Tagesordnung - 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Flagge zeigen für Selbstbestimmung in Tibet  
Enthält Anlagen
DS/0845/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2008  
Enthält Anlagen
DS/0848/VI  
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Spielplatz Warnitzer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0844/VI  
Ö 7.2  
Gemeinsame Jugendschutz-Kontrollen  
Enthält Anlagen
DS/0849/VI  
Ö 7.3  
Finanzierung der Stadtteilkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0850/VI  
Ö 7.4  
Neues Sinfonieorchester Berlin in Lichtenberg unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0851/VI  
Ö 7.5  
Parteien-Engagement für gute Zwecke  
Enthält Anlagen
DS/0852/VI  
Ö 7.6  
Kulturstandort Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0853/VI  
Ö 7.7  
Gestaltungsarbeiten am Hechtgraben und am Malchower See  
Enthält Anlagen
DS/0854/VI  
Ö 7.8  
Zu wenig Personal für Jugendschutz?  
Enthält Anlagen
DS/0855/VI  
Ö 7.9  
Wärmeverluste in Fernwärme-Leitungen  
Enthält Anlagen
DS/0856/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 8.2  
Baumgutachten in die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0618/VI  
Ö 8.3  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 8.4  
Mehr Licht für Fußgänger - Straßenbeleuchtung Zingster Straße/Ecke Ribnitzer Straße
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 8.5  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 8.6  
Naturdenkmale in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
Ö 8.7  
Zusätzliche Querung der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/0753/VI  
Ö 8.8  
Einheitliche Bezahlung von Essengeld an allen Berliner Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0846/VI  
Ö 8.9  
Projekt "Denkzeit" in Lichtenberg gegen Jugendaggression  
Enthält Anlagen
DS/0801/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
   

 

   
    04.11.2008 - Bildung
    Ö 6.1 - vertagt
    Der Antrag wird im Dezember beraten

Der Antrag wird im Dezember beraten.

   
    02.12.2008 - Bildung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    06.01.2009 - Bildung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung wurde erklärt, dass alle Schulen über dieses Projekt informiert und die Teilnahme empfohlen wurde

 

Durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung wurde erklärt, dass alle Schulen über dieses Projekt informiert und die Teilnahme empfohlen wurde.

Nach einer inhaltlichen Diskussion empfiehlt der Ausschuss der Ablehnung der Drucksache.

 

Abstimmungsergebnis: 9+1+0

 

   
    22.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wird abgelehnt.

 

Ö 8.10  
Tierschutz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0804/VI  
Ö 8.11  
Weiterführung des Fahrradstreifens in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0809/VI  
Ö 8.12  
Gentechnik-freie Region Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0812/VI  
Ö 8.13  
Gentechnikfreie Essensversorgung in Lichtenberger Kitas und Schulen!  
Enthält Anlagen
DS/0813/VI  
Ö 8.14  
Sondermittel für den Lichtenberger Chorsommer  
Enthält Anlagen
DS/0815/VI  
Ö 8.15  
Neue Qualität der Bürgerbeteiligung für die stadträumliche und soziokulturelle Gestaltung des Ortsteilzentrums Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0818/VI  
Ö 8.16  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.17  
Untersützung für die Seniorenvertretung Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0832/VI  
Ö 8.18  
Fernwärmeverschwendung entgegentreten  
Enthält Anlagen
DS/0839/VI  
Ö 8.19  
Therapeutische Versorgung von behinderten und von Behinderung bedrohten Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
DS/0843/VI  
Ö 8.20  
Sondermittel zur Unterstützung des SG Blau-Weiss Hohenschönhausen e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0857/VI  
Ö 8.21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE Arbeitstitel: Wartenberger Straße - Reihenhausanlage Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0824/VI  
Ö 8.22  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 8.23  
Vergleichbare medizinische Versorgung in ganz Berlin - Schluss mit unzumutbar langen Wartezeiten!  
Enthält Anlagen
DS/1741/V  
Ö 8.24  
Kulturhaus Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0060/VI  
Ö 8.25  
Neuer Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2008/2009 bis 2011/2012  
Enthält Anlagen
DS/0149/VI  
Ö 8.25.1  
Keine Einzugsbereiche  
Enthält Anlagen
DS/0495/VI  
Ö 8.25.2  
Lichtenberger Schulen in freier Trägerschaft
Enthält Anlagen
DS/0578/VI  
Ö 8.25.3  
Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/0611/VI  
Ö 8.25.4  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/0729/VI  
Ö 8.25.5  
Nachhaltige Sicherung der Lichtenberger Bildungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/1310/V  
Ö 8.26  
Perspektive für schulbezogene Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0272/VI  
Ö 8.27  
Bordsteinabsenkungen
Enthält Anlagen
DS/0517/VI  
Ö 8.28  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang des überregionalen Radwanderweges über die Ribnitzer Straße in Berlin-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0613/VI  
Ö 8.29  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0827/VI  
Ö 8.30  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Kunst- und Kulturamtsleiterin  
Enthält Anlagen
DS/0828/VI  
Ö 8.31  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Leiterin des Amtes für Weiterbildung  
Enthält Anlagen
DS/0829/VI  
Ö 8.32  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Leiterin des Amtes für Bürgerdienste und Wohnen  
Enthält Anlagen
DS/0835/VI  
Ö 8.33  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Soziales und der Amtsleiterin des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
DS/0836/VI  
Ö 8.34  
Auswertung des Punktesystems zur Vergütung freiwilliger gemeinnütziger Leistungen 2007  
Enthält Anlagen
DS/0837/VI  
Ö 8.35  
Neukonstituierung einer Kommission für Kunst am Bau und im Stadtraum in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0838/VI  
Ö 8.36  
Veranstaltung "Bloß nicht fallen! Sturzprävention im Alter"/Startschuss für die Suche nach ehrenamtlichen Spaziergangspaten  
Enthält Anlagen
DS/0840/VI  
Ö 8.37  
Zielvereinbarung und Handlungsprogramm des JobCenters Berlin-Lichtenberg 2008  
Enthält Anlagen
DS/0842/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2009  
Enthält Anlagen
DS/0802/VI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schulentwicklungsplanung im Bezirk Lichtenberg 2008  
Enthält Anlagen
DS/0766/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Härtefallfonds für Mittagessen an Schulen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0847/VI  
Ö 12.2  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt) 2. Lesung
Enthält Anlagen
DS/0680/VI  
Ö 12.3  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 12.4  
Straßenbaumaßnahme Herbert-Tschäpe-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0631/VI  
Ö 12.5  
Straßenbaumaßnahme erstmalige Herstellung des Gehweges auf der westlichen Seite in der Lindenberger Straße, Abschnitt Straße 10 bis ca. 50 m nördlich der Einmündung Straße 11 Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0738/VI  
Ö 12.6  
Erstmalig endgültig hergestellte Beleuchtungsanlage entlang des Verbindungsweges zwischen der Verkehrsanlage Alt Friedrichsfelde und des nördlichen Abschnittes der Paul-Gesche-Straße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0739/VI  
Ö 12.7  
Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße, Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0740/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Umbenennung des nördlichen Abschnittes Weißenseer Weg in Benazir-Bhutto-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0800/VI  
Ö 13.2  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten  
Enthält Anlagen
DS/0803/VI  
Ö 13.3  
Schmierereien am Bürgeramt Möllendorffstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0805/VI  
Ö 13.4  
Keine stasi-nahen Vereine in bezirklichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0808/VI  
Ö 13.5  
Danke Eisbären - Danke "Wellblechpalast"  
Enthält Anlagen
DS/0806/VI  
Ö 13.6  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
DS/0807/VI  
Ö 13.7  
Das Lichtenberger Wappen in den öffentlichen Raum !  
Enthält Anlagen
DS/0810/VI  
Ö 13.8  
Karlshorst soll flugfrei werden  
Enthält Anlagen
DS/0811/VI  
Ö 13.9  
Warum gibt es einen Christopher Street Day (CSD)?  
Enthält Anlagen
DS/0814/VI  
Ö 13.10  
Neuordnung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
DS/0816/VI  
Ö 13.11  
Chancen durch Sport auch für benachteiligte Kinder!  
Enthält Anlagen
DS/0817/VI  
Ö 13.12  
Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin  
Enthält Anlagen
DS/0819/VI  
Ö 13.13  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 13.14  
Graffiti-Schmierereien an der Skulptur "Die Sonnenanbeterin" beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0821/VI  
Ö 13.15  
Teilnahme Lichtenbergs an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
DS/0826/VI  
Ö 13.16  
Errichtung eines Fußgängerüberweges Landsberger Allee vor Wohnblock Nr. 219  
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 13.17  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen  
Enthält Anlagen
DS/0834/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Aufhebung der Sperre im Kapitel 3730 / 521 10 gem. § 22 LHO
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 15.2  
Internationale Woche gegen Rassismus  
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
               
 
 

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