siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung
gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 40. Sitzung am 24.03.2021 angenommenen Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1341/2021.

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, alle staatlichen allgemeinbildenden Schulen in Zuständigkeit des Bezirks Pankow mit Breitbandinternet (also Gigabit-Anschlüssen) zu versorgen.

In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt aufgefordert,

• bei den Schulen die Informationen einzuholen, inwiefern ein digitaler Unterricht derzeit möglich ist bzw. unter den momentanen Umständen möglich wäre - sowohl aus der Schule heraus (z.B. Arbeit in Tabletklassen) als auch in die Schule hinein (digitales Lernen von Zuhause).
• zu prüfen, ob ein Breitband-, also Gigabit-Anschluss der jeweiligen Schulen schon im Vorfeld von Investitionsmaßnahmen ermöglicht werden kann.
• im Falle einer positiven Prüfung einen Anschluss der jeweiligen Schule an das Breitbandnetz, (Gigabit-Anschluss) zu realisieren
• den Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit alle drei Monate über den Stand des Breitbandausbaus an Schulen zu informieren.“
   

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat sich im Sinne des BVV-Anliegens mehrfach in den zuständigen Gremien an die zuständigen Senatsverwaltungen, hier SenBJF und SenInnDS, gewandt. Außerhalb der Bearbeitung der Anträge zum Digitalpakt hat hier das Bezirksamt keine eigene Zuständigkeit.

Das Land Berlin hat sich mittlerweile darauf verständigt, dass der Gigabit-Anschluss der Berliner Schulen federführend durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) des Landes Berlin erfolgt. Dazu sind die entsprechenden Ausschreibungen und Vergabe in Abstimmung mit SenBJF und SenInnDS auf den Weg gebracht worden. Das Bezirksamt wurde dazu informiert und hat seinerseits Hinweise zu bestehenden Bedarfen eingebracht. Im Vorgriff auf den Gigabit-Anschluss hat SenBJF flächendeckend ca. 10.000 Cubes/Router für die Berliner Schulen beschafft, die einen schneller Internetzugang in den Schulgebäuden ermöglichen. Auch hier hat das Bezirksamt entsprechende Hinweise zu Bedarfen an Pankower Schulen eingebracht.

Zu dem Vorhaben Breitbandausbau (Glasfaser) fanden im Juni und Juli 2021 an den ersten sechs festgelegten Pilotstandorten („quick-wins“) vor-Ort-Begehungen durch die Telekom statt. Die Inbetriebnahme der Anschlüsse (1 Gbit/s symmetrisch) wird bis zum Ende des Jahres sichergestellt. Für die Nutzung des Rahmenvertrags beim ITDZ (Zieltermin für den Zuschlag: September 2021) zum „Ausbau Breitbandnetz“ an allen Schulen, arbeitet das Bezirksamt Pankow an einer Prioritätenliste, welche Schulstandorte als nächstes im Bezirk angeschlossen werden sollen.

Weitere Informationen zur Digitalisierung sind im Papier „Digitalisierungsstrategie für Schule in der digitalen Welt“ zu finden. Der Senat skizziert ein umfassendes Leitbild für die Digitalisierung an Berliner Schulen, das bis 2025 Wirklichkeit werden soll. Maßgeblich sind dabei zwei Hauptziele zu nennen:

• Für die Schule wird eine verlässliche digitale Infrastruktur aufgebaut und digitale Lösungen für eine zeitgemäße Gestaltung von Lehr- und Lernprozessen sowie für die Schulverwaltung bereitgestellt.
• Die Entwicklung der digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler sowie des gesamten pädagogischen Personals sind systematisch zu fördern (vgl. Pressemitteilung vom 11.08.21 - SenBJF).

Die Digitalisierungsstrategie kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: www.berlin.de/sen/bildung/schule/digitale-schule/digitalisierungsstrategie-2021.pdf

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.