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Drucksache - VIII-1219
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
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1. Zwischenbericht |
Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn“ ermöglichen |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 35. Sitzung am 30.09.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1219
„Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt Pankow, zur Realisierung des Bahnübergangs am Kilometer 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn“ unverzüglich die noch offene Vereinbarung zur Finanzierung der Planung mit der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB AG) abzuschließen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist nach Möglichkeit an den Kosten der Finanzierungsvereinbarung zu beteiligen.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Im Ergebnis der bisherigen Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt Verkehr und Klimaschutz (SenUVK IV) und den Bezirken Pankow und Reinickendorf besteht hinsichtlich der notwendigen Errichtung des „gesicherten“ Bahnübergangs (BÜ) km 1,7 zwischen der Jugendfreizeitstätte (CVJM) Reinickendorf und Friedhof Pankow VII Konsens. Da für diesen BÜ bisher kein Planungs- und Kreuzungsrecht besteht, konnte auch die Finanzierungssicherung durch SenUVK IV nicht geregelt werden. Zur Schaffung des BÜ am Kilometer 1,7 auf der NEB-Stammstrecke hat das Bezirksamt Pankow mit der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB AG) dennoch die Planungsvereinbarung vorerst außerhalb des Kreuzungsrechts abgeschlossen. Zur Klärung der Finanzierung finden weiterhin parallel Abstimmungen mit SenUVK IV statt. Sobald neue Ergebnisse vorliegen, werden wir berichten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Für den Fall, dass SenUVK IV die erforderlichen Planungsleistungen für den Bahnübergang nicht übernimmt, sind diese Kosten in Höhe von 23.720,90 EUR (netto) durch das Bezirksamt zu übernehmen.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn |
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