Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Drucksache - VIII-1013  

 
 
Betreff: Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.05.2020 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.05.2021 
41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 28. BVV am 4.12.19
Antrag Fraktionen SPD, Bü90/Grüne, Ausfertigung nach Beschlussfassung 28. BVV am 4.12.19
VzK§13BezVG BA, ZB 32. BVV am 13.05.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 34. BVV am 02.09.2020
Berichtspflicht BA Oktober 2020
VzK§13BezVG BA, ZB 37. BVV am 09.12.2020
Berichtspflicht BA Januar 2021
VzK§13BezVG BA, SB 41. BVV am 05.05.2021

siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

.04.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der Drucksache-Nr.:
VIII-1013/2019

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 28. Sitzung am 04.12.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1013/2019

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen Schaukasten mit Fotos aller Bezirksverordneten und deren Parteizugehörigkeit sowie die Fraktionskontaktdaten im Eingangsbereich des Rathauses und der BVV anzubringen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In Erledigung der o. g. Drucksache hat das Bezirksamt die Anbringung eines Schaukastens im Format DIN A 0 am Standort Fröbelstraße 17 im Haus 7 in Abstimmung mit der BVV umgesetzt.

Für den Standort im Rathaus Pankow wurde auf Wunsch der BVV der Bereich des Haupteingangs gewählt. Hier erfolgte die Klärung der denkmalschutzrechtlichen Fragen durch das Bezirksamt. Aufgrund der bereits vorhandenen Aushänge und Informationen wurde die Entscheidung zugunsten eines mobilen Aufstellers getroffen. Der Aufsteller ist bestellt und die Aufstellung erfolgt im April.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport
Facility Management und Gesundheit

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang