Tagesordnung - 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 22.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 22.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 22.BVV
Tagesordnung / Konsensliste 22. BVV am 20. 02. 19
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchulSportFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Radverkehrsanlage Danziger Straße – fehlende Motivation und Mitwirkung des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
VIII-0758  
Ö 1.5.2  
Turmbahnhof in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0759  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII-0722  
Ö 1.9  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich – Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VIII-0724  
Ö 1.10  
Parks statt Müllhalden  
Enthält Anlagen
VIII-0505  
Ö 1.11  
Eco-Toiletten für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0506  
Ö 1.12  
Toilettenanlage im Park am Weißen See öffnen  
Enthält Anlagen
VIII-0545  
Ö 1.13  
Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen
Enthält Anlagen
VIII-0550  
Ö 1.14  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 1.15  
Mobi-Hubs für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 1.16  
Gesicherte Querung der Mühlenstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0649  
Ö 1.17  
Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0653  
Ö 1.18  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 1.19  
Profilierte Fahrbahnmarkierungen bei Fahrradwegen
Enthält Anlagen
VIII-0661  
Ö 1.20  
Vermüllung im Umfeld des Planetariums  
Enthält Anlagen
VIII-0675  
Ö 1.21  
Reinigung und Reparatur des S-Bahn-Fußgängerüberganges Storkower Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0684  
Ö 1.22  
Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren
Enthält Anlagen
VIII-0707  
Ö 1.23  
Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 1.24  
Enthält Anlagen
Buchholzer Kelterei  
Enthält Anlagen
VIII-0749  
Ö 1.25  
Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten  
Enthält Anlagen
VIII-0734  
Ö 1.26  
Hunde für Handicaps e.V.  
Enthält Anlagen
VIII-0754  
Ö 1.27  
Reinigungsschächte in der Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0730  
Ö 1.28  
Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-63  
Enthält Anlagen
VIII-0729  
Ö 1.29  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an kommunalen Gebäuden und Außenanlagen  
Enthält Anlagen
VIII-0745  
Ö 1.30  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 1.31  
Schulen stärken - Haushaltspolitischer Schwerpunkt im Familienbezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0750  
Ö 1.32  
Sicherungmaßnahmen der Einbiegung Blankenburgerstr. / Pasewalker Str. in Fahrtrichtung Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
VIII-0731  
Ö 1.33  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 1.34  
Alles neu in der Neumannstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0747  
Ö 1.35  
Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung  
Enthält Anlagen
VIII-0740  
Ö 1.36  
Resolution Die BVV Pankow steht hinter den Sicherheits- und Ordnungskräften  
Enthält Anlagen
VIII-0751  
Ö 1.37  
Sicherungmaßnahmen für Fußgänger, die den Weg an der Panke nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-0732  
Ö 1.38  
Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0739  
Ö 1.39  
Tempo 30 auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh/Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-0744  
Ö 1.40  
Blankensteinpark nunmehr den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-0743  
Ö 1.41  
Kein Gewerbegebiet an der Hobrechtsfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-0757  
Ö 1.42  
Grüner Abbiegepfeil in der Dietzgenstr. / Blankenburger Str.  
Enthält Anlagen
VIII-0733  
Ö 1.43  
Güllweg sanieren, Befahrbarkeit mit dem Fahrrad verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0746  
Ö 1.44  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 1.45  
Parkdruck reduzieren - Parkplätze von Einzelhändlern nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0752  
Ö 1.46  
Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen  
Enthält Anlagen
VIII-0735  
Ö 1.47  
Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0737  
Ö 1.48  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 1.49  
Leitsystem für Fahrradabstellanlagen erproben  
Enthält Anlagen
VIII-0726  
Ö 1.50  
Scheiben des BVG Wartehäuschens U-Bhf. Eberswalder Straße mit Aufdrucken versehen  
Enthält Anlagen
VIII-0736  
Ö 1.51  
Flächen für Kleingartenanlagen im Rahmenplan Karow berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII-0755  
Ö 1.52  
Schienenersatzverkehr am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee verlegen  
Enthält Anlagen
VIII-0725  
Ö 1.53  
Nutzbarkeit der Besprechungsräume der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0753  
Ö 1.54  
Die KA 0483/VIII – ISEK Greifswalder Str. als Vorlage für den nächsten Newsletter I/2019 heranziehen  
Enthält Anlagen
VIII-0728  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.2  
Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 2.3  
Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.3.: Es ist normal verschieden zu sein!  
Enthält Anlagen
VIII-0112  
Ö 2.4  
Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof  
Enthält Anlagen
VIII-0215  
Ö 2.5  
Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0280  
Ö 2.6  
Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 2.7  
Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0305  
Ö 2.8  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 2.9  
Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0334  
Ö 2.10  
Jobbörse für obdachlose Menschen durchführen
Enthält Anlagen
VIII-0365  
Ö 2.11  
Haltestellen an der M1
Enthält Anlagen
VIII-0368  
Ö 2.12  
Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0402  
Ö 2.13  
Geldautomat in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0442  
Ö 2.14  
Gemeinsames Vorgehen von Sozialamt und Ordnungsdiensten bei Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
VIII-0462  
Ö 2.15  
Bewohnbarkeit der Schönhauser 90 unverzüglich wiederherstellen!
Enthält Anlagen
VIII-0463  
Ö 2.16  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.17  
Europa in Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0470  
Ö 2.18  
Historische Bezüge im Inklusionssportpark an der Cantianstraße darstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0493  
Ö 2.19  
Informationsveranstaltung "Open Data - Neue Möglichkeiten für bürgerschaftliches Engagement"  
Enthält Anlagen
VIII-0495  
Ö 2.20  
Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0507  
Ö 2.21  
Durchgangsverkehre reduzieren - Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0514  
Ö 2.22  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.23  
Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien  
Enthält Anlagen
VIII-0568  
Ö 2.24  
fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII-0579  
Ö 2.25  
Initiative Schulwegsicherheit Grundschule an den Buchen
Enthält Anlagen
VIII-0592  
    VORLAGE
   

Siehe Anlage

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.44 - überwiesen
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 8.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich dem Begehr der „Initiative Schulwegsicherheit Grundschule an den Buchen“ anzunehmen und den Initiatoren sowie der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin und seinen Gremien Vorschläge zu unterbreiten, wie die Verkehrssicherheit für die Schüler verbessert werden kann.

 

   
    28.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.26  
Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0603  
Ö 2.27  
Städtebauliche Erhaltungsverordnung für das Kissingenviertel prüfen.  
Enthält Anlagen
VIII-0605  
Ö 2.28  
Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0606  
Ö 2.29  
Förderung des Mädchen- und Frauensports in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0607  
Ö 2.30  
Queeres Jugendzentrum bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0615  
Ö 2.31  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0650  
Ö 2.32  
Graffiti-Kunst an Pankower Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0659  
Ö 2.33  
Gemeinschaftsschule am Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0665  
Ö 2.34  
Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 2.35  
Mieter*innen-Interessen respektieren!  
Enthält Anlagen
VIII-0670  
Ö 2.36  
WhatsApp Alternative und mehr: Neuausschreibung der Schulserver mitgestalten
Enthält Anlagen
VIII-0671  
Ö 2.37  
Keine Verdrängung aus der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße
Enthält Anlagen
VIII-0672  
Ö 2.38  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 2.39  
Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.40  
Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0690  
Ö 2.41  
Bebauungsplan IV-23 für die Grundstücke Ahlbecker Straße 16-17 und Stargarder Straße 51-52 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0723  
Ö 2.42  
Ausübung des Vorkaufsrechts am Grundstück Meyerbeerstraße 71, 13088 Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-0748  
               
 
 

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