Auszug - Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der FDP wurde als Priorität der Fraktion der FDP aufgerufen.

Herr Apitz (Fraktion der FDP) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich:

• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung in den Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management beantragte,
• Herr Hudler (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO beantragte,
• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Apitz (Fraktion der FDP).

Die Überweisungsanträge wurden einzeln abgestimmt.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management wurde einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD zugestimmt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO wurde mehrheitlich abgelehnt.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport wurde einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD zugestimmt.

Die Federführung wurde dem Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management übertragen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der FDP wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.