Drucksache - DS/0855/VI
Immer
wieder werden in Berlin stark betrunkene Minderjährige aufgegriffen. Bis Ende
März 2008 wurden 1007 betrunkene Kinder und Jugendliche auf Berliner Straßen,
in Parks oder auf Spielplätzen angetroffen. Berlins
Polizeipräsident Dieter Glietsch bietet zum Schutz von Kindern und Jugendlichen
jede Woche jedem Bezirksamt eine gemeinsame Jugendschutz-Kontrolle an.
„Doch die Bezirke sind zum Teil personell nicht in der Lage dieses
Angebot wahrzunehmen“, sagte er. „Es gibt Bezirke, die haben
verbindlich erklärt, sie können nie teilnehmen.“ Allein sei die Polizei
– mit Ausnahme des Gewerbeaußendienstes – zu verdachtsunabhängigen
Überprüfungen in Gaststätten oder Diskotheken nicht befugt. „Es
würde schon genügen, wenn der Bezirk nur einen Mitarbeiter mitschickt. Wir
könnten dann jede Woche zwölf Jugendschutzkontrollen im Programm haben“,
appellierte Glietsch. Gemeinsame Teams könnten an einem Abend mehrere
Gaststätten, Tankstellen oder Diskotheken aufsuchen. Er sagte: „Wir sind
auf die personelle Mitwirkung der Bezirke dringend angewiesen“. Das
Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |