Drucksache - VIII-0944  

 
 
Betreff: Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
26.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.05.2020 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.04.2024 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
15.05.2024 
Fortsetzung 22. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (offen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 26. BVV am 11.09.19
Antrag Fraktionen SPD & Grüne 2. Ausfertigung, 26. BVV am 11.9.19
Beschlussempfehlung VerkOrd 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, ZB 30. BVV am 04.03.20
VzK§13BezVG BA, ZB 32. BVV am 13.05.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 37. BVV am 09.12.2020
VzK §13 BezVG BA, SB 22. BVV am 17.04.2024
VzK §13 BezVG BA, SB Fortsetzung 22. BVV am 15.05.2024

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der
Drucksache-Nr.: VIII-0944

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

5. Zwischenbericht

Mehr Raum zur Entfaltung – attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 30.10.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0944

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), der BVG und der Polizei die Abkopplung von Wohnquartieren in Pankow vom Durchgangsverkehr zum Beispiel mittels eines Systems von Einbahnstraßen (sog. „Superblocks“) zu prüfen und im Rahmen eines Modellprojekts durchzuführen.

Hierzu ist in einem ersten Schritt eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, deren Untersuchungsbereich insbesondere die Wohnquartiere:

  • Kollwitzkiez
  • tzowviertel / Grüne Stadt
  • Komponistenviertel
  • Winsviertel
  • Helmholtzplatz
  • Gebiet um den Arnimplatz
  • Gebiet um den Humanplatz
  • Gebiet Alter Schlachthof / Blankensteinpark

umfassen soll.

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist mindestens ein Wohnquartier zur Umsetzung auszuwählen. Die Umsetzung im Rahmen eines zeitlich befristeten Modellprojekts erfolgt mittels eines integrierten Ansatzes unter Einbindung es ÖPNV. Auftretende Fragestellungen sind in regelmäßigen Abstimmungsrunden der Verwaltung mit Polizei und BVG abzuklären. Erfahrungen mit den Mobilitätskonzepten der Städte Kopenhagen, Barcelona und Vitoria-Gasteiz sind hierbei zu berücksichtigen. Die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden sind frühzeitig umfassend über die Planung und deren Fortgang zu informieren und zu beteiligen.

Die Ergebnisse des Modellprojekts sind zu evaluieren und im Anschluss die dauerhafte Einrichtung sowie Ausweitung auf weitere Wohnquartiere zu prüfen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Zusammenhang der Erledigung der Drucksache VIII-1031 ist Ende 2021 das Planungsbüro stadtraum GmbH damit beauftragt worden, ein Verkehrskonzept zu entwerfen, das den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel heraushält. Dabei baute die stadtraum GmbH auf den Entwürfen der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort auf. Die Ergebnisse wurden im Rahmen der 2. Informationsveranstaltung am 09.03.2022 vorgestellt und diskutiert. Im Nachgang wurde das Konzept u. a. auf der Grundlage der Hinweise aus der Bevölkerung verfeinert und angepasst.

Das Verkehrskonzept sieht in seiner ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, das eine durchgehende Querung des Viertels verhindert. Die erste Stufe ist seit dem 31.05.2023 umgesetzt. Seit Einrichtung des Kiezblocks sind die Kfz-Verkehrsaufkommen im Viertel nachweislich zurückgegangen. Die Gesamtergebnisse der erfolgten Evaluation sowie ein Ausblick und das weitere Vorgehen im Komponistenviertel sind in der Abschlussveranstaltung im Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel der Öffentlichkeit vorgestellt worden.

Aufgrund wiederholter und festgestellter Missachtung der Einbahnstraßenregelung durch Autofahrende, ist eine Erweiterung mit Diagonalsperren in der Herbert-Baum-Straße vorgesehen. Diese sogenannten modalen Filter sind weiterhin durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für Müll- und Rettungsfahrzeuge, verhindern jedoch die Durchfahrt von Privat-Pkw. Darüber hinaus wird die Einrichtung von Hol- und Bringzonen („Elternhaltestellen“) sowie von Liefer- und Ladezonen geprüft.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin
 

 

Cornelius Bechtler
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 
 

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