenberg: Kooperation zwischen Bezirk und zuständigen Senatsstellen sowie der Berliner Polizei eingehen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde als Priorität der Fraktion der AfD aufgerufen.

 

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der AfD.

 

Für das Bezirksamt nahmen Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, und Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, Stellung.

 

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich Herr Teichert (Fraktion der CDU) und Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

 
 

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