Tagesordnung - 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
BVV-Sondermittel für einen Laufsteg für MV Berolina e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0444/IX  
Ö 4.2  
Clusterung von Liegenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0448/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0445/IX  
Ö 5.2  
Schulneugründung einer Grundschule (11G39) am Standort Schleizer Str. 67 in 13055 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0446/IX  
Ö 5.3  
Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0170/IX  
Ö 5.4  
Zisternen für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
DS/0287/IX  
Ö 5.5  
Aufzucht eigener Pflanzen fördern
Enthält Anlagen
DS/0290/IX  
Ö 5.6  
Wie weiter mit dem Verwaltungsgebäude des Gesundheitsamtes?  
Enthält Anlagen
DS/0293/IX  
Ö 5.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343  
Enthält Anlagen
DS/0345/IX  
Ö 5.8  
Wohnungsverkäufe transparent machen - Mieter*innen informieren!
Enthält Anlagen
DS/0361/IX  
Ö 5.9  
Taskforce Einbürgerung
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 5.10  
Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Treskowallee in Karlshorst wegen der Änderung der Einzugsbereiche von Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0491/IX  
Ö 5.11  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.12  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen  
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 5.13  
Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 5.14  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0459/IX  
Ö 5.15  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.16  
Barrierefreiheit für den Stadtplatz "Am Mühlengrund"  
Enthält Anlagen
DS/0467/IX  
Ö 5.17  
Barrierefreiheit vor der Kita "kieke mal" dauerhaft zugängig machen  
Enthält Anlagen
DS/0468/IX  
Ö 5.18  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 5.19  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0470/IX  
Ö 5.20  
Aktualisierte und transparente Logistikplanung (Schulsanierung)  
Enthält Anlagen
DS/0472/IX  
Ö 5.21  
Sitzbänke für die Alfred-Kowalke-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0473/IX  
Ö 5.22  
Schulcampus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0477/IX  
Ö 5.23  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0478/IX  
Ö 5.24  
Brandschutz erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0496/IX  
Ö 5.25  
Verkehrssicherheit Kreuzung Landsberger Allee/Zechliner Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1928/VIII  
Ö 5.26  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1951/VIII  
Ö 5.27  
Buddhistische Grabstätte in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2018/VIII  
Ö 5.28  
Tempo 30 in der Skandinavischen Straße  
Enthält Anlagen
DS/0021/IX  
Ö 5.29  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.30  
Festlegung von standardisierten Mindestanforderungen an Abgabeorte für Lebensmittel in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0447/IX  
Ö 5.31  
Bebauungsplan 11-9c – Festsetzung  
Enthält Anlagen
DS/0449/IX  
Ö 5.32  
Jährliche Vergabe des Integrationspreises  
Enthält Anlagen
DS/0480/IX  
Ö 5.33  
Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2024  
Enthält Anlagen
DS/0481/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Verschiebungen von Schulbau und Sanierung durch Senatseinsparungen  
Enthält Anlagen
DS/0484/IX  
Ö 7.2  
Information über Stellungnahmen zur FNP-Änderung an der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
DS/0485/IX  
Ö 7.3  
Stand der Umsetzung des Antrages Runder Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst"  
Enthält Anlagen
DS/0487/IX  
Ö 7.4  
Schule am Standort Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0488/IX  
Ö 7.5  
Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0492/IX  
Ö 7.6  
Planfeststellungsverfahren TVO  
Enthält Anlagen
DS/0493/IX  
Ö 7.7  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0495/IX  
Ö 7.8  
Rattenbefall Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0497/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8.1  
Wohnanlage Ilsekiez  
Enthält Anlagen
DS/0486/IX  
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Weitere Flächen für das Sportforum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0476/IX  
Ö 9.2  
Kinderladen im Kaskelkiez erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0494/IX  
Ö 9.3  
Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0458/IX  
Ö 9.4  
Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist: Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!  
Enthält Anlagen
DS/0463/IX  
Ö 9.5  
Jährliche Information der Verordneten über die Kriminalitätsstatistik im Bezirk Lichtenberg: Kooperation zwischen Bezirk und zuständigen Senatsstellen sowie der Berliner Polizei eingehen  
Enthält Anlagen
DS/0482/IX  
Ö 9.6  
Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Alkoholkonsum in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0352/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.2)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2020 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2279/VIII  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2020  
Enthält Anlagen
DS/2318/VIII  
Ö 12.3  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 12.4  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 13  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 5.33.)      
Ö 14     Vertagungen      
Ö 14.1     Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 14.2     Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 14.3     Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 14.4     Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 14.5     Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0285/IX  
Ö 14.6     Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 14.7     Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
Ö 14.8     SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 14.9     Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 14.10     Sicherheitsstreifen/Waldbrandschneise Biesenhorster Sand  
Enthält Anlagen
DS/0452/IX  
Ö 14.11     Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 14.12     Potentiale der Geothermie für Lichtenberg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0454/IX  
Ö 14.13     Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten  
Enthält Anlagen
DS/0455/IX  
Ö 14.14     Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0460/IX  
Ö 14.15     Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 14.16     Geschlechtliche Vielfalt im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" namentlich benennen  
Enthält Anlagen
DS/0462/IX  
Ö 14.17     Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 14.18     Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE  
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 14.19     Keine Wohnungen privatisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0471/IX  
Ö 14.20     Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 14.21     Namen für den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/IX  
Ö 14.22     Die buddhistische Pagode muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0490/IX  
Ö 14.23     Zukunft der Pagode Hohenschönhausen/Marzahner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0489/IX  
Ö 14.24     Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 14.25     Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 14.26     Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 14.27     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0483/IX  
               
 
 

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