Tagesordnung - 37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 37.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 37.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 37.BVV
Tagesordnung / Konsensliste 37. BVV - 09. 12. 2020
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSpFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  
Enthält Anlagen
VIII-1360  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Identitätsversagen Hugenottengräber im Kontext von gesellschaftlichen Gleichnissen  
Enthält Anlagen
VIII-1359  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Beteiligung der BVV bei Organisationsentwicklung
Enthält Anlagen
VIII-1032  
Ö 1.9  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 1.10  
Wasser für unsere Stadtbäume
Enthält Anlagen
VIII-1169  
Ö 1.11  
Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen  
Enthält Anlagen
VIII-1205  
Ö 1.12  
Investitionen in Schule bleiben!
Enthält Anlagen
VIII-1213  
Ö 1.13  
Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1217  
Ö 1.14  
Möglichkeiten nutzen! Bezirkliche Wohnraumberatung schaffen!
Enthält Anlagen
VIII-1243  
Ö 1.15  
„Pankower Baumgipfel“ organisieren
Enthält Anlagen
VIII-1251  
Ö 1.16  
Auswirkungen der Pandemie auf den bezirklichen Haushalt
Enthält Anlagen
VIII-1252  
Ö 1.17  
Ratsinformationssystem Allris anpassen – OpenData ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-1254  
Ö 1.18  
Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1261  
Ö 1.19  
Dauerhafte Bewässerung des Lennè-Meyer-Ehrenmals sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1267  
Ö 1.20  
Bildung des Klimarates
Enthält Anlagen
VIII-1270  
Ö 1.21  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1340  
Ö 1.22  
Erhaltet unsere Grün-/Spielflächen & Bäume in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1316  
Ö 1.23  
Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-1331  
Ö 1.24  
Nachhaltiger Paracelsus-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1343  
Ö 1.25  
Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1332  
Ö 1.26  
Sicherung und Wiederaufbau der Erbbegräbnisstätten auf dem Friedhof in Französisch Buchholz IX  
Enthält Anlagen
VIII-1318  
Ö 1.27  
Entwicklung der Elisabeth-Aue  
Enthält Anlagen
VIII-1282  
    VORLAGE
   

Um sowohl der Biotopverbundplanung des Senats als auch der dringend benötigten Wohnbauflächen gerecht zu werden, wird das Bezirksamt ersucht, sich beim Senat für folgende Lösung einzusetzen:

Die jetzt im FNP ausgewiesene Wohnbaufläche ist dahingehend abzuändern, dass die nördliche Hälfte dem bereits bestehenden Landschaftsschutzgebiet zugerechnet wird. Weiterhin ist der südliche Teil entlang des Rosenthaler Weges als Wohnbaufläche W4/W3 mit entsprechender verkehrlicher und sozialer Infrastruktur,  zu welcher auch der Bau einer Sekundarschule gehört, auszuweisen

Die Rahmenplanung soll in einem ergebnisoffenen Beteiligungsprozess erarbeitet werden. Der Beirat für dieses Verfahren soll zu 50% mit Anwohnern besetzt und das Ergebnis dieses Prozesses durch die BVV beschlossen werden.

Desweiteren ist zu gewährleisten, dass bei der Bebauung Privatinvestoren, genossenschaftlicher Wohnungsbau sowie städtische Wohnungsbaugesellschaften gleichermaßen berücksichtigt werden.

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.27 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.28  
Pankower Schulen Digitalisierung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1341  
Ö 1.29  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Schönhauser Tor  
Enthält Anlagen
VIII-1347  
Ö 1.30  
Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1326  
Ö 1.31  
Erbbegräbnisstätten auf dem städtischen Friedhof in Französisch Buchholz unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
VIII-1358  
Ö 1.32  
Kosten und Nutzen der kommunalen „Klimaschutzmaßnahmen“ in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1339  
Ö 1.33  
Haushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23  
Enthält Anlagen
VIII-1315  
Ö 1.34  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Maximilianstraße/Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1348  
Ö 1.35  
Sensibler Umgang mit kulturhistorischen Grabstätten  
Enthält Anlagen
VIII-1336  
Ö 1.36  
Bauvorhaben in der Gravensteinstraße nur mit Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII-1355  
Ö 1.37  
Senat, Straßenverkehrsbehörde und das BA Pankow unterstützen E-Mobilitäts-Sharinganbieter  
Enthält Anlagen
VIII-1338  
Ö 1.38  
Städtischer Friedhof IX – Denkmalschutz für historische »Hugenotten-Gräber«  
Enthält Anlagen
VIII-1342  
Ö 1.39  
Fuß- und Radwegeführung zwischen der Hertzstraße/Fontanestraße und Bahnhof Wilhelmsruh ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1325  
Ö 1.40  
Natur schützen – Rechtssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1354  
Ö 1.41  
Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1337  
Ö 1.42  
BVV-Liveübertragung ermöglichen – Transparenz herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1329  
Ö 1.43  
Sportgeräte im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
VIII-1319  
Ö 1.44  
Informationen bei Bauarbeiten an Friedhöfen  
Enthält Anlagen
VIII-1350  
Ö 1.45  
Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VIII-1324  
Ö 1.46  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 1.47  
Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1334  
Ö 1.48  
Corona-gerechte Tagungen – Infektionsschutzregeln für die BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1335  
Ö 1.49  
Durchgangsverkehre in der Anlage Blankenburg reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1357  
Ö 1.50  
Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern!  
Enthält Anlagen
VIII-1328  
Ö 1.51  
Hürden für Mini-Weihnachtsmärkte senken ¬– Schaustellertum entlasten  
Enthält Anlagen
VIII-1320  
Ö 1.52  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 1.53  
Panketrail im Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1351  
Ö 1.54  
Neue Standorte für die Parklets  
Enthält Anlagen
VIII-1327  
Ö 1.55  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1352  
Ö 1.56  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1330  
Ö 1.57  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 1.58  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 1.59  
Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-1353  
Ö 1.60  
Anreize für insektenfreundliche Blühstreifen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1321  
Ö 1.61  
Kräfte im Corona-Winter bündeln: Auftaktveranstaltung ?Netzwerk Digital Schule Pankow? organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1345  
Ö 1.62  
Jelbi auch außerhalb des S-Bahnringes  
Enthält Anlagen
VIII-1323  
Ö 1.63  
Nach Corona durchstarten: Pop-Up Events auf Pankows Straßen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1344  
Ö 1.64  
Lärmmessstationen für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1322  
Ö 1.65  
Müllsammelbehälter für die Grünanlage Hofzeichendamm/ Alt-Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1317  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen aus der 36. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.1.2  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.1.3  
Schlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege
Enthält Anlagen
VIII-0503  
Ö 2.1.4  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.1.5  
Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-0610  
Ö 2.1.6  
Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0742  
Ö 2.1.7  
Fahrbibliothek für Pankows Norden
Enthält Anlagen
VIII-0840  
Ö 2.1.8  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.1.9  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
VIII-0861  
Ö 2.1.10  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.1.11  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.1.12  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.1.13  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.1.14  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.1.15  
Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Alt-Buch 44-46  
Enthält Anlagen
VIII-1181  
Ö 2.2  
Blindenleitsystem in den bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VIII-0171  
Ö 2.3  
Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-0186  
Ö 2.4  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0224  
Ö 2.5  
Förderung des Mädchen- und Frauensports in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0607  
Ö 2.6  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 2.7  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 2.8  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 2.9  
Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0790  
Ö 2.10  
Schüler*innenhaushalte an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0866  
Ö 2.11  
Verkehrssicherheit erhöhen – Sichtbeziehungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0867  
Ö 2.12  
Übersicht Personalbedarf für die Fachbereiche Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
VIII-0880  
Ö 2.13  
Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden  
Enthält Anlagen
VIII-0898  
Ö 2.14  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 2.15  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden
Enthält Anlagen
VIII-0930  
Ö 2.16  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 2.17  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.18  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.19  
Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
Enthält Anlagen
VIII-0996  
Ö 2.20  
Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VIII-1013  
Ö 2.21  
Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1019  
Ö 2.22  
Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-1028  
Ö 2.23  
Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 2.24  
Suchtberatungen unterstützen – den Folgen der Covid-19 Pandemie begegnen  
Enthält Anlagen
VIII-1150  
Ö 2.25  
Kein Wohnen hinter Planen  
Enthält Anlagen
VIII-1153  
Ö 2.26  
Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache
Enthält Anlagen
VIII-1159  
Ö 2.27  
Badespaß in unseren Strandbädern sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1166  
Ö 2.28  
Pilotprojekt: Mobilitätsmessung in Echtzeit mittels LoRaWAN  
Enthält Anlagen
VIII-1179  
Ö 2.29  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 2.30  
Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1219  
Ö 2.31  
Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-1225  
Ö 2.32  
Aussichtsplattform am Weißen See erneut wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1230  
Ö 2.33  
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1244  
Ö 2.34  
Bürger*innen über Sonderregelungen des Berlin-Passes informieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1245  
Ö 2.35  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 2.36  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 2.37  
Fachtag zum Thema Rassismus  
Enthält Anlagen
VIII-1257  
Ö 2.38  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide  
Enthält Anlagen
VIII-1264  
Ö 2.39  
Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
Enthält Anlagen
VIII-1272  
               
 
 

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