Drucksache - VIII-0402  

 
 
Betreff: Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
06.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
03.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.03.2021 
40. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 13. BVV am 21.2.18
2. Ausfertigung Antrag Fraktion Bü90/Grüne und Linke, 13. BVV am 21.2.18
Stellungnahme StadtGrün
Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm 16. BVV am 06.06.18
VzK 13 BezVG ZB Bezirksamt, 22 BVV am 20.1.19
Berichtspflicht BA Mai 2019
Berichtspflicht BA August 2019
Berichtspflicht BA September 2019
Berichtspflicht BA Januar 20
Berichtspflicht BA März 2020
Berichtspflicht BA September 2020
Berichtspflicht BA November 2020
Berichtspflicht BA Januar 2021
VzK§13BezVG BA, SB 40. BVV am 24.03.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

16.03.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.VIII-0402/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 13.Sitzung am 21.02.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0402

Das Bezirksamt wird ersucht,

die Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ zu unterzeichnen. Bei Stadtentwicklungsprojekten im Bezirk soll darauf in planerischer und finanzieller Hinsicht Rücksicht genommen werden. Außerdem soll sich der Bezirk gegeber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk zusätzliche Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt unterstützt ausdrücklich die Initiative und Forderung der Bezirksverordnetenversammlung und hat zwischenzeitlich die Deklaration unterzeichnet.

Neben Pankow haben auch die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Mitte die Deklaration unterzeichnet. Darüber hinaus das Land Berlin, welches neben Lichtenberg auch Mitglied bei den „Kommunen für biologische Vielfalt“ ist.

Der Mitgliedsbeitrag ist abhängig von der Einwohnerzahl einer Kommune und würde für Pankow einen jährlichen Betrag von 2.640,- € bedeuten.

Für die wirksame Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt ist zusätzliches Personal (1 Stelle) notwendig.

Wir bitten die Drucksache daher als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung

 

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

X

X

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

Projekte, die im Rahmen der Verbesserung der biologischen Vielfalt umgesetzt werden, können in Umweltbildungsangeboten ihren Niederschlag finden.

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

X

X

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen