Tagesordnung - 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 3.1  
Flagge zeigen für Selbstbestimmung in Tibet
Enthält Anlagen
DS/0845/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2008
Enthält Anlagen
DS/0848/VI  
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 7.1  
Spielplatz Warnitzer Straße
Enthält Anlagen
DS/0844/VI  
Ö 7.2  
Gemeinsame Jugendschutz-Kontrollen
Enthält Anlagen
DS/0849/VI  
Ö 7.3  
Finanzierung der Stadtteilkonferenzen zum Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0850/VI  
Ö 7.4  
Neues Sinfonieorchester Berlin in Lichtenberg unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0851/VI  
Ö 7.5  
Parteien-Engagement für gute Zwecke
Enthält Anlagen
DS/0852/VI  
Ö 7.6  
Kulturstandort Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0853/VI  
Ö 7.7  
Gestaltungsarbeiten am Hechtgraben und am Malchower See
Enthält Anlagen
DS/0854/VI  
Ö 7.8  
Zu wenig Personal für Jugendschutz?
Enthält Anlagen
DS/0855/VI  
Ö 7.9  
Wärmeverluste in Fernwärme-Leitungen
Enthält Anlagen
DS/0856/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 8.1  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 8.2  
Baumgutachten in die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0618/VI  
Ö 8.3  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 8.4  
Mehr Licht für Fußgänger - Straßenbeleuchtung Zingster Straße/Ecke Ribnitzer Straße
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 8.5  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 8.6  
Naturdenkmale in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
Ö 8.7  
Zusätzliche Querung der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
DS/0753/VI  
Ö 8.8  
Einheitliche Bezahlung von Essengeld an allen Berliner Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0846/VI  
Ö 8.9  
Projekt "Denkzeit" in Lichtenberg gegen Jugendaggression
Enthält Anlagen
DS/0801/VI  
Ö 8.10  
Tierschutz in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0804/VI  
Ö 8.11  
Weiterführung des Fahrradstreifens in der Konrad-Wolf-Straße
Enthält Anlagen
DS/0809/VI  
Ö 8.12  
Gentechnik-freie Region Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0812/VI  
Ö 8.13  
Gentechnikfreie Essensversorgung in Lichtenberger Kitas und Schulen!
Enthält Anlagen
DS/0813/VI  
Ö 8.14  
Sondermittel für den Lichtenberger Chorsommer
Enthält Anlagen
DS/0815/VI  
Ö 8.15  
Neue Qualität der Bürgerbeteiligung für die stadträumliche und soziokulturelle Gestaltung des Ortsteilzentrums Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0818/VI  
Ö 8.16  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.17  
Untersützung für die Seniorenvertretung Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0832/VI  
Ö 8.18  
Fernwärmeverschwendung entgegentreten
Enthält Anlagen
DS/0839/VI  
Ö 8.19  
Therapeutische Versorgung von behinderten und von Behinderung bedrohten Schülerinnen und Schüler
Enthält Anlagen
DS/0843/VI  
Ö 8.20  
Sondermittel zur Unterstützung des SG Blau-Weiss Hohenschönhausen e.V.
Enthält Anlagen
DS/0857/VI  
Ö 8.21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE Arbeitstitel: Wartenberger Straße - Reihenhausanlage Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
DS/0824/VI  
Ö 8.22  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 8.23  
Vergleichbare medizinische Versorgung in ganz Berlin - Schluss mit unzumutbar langen Wartezeiten!
Enthält Anlagen
DS/1741/V  
Ö 8.24  
Kulturhaus Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0060/VI  
Ö 8.25  
Neuer Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2008/2009 bis 2011/2012
Enthält Anlagen
DS/0149/VI  
Ö 8.25.1  
Keine Einzugsbereiche
Enthält Anlagen
DS/0495/VI  
Ö 8.25.2  
Lichtenberger Schulen in freier Trägerschaft
Enthält Anlagen
DS/0578/VI  
Ö 8.25.3  
Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
DS/0611/VI  
Ö 8.25.4  
Umfrage zur "Flexiblen Eingangsphase" an Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/0729/VI  
Ö 8.25.5  
Nachhaltige Sicherung der Lichtenberger Bildungslandschaft
Enthält Anlagen
DS/1310/V  
Ö 8.26  
Perspektive für schulbezogene Jugendsozialarbeit
Enthält Anlagen
DS/0272/VI  
Ö 8.27  
Bordsteinabsenkungen
Enthält Anlagen
DS/0517/VI  
Ö 8.28  
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Übergang des überregionalen Radwanderweges über die Ribnitzer Straße in Berlin-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0613/VI  
Ö 8.29  
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Friedrichsfelde
Enthält Anlagen
DS/0827/VI  
Ö 8.30  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Kunst- und Kulturamtsleiterin
Enthält Anlagen
DS/0828/VI  
Ö 8.31  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Leiterin des Amtes für Weiterbildung
Enthält Anlagen
DS/0829/VI  
Ö 8.32  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste und der Leiterin des Amtes für Bürgerdienste und Wohnen
Enthält Anlagen
DS/0835/VI  
Ö 8.33  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Soziales und der Amtsleiterin des Sozialamtes
Enthält Anlagen
DS/0836/VI  
Ö 8.34  
Auswertung des Punktesystems zur Vergütung freiwilliger gemeinnütziger Leistungen 2007
Enthält Anlagen
DS/0837/VI  
Ö 8.35  
Neukonstituierung einer Kommission für Kunst am Bau und im Stadtraum in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0838/VI  
Ö 8.36  
Veranstaltung "Bloß nicht fallen! Sturzprävention im Alter"/Startschuss für die Suche nach ehrenamtlichen Spaziergangspaten
Enthält Anlagen
DS/0840/VI  
Ö 8.37  
Zielvereinbarung und Handlungsprogramm des JobCenters Berlin-Lichtenberg 2008
Enthält Anlagen
DS/0842/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10     Wahlen    
Ö 10.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2009
Enthält Anlagen
DS/0802/VI  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Schulentwicklungsplanung im Bezirk Lichtenberg 2008
Enthält Anlagen
DS/0766/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Härtefallfonds für Mittagessen an Schulen einrichten
Enthält Anlagen
DS/0847/VI  
Ö 12.2  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt) 2. Lesung
Enthält Anlagen
DS/0680/VI  
Ö 12.3  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 12.4  
Straßenbaumaßnahme Herbert-Tschäpe-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0631/VI  
Ö 12.5  
Straßenbaumaßnahme erstmalige Herstellung des Gehweges auf der westlichen Seite in der Lindenberger Straße, Abschnitt Straße 10 bis ca. 50 m nördlich der Einmündung Straße 11 Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0738/VI  
Ö 12.6  
Erstmalig endgültig hergestellte Beleuchtungsanlage entlang des Verbindungsweges zwischen der Verkehrsanlage Alt Friedrichsfelde und des nördlichen Abschnittes der Paul-Gesche-Straße Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0739/VI  
Ö 12.7  
Straßenbaumaßnahme Gehwegerneuerung westliche Seite der Lincolnstraße, Abschnitt Bietzkestraße bis Delbrückstraße, Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/0740/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Umbenennung des nördlichen Abschnittes Weißenseer Weg in Benazir-Bhutto-Straße
Enthält Anlagen
DS/0800/VI  
Ö 13.2  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
DS/0803/VI  
Ö 13.3  
Schmierereien am Bürgeramt Möllendorffstraße beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0805/VI  
Ö 13.4  
Keine stasi-nahen Vereine in bezirklichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
DS/0808/VI  
Ö 13.5  
Danke Eisbären - Danke "Wellblechpalast"
Enthält Anlagen
DS/0806/VI  
Ö 13.6  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008
Enthält Anlagen
DS/0807/VI  
Ö 13.7  
Das Lichtenberger Wappen in den öffentlichen Raum !
Enthält Anlagen
DS/0810/VI  
Ö 13.8  
Karlshorst soll flugfrei werden
Enthält Anlagen
DS/0811/VI  
Ö 13.9  
Warum gibt es einen Christopher Street Day (CSD)?
Enthält Anlagen
DS/0814/VI  
Ö 13.10  
Neuordnung des Jobcenters
Enthält Anlagen
DS/0816/VI  
Ö 13.11  
Chancen durch Sport auch für benachteiligte Kinder!
Enthält Anlagen
DS/0817/VI  
Ö 13.12  
Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin
Enthält Anlagen
DS/0819/VI  
Ö 13.13  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 13.14  
Graffiti-Schmierereien an der Skulptur "Die Sonnenanbeterin" beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0821/VI  
Ö 13.15  
Teilnahme Lichtenbergs an der Initiative "Alter schafft Neues"
Enthält Anlagen
DS/0826/VI  
Ö 13.16  
Errichtung eines Fußgängerüberweges Landsberger Allee vor Wohnblock Nr. 219
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 13.17  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen
Enthält Anlagen
DS/0834/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008 Aufhebung der Sperre im Kapitel 3730 / 521 10 gem. § 22 LHO
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 15.2  
Internationale Woche gegen Rassismus
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
             
 
 

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