Tagesordnung - 44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Beabsichtigte Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften  
VI-1398  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 - die Grenze verläuft entlang der S – Bahn – Trasse, der Straßenzüge Greifswalder Straße und Landsberger Allee sowie entlang der Grenze zum Ortsteil Weißensee und der Bezirksgrenze zu Lichtenberg -im Bezirk Pankow  
VI-1381  
Ö 1.9  
Generationsübergreifende Freizeiteinrichtung
VI-1124  
Ö 1.10  
Ermäßigte Gebühren für den elektronischen Personalausweis  
VI-1169  
Ö 1.11  
Umfahrung Hiddenseestraße verhindern!  
VI-1221  
Ö 1.12  
Kinder- und Jugendparlament im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-1223  
Ö 1.13  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße
VI-1229  
Ö 1.14  
Barrierefreies Wohnen in Pankow
VI-1268  
Ö 1.15  
Internationale Wochen gegen Rassismus  
VI-1295  
Ö 1.16  
Parkverbot in der Herbert-Baum-Straße  
VI-1306  
Ö 1.17  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI-1351  
Ö 1.18  
Verbesserung der Querungssituation an der Bucher Chaussee
VI-1352  
Ö 1.19  
Situation für Fußgänger und Radfahrer in Alt-Karow verbessern  
VI-1364  
Ö 1.20  
Änderung Bauordnung von Berlin
VI-1365  
Ö 1.21  
Ampel an der Kreuzung Rennbahnstraße und Gustav-Adolf-Straße  
VI-1366  
Ö 1.22  
Erhalt und Nutzung der Sporthalle am Weißen See ermöglichen
VI-1374  
Ö 1.23  
Mehr Windenergie in Pankow  
VI-1387  
Ö 1.24  
Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße sanieren!  
VI-1390  
Ö 1.25  
ERHALT DER POLIKLINIK AM HELIOS-KLINIKUM in Berlin-Buch  
VI-1382  
Ö 1.26  
Folgen der Schließung Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße  
VI-1384  
Ö 1.27  
Call-a-bike  
VI-1386  
Ö 1.28  
Klappt die fristgemäße Erhebung von Ausgleichsbeträgen?  
VI-1389  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.       a) Wie viele Bescheide konnten im Durchschnitt monatlich seit dem 01.07.2011 zur fristgemäßen Erhebung und Festsetzung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz abschließend bearbeitet werden?

b) Wie groß ist die Differenz zu der im Strategiepapier der Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 24.03.2011 ermittelten Zahl von 66 abschließend bearbeiteten Bescheiden je Monat ab April 2010?
 

2.       a) Wie viele Bescheide konnten im Durchschnitt monatlich seit dem 01.07.2011 zur fristgemäßen Erhebung von Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Komponistenviertel abschließend bearbeitet werden?

b) Wie groß ist die Differenz zu der im Strategiepapier ermittelten Zahl von 23 abschließend bearbeiteten Bescheiden je Monat ab April 2010?
 

3.       Wie viele Bescheide müssen durchschnittlich im Monat in den Sanierungsgebieten Kollwitzplatz und Komponistenviertel in der verbleibenden Zeit abschließend bearbeitet werden, damit fristgerecht für alle Grundstücke Ausgleichsbeträge erhoben und festgesetzt werden können?

 

   
    07.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.28 - beantwortet
   
Ö 1.29  
Freiwillige Feuerwehren schützen!  
Enthält Anlagen
VI-1383  
Ö 1.30  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schönhauser Allee/ Torstraße  
VI-1394  
Ö 1.31  
Kultur- und Bildungsentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-1392  
Ö 1.32  
Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße für den Bezirk sichern  
VI-1391  
Ö 1.33  
Einstellung der Bebauungsplanverfahren XVIII-1 und XVIII-2  
VI-1397  
Ö 1.34  
Choriner Straße - Umgestaltung im Bezirk Mitte als Vorbild nehmen  
VI-1393  
Ö 1.35  
„Trägerbezogene Budgets“ in der Eingliederungshilfe für Menschen mit seelischer Behinderung in Berlin beibehalten  
VI-1376  
Ö 1.36  
Sanierte Straßen oder teure Dauerbaustellen  
VI-1396  
Ö 1.37  
Windenergie in Pankow weiter ausbauen!  
VI-1395  
Ö 1.38  
Verbesserte Information bei Planfeststellungsverfahren  
VI-1388  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.2  
Kulturelle Substanz im Bezirk erhalten / Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan soll nicht Makulatur werden!
Enthält Anlagen
V-1106  
Ö 2.3  
Fortschreibung der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1287  
Ö 2.4  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.5  
Datenschutz in Bibliotheken erhalten!  
Enthält Anlagen
VI-0290  
Ö 2.6  
Kulturhaus Weißensee
Enthält Anlagen
VI-0717  
Ö 2.7  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.8  
Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung
Enthält Anlagen
VI-0812  
Ö 2.9  
Maerker für Berliner  
Enthält Anlagen
VI-0830  
Ö 2.10  
Rückrufservice  
Enthält Anlagen
VI-0831  
Ö 2.11  
Datenschutzfragen klären, Klarheit schaffen: Endlich Sicherheit für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek!  
Enthält Anlagen
VI-0851  
Ö 2.12  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.13  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch
VI-1008  
Ö 2.14  
Komödienhaus Pfefferberg  
VI-1075  
Ö 2.15  
Autobahnanschlussstelle für Karow und Buch
VI-1097  
Ö 2.16  
Verkehrssicherheit in der Dietzgenstraße insbesondere für Fahrradfahrer
VI-1115  
Ö 2.17  
Laubabholung in Siedlungsgebieten
VI-1147  
Ö 2.18  
Botanische Vielfalt Pankow  
VI-1166  
Ö 2.19  
Umstrukturierungssatzung für einen Block im Paracelsusviertel  
VI-1182  
Ö 2.20  
Alternativen für die Initiativen im Eliashof - jetzt!  
Enthält Anlagen
VI-1199  
Ö 2.21  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.22  
Städtische Wohnungsbaugesellschaften in Bezirken in die soziale Pflicht nehmen
VI-1215  
Ö 2.23  
Sozialverträgliche Modernisierung  
VI-1258  
Ö 2.24  
Bedeutung der "Filmstadt Weißensee" endlich angemessen würdigen!  
VI-1259  
Ö 2.25  
Bolzplatz Pasewalker Straße erhalten
VI-1264  
Ö 2.26  
Wahllokale zur Wahl der Seniorenvertretung im November 2011  
Enthält Anlagen
VI-1272  
Ö 2.27  
Intelligente Ampelschaltung an der der Kreuzung Antonplatz und Mühlenberg - Center
VI-1277  
Ö 2.28  
Beleuchtung der Gehwege in Buch  
VI-1301  
Ö 2.29  
Beschränkung des Parkverbots vor der Kita in der Busonistraße 145  
VI-1307  
Ö 2.30  
Der Mauerpark - Ein Park für alle Generationen
VI-1308  
Ö 2.31  
Teilhabekonzept Menschen mit Beeinträchtigungen  
VI-1312  
Ö 2.32  
"Bürgerarbeit" mit Landesmitteln auch in Pankow  
VI-1328  
Ö 2.33  
Bebauungsplan 3-13 vom 21.09.2010 für das Gelände zwischen Lerchengraben, Piesporter Straße, Feldtmannstraße und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1375  
Ö 2.34  
Abschluss einer Zielvereinbarung für das Fallmanagement in der Eingliederungshilfe für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014  
Enthält Anlagen
VI-1377  
Ö 2.35  
1. Bericht "Bürgerfreundliche Verwaltungssprache  
Enthält Anlagen
VI-1378  
Ö 2.36  
Benennungsabsicht von 35 Privatwegen in der Anlage Einigkeit im Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
VI-1379  
Ö 2.37  
Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Pankow 2012 - 2016  
Enthält Anlagen
VI-1380  
Ö 2.38  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI-1385  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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