Bezirksamt Pankow von Berlin

17.08.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der Drucksache-Nr.: VIII-0942

Schlussbericht

Transparenz der KLR Zwischenergebnisse

Da die internen Produkte nicht budgetiert werden, sondern als Verrechnungskosten in den externen Produkten enthalten sind und sich zudem aufgrund von Organisationsunterschie-den zwischen den Bezirken unterscheiden, wurde hier auf die Analyse einer fiktiven Budgetierung verzichtet.

Die Auswirkungen der Pandemiemaßnahmen in der Kosten- und Leistungsrechnung sind wie im Vorjahr. Der zusätzliche Personaleinsatz für das Gesundheitsamt und die teilweise oder vollständige Schließung von Einrichtungen (z. B. Schule, Kita, Jugendförderung, VHS, Musikschule) und die reduzierte Leistungserbringung der Verwaltung wirken sich weiterhin in den entsprechenden Produkten aus.  

Lesehilfe:

• In der Anlage 1 werden – zusammengefasst für die Summe aller Produkte eines Amtes/einer SE – die bisherigen Istkosten (= erweiterte Teilkosten mit/ohne Transfers) verglichen mit dem Ergebnis einer Budgetberechnung auf aktueller Medianbasis (= Median x Planmenge).

Das Ergebnis zeigt, welches Amt/welche SE auf Basis der aktuell ausgewiesenen Daten voraussichtlich Überschüsse bzw. Defizite bei der Budgetberechnung für das übernächste Jahr erzielt (Spalte ‚Differenz erweiterte Teilkosten zum Ergebnis auf Medianbasis‘). Ergänzt wird die Tabelle über einen Vergleich mit dem Ergebnis des gleichen Zeitraums des Vorjahres.

• In der Anlage 2 werden – gegliedert nach Ämtern/SE – einzelne budgetierbare Produkte (= externe und intern/budgetierbare) aufgeführt, die eine negative Abweichung vom Median größer als 50 T€ bei mindestens einer relevanten Kostenartengruppe aufweisen, auch wenn das Gesamtergebnis (Spalte ‚Diff. Erweiterte Teilkosten zum Ergebnis auf Medianbasis) für das jeweilige Produkt (noch) nicht negativ ist.

Daraus können sich Hinweise auf einen möglichen Handlungsbedarf bei bestimmten Kostenarten ergeben (Personal-, Sach-, Transfer-, Gebäude- oder Umlage-kosten).

• Die Anlage 3 enthält – gegliedert nach Ämtern/SE –  alle budgetierbaren Produkte mit ihren aktuellen Mengen und Stückkosten sowie dem aktuellem Median. Hier sollten negative Abweichungen der Stückkosten vom Median hinterfragt werden, die ja neben zu geringen Mengen (z.B. Menge = 0) maßgeblich Ursache für ein mögliches Defizit bei der Produktbudgetierung sind (Spalte ‚Differenz erweiterte Teilkosten zum Ergebnis auf Medianbasis‘). Die Unterscheidung der beiden ‚Differenz‘- Spalten nach mit und ohne Transferkosten ist besonders für solche Produkte sinnvoll, deren Kosten von Transferkosten dominiert werden (Hilfen zur Erziehung, Hilfen in besonderen Lebenslagen), da Transferkosten anders/schwerer steuerbar sind als Verwaltungskosten.

Aus der letzten Spalte kann die Veränderung des Ergebnisses gegenüber dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres entnommen werden.

Eine Erweiterung des Vergleichszeitraumes auf drei Jahre

• würde einen enormen Zusatzaufwand bei der Ermittlung bedeuten, da die vor-handenen Analysewerkzeuge hierfür nicht ausgelegt sind und
• die Übersichtlichkeit der Tabellen stark beeinträchtigen (Quer-Erweiterung auf zwei Seiten)
• wäre nicht sinnvoll, da sich sowohl die Produkte in ihrem Zuschnitt und ihrer Anzahl als auch bezüglich ihrer Zuordnung zu den Organisationseinheiten ändern können.

Aus diesen Gründen wird in den Anlagen nur der Vergleich zum Vorjahr ausgewiesen.

Es wird im Zusammenhang mit der Beendigung der Wahlperiode darum gebeten, den Berichtsauftrag in der bisherigen Form als erledigt anzusehen. Mit dem für Finanzen zuständigen Ausschuss der neu gewählten BVV wird das zukünftige Format der Berichterstattung abgestimmt.  

Sören Benn

Bezirksbürgermeister

1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

2. Wasser

-        Wasserverbrauch

3. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

4. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

5. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

6. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

7. Einschränkung von Fauna
   und Flora

8. Bildungsangebot

9. Kulturangebot

10. Freizeitangebot

11. Partizipation in Entscheidungsprozessen

12. Arbeitslosenquote

13. Ausbildungsplätze

14. Betriebsansiedlungen

15. Wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen