Drucksache - VI-1147  

 
 
Betreff: Laubabholung in Siedlungsgebieten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.09.2010 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
06.10.2010 
Fortsetzung der 36. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz federführender Ausschuss
16.11.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.12.2010 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2011 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.09.2011 
44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU, 36 BVV am 15.09.2010
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 36. BVV am 15.09.2010
2. Ausfertigung Fraktion der CDU, 36. BVV am 15.09.2010
Beschlussempfehlung Ausschuss öffentliche Ordnung, 38. BVV am 01.12.2010
VzK 13 ZB, BA, 40. BVV am 02.03.11
VzK§13 BA, SB

Antrag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen deutlich, dass der illegalen Entsorgung von Laub und Strauchschnitt insbesondere

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                  .2011

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-1147

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Laubabholung in Siedlungsgebieten

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 38. Sitzung am 01.12.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-1147

 

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich mit den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben ins Benehmen zu setzen, um eine Laubabholung, wie bereits in vielen Kleingartenanlagen, auch an vorher definierten Standorten in den Siedlungsgebieten des Bezirks zu vereinbaren.

 

Diese Aktion soll im Zeitraum Oktober bis November zweimal pro Monat stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sind auf geeignetem Wege über diese Aktion zu informieren.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Das Bezirksamt hat mit den Berliner Stadtreinigungsbetrieben, als zuständiger Stelle, Kontakt aufgenommen und um Unterstützung entsprechend des Ersuchens gebeten.

 

Neben den schon hinlänglich bekannten Entsorgungsmöglichkeiten, die die BSR zur Laubentsorgung anbietet, besteht seitens der Kundenbetreuung der BSR die Bereitschaft für die Durchführung einer öffentlichkeitswirksamen Aktion für den Herbst dieses Jahres. Die BSR ist bereit, geeignete Container und die erforderlichen Personalressourcen einmalig kostenlos bereitzustellen, wobei die Kosten für die Entsorgung des Laubes darin nicht enthalten sind. Zur organisatorischen Abwicklung bedarf es der Benennung eines Initiators aus einem interessierten und gut organisierten Siedlungsgebiet.

Die Kontaktdaten sind beim Ordnungsamt abrufbar.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

keine

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat Öffentlich Ordnung

 


- 2 -

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen