Drucksache - DS/0517/VI  

Das Bezirksamt wird ersucht neben den im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen möglichen, auch solche vorzunehmen, die von Bürgerinnen und Bürgern angeregt werden.

Dabei ist die mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung abgestimmte Prioritätenliste zu berücksichtigen. Die Ausschüsse für Gleichstellung und Stadtentwicklung werden an der Erarbeitung der Prioritätenliste beteiligt und über die Umsetzung vom Bezirksamt regelmäßig informiert.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Dem Behindertenbeirat wurden 34 Vorschläge von Bürgern, Institutionen etc. für Bordsteinabsenkungen zur Bildung einer Prioritätenliste vom Amt für Bauen und Verkehr vorgelegt.

Mit den im Haushalt für Borsteinabsenkungen vorgesehenen Mitteln in Höhe von 50 T€ können maximal 15 Borsteinabsenkungen realisiert werden.

Der Behindertenbeirat hat auf seiner Sitzung am 18.03.2008 die als Anlage beigelegte Prioritätenliste für 2008 beschlossen.

Die nicht berücksichtigten und die zu erwartenden neuen Vorschläge werden durch den Behindertenbeirat im I. Quartal 2009 zur Erstellung einer Prioritätenliste 2009 neu bewertet.

Das Bezirksamt wird in seinen Quartalsberichten und im Jahresbericht über die Umsetzung der Prioritätenliste 2008 informieren.

Berlin, den

Emmrich                                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                                       Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                                                                            Bauen, Umwelt und Verkehr