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Leichte Sprache
Drucksache - DS/0829/VI
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Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die o.g.
Zielvereinbarung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 20.03.2008
beraten. Das
Bezirksamt hat in Umsetzung des 4. Verwaltungsreformgesetzes (4. VerwRefG) die
o.g. Zielvereinbarung abgeschlossen und bittet die
Bezirksverordnetenversammlung, diese in der als Anlage beigefügten Fassung zur
Kenntnis zu nehmen. Berlin, den
2008
___________________ ____________________ Emmrich Framke Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Kultur
und Bürgerdienste Bezirksamt Lichtenberg
von Berlin
Zielvereinbarung
Gem. § 2a 4.VerwrefG
und der internen Rahmenregelung vom 16. Januar 2001, BA Beschluss Nr. 09/01,
fortgeschrieben durch BA- Beschluss Nr. 138/02 vom 02. Juli 2002
zwischen
Bezirksamt
Lichtenberg
Bezirksstadträtin
Abteilung Kultur und Bürgerdienste Frau Katrin Framke und der Leiterin des Amtes für Weiterbildung Frau Evelin Müller Die Vereinbarung gilt für den
Leistungszeitraum 2008. Zielvereinbarung
Inhaltsverzeichnis
1.
Vorbemerkung: Diese Zielvereinbarung wird auf Basis § 2a 4.VerwrefG und der internen Rahmenregelung vom 16. Januar 2001, BA Beschluss Nr. 09/01, fortgeschrieben durch BA- Beschluss Nr. 138/02 vom 02. Juli 2002 abgeschlossen. Sie regelt nach Maßgabe des 4. Verwaltungsreformgesetz (4.VerwrefG) die Grundlagen, Ziele, Zielüberwachung sowie die beiderseitigen Aufgaben, Kompetenzen und Pflichten der Zusammenarbeit im Jahre 2008. Die Beteiligten sind durch diese
Zielvereinbarung angehalten, sich besonders für die Belange der Bürgerinnen und
Bürger einzusetzen. Es besteht die gemeinsame Auffassung, dass das Amt für
Weiterbildung aufgabenbedingt - nicht zuletzt durch Umfang und Intensität
seiner Bürgerkontakte in den Fachbereichen Bibliothek, Musikschule und
Volkshochschule - einen positiven Beitrag für das Bild und das Ansehen der
öffentlichen Verwaltung in Lichtenberg von Berlin leistet. Grundlage des Handelns
sind die Leitziele des Bezirksamtes nach BA-Beschluss 026/07 vom 06.02.2007. Diese Zielvereinbarung wird unter
Beachtung der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung des Amtes für
Weiterbildung und unter Beachtung der politischen Verantwortung des
Bezirksamtes sowie der Bezirksamtsmitglieder geschlossen. Sie konzentriert sich
dabei auf die strategischen und operativen Ziele und bestimmt die
Erfolgsindikatoren zur Messung der Zielerreichung. Zur Erreichung werden die
erforderlichen Servicevereinbarungen abgeschlossen. Die Bezirksstadträtin für Kultur und
Bürgerdienste trägt die politische Verantwortung und unterstützt in diesem
Rahmen die Leistungs- und Qualitätsziele des Amtes gegenüber Bezirksverordnetenversammlung,
Bezirksamt, Senat und Öffentlichkeit. Die Leiterin des Amtes für
Weiterbildung ist die Beauftragte für den Haushalt im Sinne von § 9 (2) LHO für
die Kapitel 3711, 3712 und 3723. Ihr ist die rechtsgeschäftliche
Vertretungsmacht in den Angelegenheiten des Amtes übertragen. Das Amt für Weiterbildung hat im Sinne von § 2a 4.VerwrefG folgende
Aufbauorganisation: s. Anlage 2 Zum 30.09.2008 erfolgt eine Überprüfung der Zielvereinbarung und eine Anpassung an einen eventuell veränderten Bedarf der Bürgerinnen und Bürger bzw. an rechtliche sowie bezirksinterne Veränderungen. Auftragsgrundlage Fachspezifische Auftragsgrundlagen für den FB Bibliotheken: · Grundgesetz Art. 5 Abs. 1 (Informationsfreiheit) · Verfassung von Berlin Art. 14 Abs. 2; Art. 20 · Bibliotheksentwicklungsplan der Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg 2006-2010 / BA-Vorlage Nr. 163/2006 mit Beschluss vom 06.06.2006 / BVV DS 1890/V mit Beschluss vom 23.08.2006 Fachspezifische Auftragsgrundlage für den FB Musikschule: · Schulgesetz für das Land Berlin vom 26. Januar 2004 (§ 124 SchulG) Fachspezifische Auftragsgrundlage für den FB Volkshochschule: · Schulgesetz für das Land Berlin vom 26. Januar 2004 (§ 123 SchulG) Auftragsgrundlage für die Leistungserstellung und Zielwirksamkeit sind die externen und internen Produkte der Fachbereiche nach Produktkatalog, Vers. 12.0 ab 01.01.2008: Produktübersicht
3. Leistungs-
und Handlungsziele der Stadtbibliothek, der
Schostakowitsch Musikschule und der Volkshochschule 3.1 Zielgruppen:
3.2 Leitziel: Wir sind der kinder- und familienfreundliche Bezirk Leistungs- und
Handlungsziele: ·
Gewährleistung
generationsübergreifenden Wohlbefindens, von Begegnungen und Beteiligungen, ·
Förderung
familien- und kinderfreundlicher Bedingungen und ·
Erstellung
familien- und kindbezogener Angebote. ·
Gewährleistung
bedarfsgerechter kultureller Bildungsangebote auf hohem qualitativem Niveau.
Wir beteiligen Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung der Kultur- und
Dienstleistungsangebote. ·
Gesundheitsschutz
und Gesundheitsförderung sind Programmschwerpunkte der VHS.
3.3 Leitziel: Wir fördern Vielfalt und Integration Leistungs- und
Handlungsziele: ·
Herstellung
gleichwertiger Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung. ·
Förderung
kultureller Vielfalt als Bereicherung und Chance und nutzen die sich aus ihr
ergebenden Potenziale. ·
Implementierung
des Gender Mainstreaming in alle Fachplanungs- und Umsetzungsprozesse.
3.4 Der Umsetzung
der Leistungs- und Handlungsziele in der OE dienen Planungen, Controllingprozesse,
Berichte und Planungsanpassungen. 3.4.1 Übergeordnete
Planungsgrundlagen: ·
Leitbild
und Leitziele für das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin (BA-B 026/07) ·
Kommunales
Handlungsprogramm für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirkes – Besser
leben in Lichtenberg (ab Mai 2004) ·
Konzeption
des Bezirksamtes Lichtenberg zur Gemeinwesenentwicklung – Auf dem Weg zur Bürgerkommune
– Fortentwicklung des Gemeinwesens durch Förderung des bürgerschaftlichen
Engagements, Vernetzung der sozialen und kulturellen Angebote von öffentlichen
und freien Trägern in den Stadtteilen des Bezirkes sowie Stärkung des
stadtteilbezogenen Handelns der bezirklichen Verwaltung (BA-B 058/05 und ff.) ·
Lokaler
Aktionsplan: Für Demokratie und Toleranz – Gegen
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (2003) ·
Handlungsprogramm
der behindertenpolitischen Arbeit: Situation, Arbeitsaufgaben und Maßnahmen
der behindertenpolitischen Arbeit im Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2005 bis
2010 ·
Maßnahmeplan
Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts „Vielfalt fördern –
Zusammenhalt stärken“ (November 2006) ·
Gender
Mainstreaming in der Bezirksverwaltung Berlin-Lichtenberg (ab 2002) ·
Umsetzung
des produktbezogenen Gender Budgeting (ab 2003) ·
Partizipative
Haushaltsplanaufstellung, -beschluss und –kontrolle im Bezirk
(Bürgerhaushalt) nach Rahmenkonzeption 2008 und 2009. ·
Haushaltsplan
von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 : Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg · Integriertes Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Bezirksverwaltung Lichtenberg vom September 2006 3.4.2 Fachplanungen: ·
Bibliotheksentwicklungsplan
Berlin-Lichtenberg 2006 – 2010 (BA-B 163/06) ·
Konzept
zur Förderung der Musikerziehung in Lichtenberg und zur Weiterentwicklung der
Schostakowitsch-Musikschule Berlin-Lichtenberg. (12.04.2006) ·
Standortrahmenkonzeption
„Musikschule 2010“ (BA-B 2007) ·
Perspektiven
durch Kultur: Lichtenberg : Konzeption des Bezirksamtes Lichtenberg zur
Entwicklung der Kultur 2006 – 2011. – Stand: November 2005 (BA-B
310/05) 3.4.3 Ziel- und
Servicevereinbarungen Auf der Grundlage dieser Zielvereinbarung
werden nachfolgend benannte Vereinbarungen abgeschlossen: ·
Zielvereinbarungen
zwischen der LuV-/Amtsleitung und den Leiterinnen der Bibliotheken, der
Direktorin der VHS und dem Leiter der Musikschule ·
Zielvereinbarungen
zwischen den Leiterinnen der Bibliotheken, der Direktorin der VHS und dem
Leiter der Musikschule sowie den Teams der Einrichtungen ·
Die
OE schließt Servicevereinbarungen mit folgenden OE ab: o
Personalservice o
Immobilienservice o
Service
Log-IT o
Amt
für Umwelt- und Natur 3.4.4 Interne
Jahresplanungen ·
Umsetzungs-
und Maßnahmeplanungen, abgeleitet aus mittelfristigen Fachplanungen ·
Fortbildungsplanungen
auf der Grundlage von MAVG; Schwerpunkte der Fortbildungen bleiben: Entwicklung
von Führungskompetenzen, Entwicklung von fachlichen Kompetenzen (z.B.
Informationsmanagement, gendergerechte Angebotsgestaltung, Bibliothekspädagogik/Leseförderung,
Weiterbildungsmanagement) Entwicklung von außerfachlichen Kompetenzen (z.B. Teamfähigkeit,
interkultureller Kompetenzen, Moderationstechniken, Projektarbeit,
Medienkompetenz, Zeitmanagement, Bürger-/Kundenorientierung). ·
Einnahmen-
und Ausgabenplanungen ·
Marketingplanungen ·
Aktions-
und Projektplanungen 3.4.5 Planungs- und
Ergebniskommunikationen: ·
Monatliche
Abstimmungen im Rahmen regelmäßig stattfindender Dienstberatungen ·
Monatsberichte
der Leiterinnen der Bibliotheken, des Leiters der Musikschule und der
Direktorin der VHS an die Amts- / LuV-Leitung ·
Monatliche
Controllingberichte der LuV-/Amtsleitung an die Leiterinnen der Bibliotheken,
den Leiter der Musikschule und die Direktorin der VHS; Auswertung der
Produktvergleichsberichte ·
Monatsberichte
an das Bezirksamt für die Berichterstattung im zuständigen Fachausschuss Kultur
der BVV ·
Quartalsberichte
an das Bezirksamt ·
Jährliche
Fachberichtserstattungen an das Bezirksamt (s.o. Integrationsbericht,
Gleichstellungsbericht, Gender-Bericht, Bericht Bürgerhaushalt, Bericht
Stadtteilarbeit) ·
Jahresbericht
an das Bezirksamt ·
Jahresstatistik
der Fachbereiche für die Senatsverwaltung und Fachverbände 3.4.6 Qualitätsmanagement
– Selbstlernende Organisationen ·
Einhaltung
der Qualitätsindikatoren nach Produktkatalog ·
Teilnahme
der Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg am bundesweiten Benchmarking BIX 2008
und BIX 2009. ·
Weiterentwicklung
des strukturierten Beschwerdemanagements im Fachbereich Bibliothek. ·
2007
erhielt die Schostakowitsch-Musikschule das Zertifikat für die erfolgreiche
Einführung des „Qualitätssystems Musikschulen – QsM“. Das
implementierte Qualitätssystem, das auf einem europaweit anerkannten
Qualitätsmodell der European Foundation for Quality Management (EFQM) basiert,
wird fortgeführt. ·
Seit
Dezember 2006 ist die VHS zertifiziert nach der Lernorientierten
Qualitätstestierung in der Weiterbildung. Das LQW-Verfahren ist implementiert
und ab 2009 wir die Retestierung beauftragt. 3.4.7 Leitbilder der
Fachbereiche ·
Die
Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg arbeitet nach einem externen und einem
internen Leitbild. ·
Die
Schostakowitsch-Musikschule Lichtenberg arbeitet nach einem Leitbild. ·
Die
Volkshochschule Lichtenberg arbeitet nach einem Leitbild. Alle Leitbilder sind veröffentlicht. 3.4.8 Wichtige Daten, die Chancen und Risiken
sowie Standards im Überblick darstellen, können den Anlagen 2-4 entnommen werden. (Daten für
die Anlagen 3 (MS) und 4 (VHS) liegen erst Ende März 2007 vor) 4. Finanzziele und
Leistungsindikatoren
4.1 Leitziel: Wir setzen Ressourcen effektiv ein ·
Die
Personalressourcen und das Budget gemäß Zielvereinbarung sind die Grundlage für
das Finanzziel, für das Haushaltsplanverfahren 2010 ausgeglichene Budgets
anmelden zu können. ·
Wir
setzen Ressourcen unter Berücksichtigung regionaler und stadtteilbezogener Aspekte
ein. 4.2 Finanzziele und
Leistungsindikatoren 2008
Bei unterjähriger negativer Abweichung um mehr als 10% der
Finanzziele und/oder Leistungsindikatoren sind von den Partnern
Zielkorrekturen zu vereinbaren. 4.3 Finanzziele und
Leistungsindikatoren 2009 Die Finanzziele und Leistungsindikatoren werden auf der
Grundlage der Budgetdaten 2009 im Jahr 2008 angepasst. 5. Sonstiges Im Katastrophenfall wird durch das Amt für Weiterbildung und das Kunst- und Kulturamt die organisatorische Leitung der „Impfstelle 6“ gestellt. Alle einsatzfähigen Dienstkräfte der Ämter stehen im Katastrophenfall zur Verfügung. Jährlich sind Arbeitsschutz- und Brandschutzkontrollgänge durchzuführen. Im Ergebnis sind erforderliche Maßnahmen einzuleiten und entsprechende Belehrungen durchzuführen. Berlin, Lichtenberg, den __.__.2007 ___________________________ ___________________________ Für den Auftraggeber: Für
den Auftragnehmer: Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Amt für Weiterbildung Vertreten durch die Bezirksstadträtin Vertreten durch die Amtsleiterin |
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