Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

Die Einwohnerfrage der Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“: „Ist eine Beschlussfassung des B-Planes 11-125 " Wohnsiedlung Ilsestraße durch die BVV in der Novembersitzung zu realisieren? Welche Schritte sind ggf. bis dahin noch zu erledigen?“ wurde

zusammen mit der Mündlichen Anfrage

DS/0486/IX - Wohnanlage Ilsekiez

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

aufgerufen.

Die Einwohneranfrage wurde durch Frau Mühlau (Vertreterin der BI „Rettet den Ilsekiez“) vorgetragen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) verlas seine Mündliche Anfrage.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, beantwortete die Anfragen sowie die Nachfragen von:

• Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Mühlau (Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“),
• Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU).

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr,
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit,
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Paulus (Fraktion der SPD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) sowie abschließend nochmals
• Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit.

Im Ergebnis sage Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, zu, das erwähnte Schreiben zum Thema „Ilsekiez“ der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Oktober 2022 zukommen zu lassen.

Die schriftliche eingereichte Einwohnerfrage von Herrn Tobias Blume zur Drucksache

DS/0311/IX – Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

„Wie soll die Umweltverbundspur aussehen? Soll der Fließverkehr ausgeschlossen werden?“ wird durch das Bezirksamt schriftlich beantwortet.