Auszug - Sicherungmaßnahmen für Fußgänger, die den Weg an der Panke nutzen  

 
 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.37
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0732 Sicherungmaßnahmen für Fußgänger, die den Weg an der Panke nutzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Stefan Kretschmer (Fraktion der AfD)BV Stefan Kretschmer (Fraktion der AfD)
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der AfD beantragt das Rederecht für Herrn Dürrhauer, welches einstimmig erteilt wird. Anschließend wird von der Fraktion der AfD die Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung beantragt. Der Überweisungsantrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 31 Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Anschließend wird der Antrag selbst mit 6 Ja-Stimmen, 36 Gegenstimmen und einer Enthaltung ebenfalls abgelehnt.


 
 

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