Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Geflüchtete aus der Ukraine und Russland,
• Energiekrise und
• Katastrophenschutz.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen,
• Trabrennbahn Karlshorst,
• Situation von Familien,
• Erstgespräche / Einbürgerungsbüro und
• Sozialtage.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete über die Themen:

• Weihnachtsmarkt „Winterzauber“,
• Abstellflächen für E-Scooter,
• Runder Tisch „Falkenhöhe“ und
• Tierheim.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete über die Themen:

• Schulanfang,
• Einschulungsuntersuchungen,
• Sportfest / Inklusion
• Gutspark
• Flutlicht und
• Interessenbekundungsverfahren.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, berichtete über:

• Corona-Fallzahlen / mobile Impfteams,
• QPK,
• Hausärzte,
• Woche der Generationen,
• Online-Kalender,
• Interessenbekundungsverfahren,
• Abschluss von Leistungsverträgen,
• Jugend-BVV und
• Besuch von Freizeiteinrichtungen.

Darüber hinaus beantwortete Frau Schuler eine Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zu den Einschulungsuntersuchungen.

Die Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zum Thema „Wiederholungswahlen“ wurde durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, beantwotet.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantwortete Nachfragen von Frau Dr. Ingebleek (Fraktion der SPD) und Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Planung der Oberseeschule.

Eine Nachfrage von Herrn Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Weihnachtsmarkt Winterzauber“ wurde durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, beantwortete die Nachfrage von Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) zur Lichttechnik Große-Leege-Straße.