Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung – DS/2279/VIII – wurde zusammen mit der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung – DS/2318/VIII – aufgerufen.

Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) begründete als Vorsitzende des Ausschusses für Rechnungsprüfung die Beschlussempfehlungen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/2279/VIII – wurde einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/2318/VIII – wurde einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

Beschluss:

Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.