Auszug - Keine stasi-nahen Vereine in bezirklichen Einrichtungen
Die
Bezirksverordneten verständigten sich mehrheitlich die Drucksache noch vor
Abschluss der Sitzung zu behandeln. Die
Drucksache wurde in der Fassung des Austauschexemplars, gemeinsamer Einreicher
Fraktion SPD und CDU, beraten. Zur
Drucksache nahm Herr Mario Röllig, gemäß Geschäftsordnung § 57 (1), das Wort. Der
Antrag zur Beschlussfassung (Austauschexemplar) wurde mit 25 Ja-Stimmen bei 25
Nein-Stimmen abgelehnt. Die
Sitzung wurde gegen 22:35 Uhr geschlossen. Der
Ältestenrat trat im Anschluss zu einer Beratung bezüglich der Abarbeitung der
nicht erledigten Drucksachen zusammen. Im
Ergebnis verständigten sich die Mitglieder des Ältestenrates darauf, die
nächste Sitzung der BVV am 22.05.2008 bereits um 16:00 Uhr zu beginnen
und keine Fortsetzungssitzung durchzuführen. Die nachfolgenden
Drucksachen werden zu Beginn der BVV-Sitzung am 22.05.2008 behandelt. |
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