Auszug - Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0458/IX Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin SchulSpoFM,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

 

Frau Usik (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der CDU.

 

Für das Bezirksamt nahm Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management,  Stellung.

 

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD), die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management und mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte, und
  • Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.).

 

Dem Überweisungsantrag wurde einstimmig zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management und mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.

 
 

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