Drucksache - VIII-0277  

 
 
Betreff: Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
19.10.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
16.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
30.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 9. BVV am 13.09.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
VzK§13BezVG, ZB 16. BVV am 06.06.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0277

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0277

Das Bezirksamt wird ersucht, die zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee erforderlichen Umplanungen des Seitenraumes einzuleiten. Die Ergebnisse des Planungsprozesses, insbesondere hinsichtlich Kosten und Umsetzungszeitraum, sind mit dem Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung der BVV Pankow abzustimmen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Anlage von Radfahrstreifen in der Storkower Straße, zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee, ist mit einer kompletten Umplanung des Seitenraumes unter Berücksichtigung des ruhenden Verkehrs verbunden. Es handelt sich um eine umfangreiche Planungsaufgabe, die einen entsprechend langen Planungszeitraum beanspruchen wird. Die Senatsverwaltung hat die Mittelbereitstellung in Aussicht gestellt. Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) kann aber diese Planung erst in Angriff nehmen, wenn es die Personalsituation in der Gruppe Planung und Entwurf von Straßen im SGA zulässt. Gegenwärtig sind keine freien Planungskapazitäten verfügbar. Erst wenn die Einstellung von zusätzlichem Personal für die Planung von Radverkehrsanlagen erfolgt sein wird, kann mit dieser Planung begonnen werden.

Die Ergebnisse des Planungsprozesses werden dann mit dem Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung abgestimmt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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