Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt) 2. Lesung  

 
 
18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0680/VI Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Beschlussempfehlung wurde in 2

Die Beschlussempfehlung wurde in 2. Lesung in der Fassung des Austauschexemplars vom 21.04.2008 behandelt.

 

Das Abstimmungsergebnis in der Anlage zu Nr. 5 lautet neu: 12/0/1

 

Der Beschlusstext wurde im 2. Absatz – siehe Beschluss – vom Herrn Becker geändert.

Die Änderung wurde mehrheitlich beschlossen.

 

Die Beschlussempfehlung wurde mit der Änderung mehrheitlich ohne Gegenstimmen  beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung des Ergänzungsplans für das Jahr 2009 die im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung von Lichtenberger Einwohnerinnen und Einwohnern eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge grundsätzlich zu berücksichtigen.

 

Im Ergebnis der Beratung der Fachausschüsse hat der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung dazu Empfehlungen zur Umsetzung erarbeitet (siehe Anlage). Das Bezirksamt wird ersucht diese bei der Aufstellung des Ergänzungsplans zu berücksichtigen.

 

 
 

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