Drucksache - VI-1351  

 
 
Betreff: Nachweis der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtAusschuss für Finanzen und Immobilienmanagement + Personal
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2011 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
07.09.2011 
44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal federführender Ausschuss
18.08.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage Beschlussfassung Bezirksamt
Anlage zur BSE Bezirksamt
Beschlussempfehlung Ausschuss Finanzen

Siehe Anlage

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat die Drucksache in seiner Sitzung am Donnerstag, den 18. August 2011 mit folgendem Ergebnis beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal :

 

JA 7  /  NEIN 2  /  ENTHALTUNGEN 5

 

 

 

 

siehe Anlage

 

 

 

(Anlage ist die eingereichte Drucksache)

 

 

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin

Begründung Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal:

 

Die Beschlussempfehlung wurde im Finanzausschuss ohne Erörterung der Vorlage zur Beschlussfassung beschlossen. Der Finanzausschuss empfiehlt der BVV die Zustimmung zur Drucksache.

 

Monatlich wird der Finanzausschuss durch das Bezirksamt über den aktuellen Stand bei der Haushaltsbewirtschaftung informiert. Er erhält regelmäßig Informationen über den Finanzstatus sowie titelkonkrete Übersichten für die Haushaltsüberwachung. Diese sind regelmäßig Gegenstand der Beratungen des Finanzausschusses. Für das erste Halbjahr jeweils erhält die BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme mit den Nachweisen der in diesem Zeitraum in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen. Der Finanzausschuss ist deshalb stets umfassend über den aktuellen Stand der Haushaltsdurchführung informiert.

 

 

Text Ursprungsantrag der Vorlage zur Beschlussfassung vom Bezirksamt:

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                  .06.2011

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:

 

 

 

Vorlage zur Beschlussfassung

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

1.   Gegenstand der Vorlage

 

Nachweis der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

 

 

2.   Beschlussentwurf

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Es werden folgende im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommene über- und

außerplanmäßige Ausgaben genehmigt:

 

Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von:                18.409.457,10 €

Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von:                  8.846.041,60 €

Verpflichtungsermächtigungen:                                                           entfällt

 

 

3.   Begründung

 

Zur Finanzierung unvorhersehbarer und / oder unabweisbarer Maßnahmen sowie zur zügigen Umsetzung geplanter Baumaßnahmen mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden.

 

Das Bezirksamt bittet, die Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen.

 

 

4.   Rechtsgrundlage

 

§ 12 BezVG, §§ 37 und 38 LHO

 

 

5.   Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2010 und damit auf den Haushaltsplan 2012

 

 

6.   Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

nicht bezifferbar

 

7.   Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2010 und damit auf den Haushaltsplan 2012

 

 

8.   Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister

 

 

 
 

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