Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Die o.g.
Zielvereinbarung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 20.03.2008
beraten.
Das
Bezirksamt hat in Umsetzung des 4. Verwaltungsreformgesetzes (4. VerwRefG) die
o.g. Zielvereinbarung abgeschlossen und bittet die
Bezirksverordnetenversammlung, diese in der als Anlage beigefügten Fassung zur
Kenntnis zu nehmen.
Berlin, den
2008
___________________ ____________________
Emmrich Framke
Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für
Kultur
und Bürgerdienste
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Zielvereinbarung
Gem.
§ 2 VGG und der internen Rahmenregelung vom 16. Januar 2001, BA Beschluss Nr.
09/01, fortgeschrieben durch BA-Beschluss Nr. 138/02 vom 02. Juli 2002
zwischen
Bezirksamt Lichtenberg
Bezirksstadträtin
Frau Katrin Framke
und
der Kunst- und
Kulturamtsleiterin
Frau Dr. Ute
Müller- Tischler
Die Vereinbarung gilt
für den Leistungszeitraum des Doppelhaushaltes 2008/2009
rückwirkend ab
01.01.2008
Zielvereinbarung
|
Inhaltsverzeichnis
|
Seite
|
|
1.
|
Vorbemerkung
……………………………………………………………………………..
|
3
|
|
2.
|
Rechtliche Grundlagen
…………………………………………………………………...
|
4
|
|
3.
|
Leistungs- und Handlungsziele
………………………………………………………….
|
4
|
|
4.
|
Interne Organisationsziele des Kunst- und Kulturamtes ,
einschließlich Einzelziele des
Personal- u. Qualitätsmanagements
………………………………………………
|
9
|
|
|
4.1
|
Qualitätsmanagement
……………………………………………………………..
|
9
|
|
|
4.2
|
Personalmanagement
……………………………………………………………..
|
10
|
|
5.
|
Sonstiges
…………………………………………………………………………………..
|
10
|
|
6.
|
Ressourcenbewirtschaftung
……………………………………………………………..
|
10
|
|
11.
|
Anlagen: Organigramm, Produktblätter (bei Bedarf
nachgereicht) ………………….
|
11
|
|
|
|
|
|
1.
Vorbemerkung:
Diese
Zielvereinbarung wird auf Basis § 2 VGG und der internen Rahmenregelung vom 16.
Januar 2001, BA Beschluss Nr. 09/01, fortgeschrieben durch BA-Beschluss Nr.
138/02 vom 02. Juli 2002 abgeschlossen. Sie regelt nach Maßgabe des
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz (VGG) die Grundlagen, Ziele,
Zielüberwachung sowie die beiderseitigen Aufgaben, Kompetenzen und Pflichten
der Zusammenarbeit im Jahre 2008.
Es besteht die
gemeinsame Auffassung, dass das Kunst- und Kulturamt einen positiven Beitrag
für das Bild und das Ansehen der öffentlichen Verwaltung in Lichtenberg von
Berlin leistet. Im Kulturamt werden folgende übergreifenden Ziele verfolgt:
Weitere
Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung, insbesondere der Entwicklung eines
Konzeptes für Kulturelle Bildung junger
Menschen in Lichtenberg in Kooperation mit dem Jugend- und Schulamt auf der
Grundlage von Ressourcenbewusstsein des Personals und Qualitätsmanagement sowie
zielgerichtete Weiterbildung und Qualifikation. Zu beachten ist, dass im Rahmen
der KLR entsprechende Qualitätsindikatoren noch nicht budgetwirksam werden
können.
Diese Zielvereinbarung
wird unter Beachtung der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung des
Kulturamtes und unter Beachtung der politischen Verantwortung des Bezirksamtes
sowie der Bezirksstadträtin geschlossen. Sie konzentriert sich dabei auf die
strategischen und operativen Ziele und bestimmt die Erfolgsindikatoren zur
Messung der Zielerreichung. Zur Erreichung werden die erforderlichen
Servicevereinbarungen abgeschlossen.
Diese
Zielvereinbarung wird zum zweiten Mal für den Bereich Kultur abgeschlossen.
Produktübersicht 2008
Kapitel 3721
|
|
Produkt
|
Leistungsziele
|
Finanzziele
|
Kunst- und Kultur
|
|
|
Produktplan-
Menge
|
Produktbudget
2008
|
|
|
79401
|
Förderung
Kulturprojekte
|
pauschalierbares
Produkt
|
pauschalierbares
Produkt
|
|
|
79402
|
Infrastruktur
Kultur
|
750
|
175.384
|
|
|
79403
|
Stadtteilge-
schichte
|
3.500
|
299.707
|
|
|
79404
|
Kulturelle
Angebote
|
11.000
|
1.455.762
|
Es erfolgt eine regelmäßige
Überprüfung der vereinbarten Ziele und die sich daraus ergebende Anpassung an
veränderten Bedarfe an Kunst- und Kultur, rechtliche sowie bezirksinterne
Veränderungen.
2.
Rechtliche Grundlagen
Im LuV Kultur werden vor allem
folgende Rechtsgrundlagen angewandt:
LuV Kultur: Bverf.GE 36,
321, 331 für die Kunst, 10,20,36f Kulturauftrag im staatlichen
Gemeinwesen, GG Art. 5 Abs.3 Rdn 8, GG
Art.5, Abs. 3 „Kunstfreiheit“ aus der das Kulturstaatsgebot
herzuleiten ist ( BverfGE 81, 108, 115f), Art. 3 GG
„Gleichheitsgebot“ ( Bverf.GE 36, 321,330f.81, 108,121), Art. 2
Abs. 1 GG „ recht auf freie Entfaltung“, das auch das Grundrecht
auf Kulturteilhabe konstituiert
Kultur
gehört in den Bereich der freiwilligen Aufgaben auf Bezirksebene. Sie ist damit
Bestandteil der Kernaufgaben kommunale Selbstverwaltung, die nur dort
verwirklicht ist, wo Entscheidungsräume bestehen also hauptsächlich im Bereich
der freiwilligen Aufgaben. Die kommunale Selbstverwaltung und damit den
Handlungsspielraum für freiwillige Aufgaben zu erhalten, ergibt sich als
grundgesetzlich definierter Auftrag aus Art. 28 Abs. 2 GG
Die
Kulturhoheit obliegt im föderalen System der BRD gemäß Art 30, 70 ff und Art.
83 ff. GG den Ländern.
3.
Leistungs- und Handlungsziele
Die Leistungs- und Handlungsziele
des Kulturamtes orientieren sich an den bezirklichen Leitzielen sowie dem
fachlichen Leitbild.
|
Strategische Ziele
|
Operative Ziele
|
Erfolgsindikator
|
|
Die Kultureinrichtungen des
Bezirksamtes sind kulturelle Bildungseinrichtungen in den Lichtenberger
Stadtquartieren
|
|
|
|
Förderung von Kunst und Kultur um
Grundrechte wie freie Entfaltung und kulturelle Teilhabe zu gewährleisten
|
Gewährleistung des öffentlichen
Zugangs zu kulturellen Bildungsangeboten durch Sicherstellung von
Öffnungszeiten
|
Stabile Angebotsstunden in den Kultureinrichtungen
|
|
|
Professionelle und
breitenwirksame Informationsbereitstellung
|
Anstieg der Internetnutzung www.kultur-in-lichtenberg.de
und
Besuchen in den
Kultureinrichtungen um mindestens 10%
|
|
|
Förderung des kulturellen,
fachübergreifenden Diskurses, Stärkung von Querschnittsaufgaben
|
Kooperationsvereinbarungen mit
anderen Fachämtern wie Jugend- und Schulamt Kulturanbietern im Land Berlin
wie Berlin Kulturprojekte GmbH, Theater an der Parkaue, Besucherservice der
Berliner Museen sowie freie Träger, insbesondere Fördervereine,
Jugendkunstschule und Kulturring e.V.
|
|
|
Vergabe von Zuwendungen an freie
Träger insbesondere auch der Bezirkskulturfondsmittel
|
Abschluss von Zuwendungsverträgen
mit der Jugendkunstschule und dem Kulturring zur Förderung kultureller
Bildung in sozialen Schwerpunktgebieten bis 01/2008. Auftragsweisevergabe von
Mittel des Bezirkskulturfonds.
|
|
|
Sicherstellung von
Beratungsangeboten für freie Kulturanbieter in Lichtenberg
|
Aufbau eines Kulturservicebüros
gemeinsam mit Förderband e.V.
|
|
Kulturelle Bildung
|
Ausbau von kulturellen
Bildungsangeboten durch museumspädagogische Angebote in den Einrichtungen des
Kulturamtes
|
Anstieg von Angebotsstunden im
Produkt 79403 um 10%
|
|
|
Bezirkliche Konzeption Kulturelle
Bildung für Junge Menschen in Lichtenberg
|
Einrichtung eines bezirklichen
Fonds für kulturelle Bildung junger Menschen in Lichtenberg
Einrichtung einer
Koordinierungsstelle
Entwicklung von
Vergaberichtlinien
Organisation und Vernetzung
Jugendkulturtag am 23.05.2008
|
|
|
Mitwirkung an der Entwicklung von
Vergaberichtlinien des Kulturellen Bildungsfonds der Senatsverwaltung
|
Auftragsweise Vergabe im
Kulturamt
|
|
Die bezirklichen
Kultureinrichtungen und das Kulturamt unterstützen und stärken die
Attraktivität des Lebens- und Wohnortes Lichtenberg
|
|
|
|
Die öffentlichen
Kultureinrichtungen bieten eine anregende Atmosphäre für kulturelle Akteure
und kulturinteressierte BürgerInnen
|
Gestaltung moderner und
funktionaler Ausstellungs- und Veranstaltungsräume sowie deren
Außendarstellung, Einführung und Umsetzung einer einheitlichen
Raumressourcennutzung
|
Wachsende Nachfrage von Kulturangeboten
in den Einrichtungen durch Besucheranstieg (Kundenzufriedenheit)
Mengenzuwachs um 10% im Produkt
Infrastrukturbereitstellung 79402 sowie
Gewährleistung des Einnahmesolls
lt.
HH-PL
|
|
|
Steigerung des Bekanntheitsgrades
in den einzelnen und angrenzenden Stadtteilen sowie in ganz Lichtenberg
|
Transparente Programmplanung 2008
und Verbreitung im Internet
|
|
|
Beitrag zur positiven
Imagewirkung in ganz Berlin durch gesamtstädtische Kooperationen wie Lange
Nacht der Museen, Tag des Denkmals u. a.
|
Gesamtstädtische Kooperationen
wie Lange Nacht der Museen, Tag des offenen Denkmals, Art Forum Berlin
|
|
Kulturamt und Kultureinrichtungen
setzen sich für die Sicherstellung und Pflege von Kulturgütern ein;
fachliche Begleitung für eine
Kultur im Stadtraum
|
Pflege des Museumsarchivs und des
mobilen Kunstbestandes
Förderung von Kultur in
Stadtraumprojekten insbesondere durch die Koordinierung von Kunst am Bau und
im Stadtraum
|
Neukonstituierung der Kommission
Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum,
ca. 4 Beratungen jährlich, inhaltliche Betreuung der
Wettbewerbsvorbereitung und Durchführung entsprechend des jährlichen
Programmplanung, Erstellung einer Internetseite zur Information über Kunst am
Bau Projekte, Dokumentation des Bestands an Kunstwerken im öffentlichen Raum,
Herausgabe des Mies van der Rohe Magazins
„Moderne Gärten“. 09/2008
Umsetzung der Stadträumlichen Markierung des
ehemaligen Sperrgebietes in Hohenschönhausen bis April 2008
Umsetzung des Kunstwerks
ZUGUNRUHE an der Dathe-Promenade bis 30.06.2008
|
|
Kulturamt und Kultureinrichtungen
unterstützen den Wirtschafts- Tourismusstandort
|
Ausbau des Wegeleitsystems
Lichtenberg
|
Umsetzung des
Wall-Informationssystems 04/2008
|
|
Die bezirklichen
Kulturangebote orientieren sich am Grundsatz der Gleichstellung
|
|
|
|
Geschlechterspezifische
Angebotsgestaltung
(Gendermainstreaming)
|
Zielführende Angebotssteuerung
durch die Analyse von Beteiligungsstrukturen
|
Quartalsweise Analysen;
Berücksichtigung einer ausgeglichenen und leistungsbezogenen Beauftragung von
Kulturakteuren
|
|
Interkulturelle Öffnung
|
(Siehe Konzept der
Ausländerbeauftragten)
|
zweisprachige Informationen der
Texte auf Wallstelen und Informationstafeln im ehemaligen Sperrgebiet
Fortführung des Residenzprogramms
im Stadthaus
|
|
Barrierefreiheit
|
Projektbezogene Mitwirkung
|
Ggf. in der Planung des Neubaus
Kulthaus Karlshorst
|
|
Das Kulturamt sorgt für einen
wirksamen und effizienten Ressourceneinsatz
|
|
|
|
Erzielen von Budgetgewinnen
|
Refinanzierung von Projekten
kultureller Bildung in den Einrichtungen
|
die Budgetgewinne in den
Produkten
kulturelle Angebote und
Stadteilgeschichte sind zu halten
Abbau des Bugetverlustes im Produkt
Infrastrukturbereitstellung
|
|
|
Investition in die freie
Kulturlandschaft um kulturelle Innovationen zu gewährleisten
|
10% des Budgetgewinns sollen für
freie Träger und KünstlerInnen bereitgestellt werden.
|
|
Wirksamkeitsprüfung
|
Internes Controlling
|
Quartalsweise Analysen und
Auswertungen, Steuerung im Zielerreichungsprozess
|
|
|
Beteiligung am Bürgerhaushalt
2010
|
Auswertung des produktbezogenen
Beteiligungsverfahrens und zeitnahe Umsetzung von kostenneutralen
Bürgervorschlägen
|
|
3.1
Der Umsetzung der Leistungs- und Handlungsziele in der OE dienen
Planungen,
Controllingprozesse, Berichte und Planungsanpassungen.
|
|
3.1.1 Übergeordnete Planungsgrundlagen
·
Leitbild und Leitziele für das Bezirksamt
Lichtenberg von Berlin (BA-B 026/07)
·
Kommunales Handlungsprogramm für eine
zukunftsfähige Entwicklung des Bezirkes –
Besser leben in Lichtenberg (ab Mai 2004)
·
Konzeption des Bezirksamtes Lichtenberg zur
Gemeinwesenentwicklung –
Auf
dem Weg zur Bürgerkommune – Fortentwicklung des Gemeinwesens durch
Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, Vernetzung der sozialen und
kulturellen Angebote von öffentlichen und freien Trägern in den Stadtteilen
des Bezirkes sowie Stärkung des stadtteilbezogenen Handelns der bezirklichen
Verwaltung (BA-B 058/05 und ff.)
·
Lokaler Aktionsplan: Für Demokratie und
Toleranz – Gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (2003)
·
Handlungsprogramm der behindertenpolitischen
Arbeit:
Situation,
Arbeitsaufgaben und Maßnahmen der behindertenpolitischen Arbeit im Bezirk
Lichtenberg für die Jahre 2005 bis 2010
·
Maßnahmeplan Integration zur Umsetzung des
Berliner Integrationskonzepts
„Vielfalt
fördern – Zusammenhalt stärken“ (November 2006)
·
Gender Mainstreaming in der Bezirksverwaltung
Berlin-Lichtenberg (ab 2002)
·
Umsetzung des produktbezogenen Gender
Budgeting (ab 2003)
·
Partizipative Haushaltsplanaufstellung,
-beschluss und –kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt) nach
Rahmenkonzeption 2008 und 2009.
·
Haushaltsplan von Berlin für die
Haushaltsjahre 2008/2009 : Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg
·
Integriertes Personal- und
Organisationsentwicklungskonzept der Bezirksverwaltung Lichtenberg vom
September 2006
|
|
3.1.2 Fachplanung
·
Perspektiven durch Kultur: Lichtenberg :
Konzeption des Bezirksamtes Lichtenberg zur Entwicklung der Kultur 2006
– 2011. – Stand: November 2005 (BA-B 310/05)
|
|
3.1.3
Ziel- und Servicevereinbarungen
Auf der Grundlage dieser Zielvereinbarung
werden nachfolgend benannte Vereinbarungen abgeschlossen:
·
Zielvereinbarungen zwischen der
LuV-/Amtsleitung und den Leiterinnen der Kultureinrichtungen
·
Die OE schließt Servicevereinbarungen mit
folgenden OE ab:
o
Personalservice
o
Finanzservice
o
Immobilienservice
o
Service Log-IT
o
Amt für Umwelt- und Natur
|
|
3.1.4
Interne Jahresplanungen
·
Umsetzungs- und Maßnahmeplanungen, abgeleitet
aus mittelfristigen Fachplanungen
·
Fortbildungsplanungen auf der Grundlage von
MAVG;
Schwerpunkte
der Fortbildungen bleiben: Entwicklung von Führungskompetenzen, Entwicklung
von fachlichen Kompetenzen (z.B. Informationsmanagement, gendergerechte
Angebotsgestaltung, Kulturelle Bildung
Entwicklung
von außerfachlichen Kompetenzen (z.B. Teamfähigkeit, interkultureller
Kompetenzen, Moderationstechniken, Projektarbeit, Medienkompetenz,
Zeitmanagement, Bürger-/Kundenorientierung).
·
Einnahmen- und Ausgabenplanungen
·
Marketingplanungen
Aktions- und
Projektplanungen
|
|
3.1.5
Planungs- und Ergebniskommunikationen
·
Monatliche Abstimmungen im Rahmen regelmäßig
stattfindender Dienstberatungen
·
Monatsberichte der Leiterinnen der
Kultureinrichtungen an die LuV-Leitung
·
Monatliche Controllingberichte der
LuV-/Amtsleitung an die Leiterinnen der Kultureinrichtungen; Auswertung der
Produktvergleichsberichte
·
Monatsberichte an das Bezirksamt für die
Berichterstattung im zuständigen Fachausschuss Kultur der BVV
·
Quartalsberichte an das Bezirksamt
·
Jährliche Fachberichtserstattungen an das
Bezirksamt (s.o. Integrationsbericht, Gleichstellungsbericht, Gender-Bericht,
Bericht Bürgerhaushalt, Bericht Stadtteilarbeit)
·
Jahresbericht an das Bezirksamt
·
Jahresstatistik der Fachbereiche für die
Senatsverwaltung und Fachverbände
|
|
3.1.6 Qualitätsmanagement
·
Mitwirken an der Entwicklung von
budgetwirksamen Qualitätsindikatoren im Produktkatalog
|
|
3.1.7 Leitbild des Kulturamtes und seiner
Einrichtungen
|
4. Interne
Organisationsziele des Kunst- und Kulturamtes , einschließlich Einzelziele des Personal- u. Qualitätsmanagements
4.1.Qualitätsmanagement
Das Qualitätsmanagement der
Organisationseinheit versteht sich als leistungsbezogenes
Handlungskonzept, das nach
vereinbarten und messbaren Zielen die Angebote und Aufgaben des
Kulturbereichs (OE) sowie
deren Qualitätsstandards verbessert und weiterentwickelt.
Es ist zu berücksichtigen,
dass das Qualitätsmanagement
mittelfristig budgetrelevant wird.
|
Strategische Ziele
|
Operative Ziele
|
Erfolgsindikatoren
|
|
Aufgaben und Zielbestimmung
|
|
|
|
Die Kultureinrichtungen arbeiten
nach Zielvereinbarungen zwischen
Amtsleitung und Leitung der Einrichtungen
|
Abschluss von Zielvereinbarungen
zwischen Amtsleitung und Einrichtungsleitung
|
Die Ergebnisse werden im
Jahresbericht des Bezirksamtes dargestellt sowie quartalsweise evaluiert.
|
|
Die Kultureinrichtungen sind
leistungsstarke Institutionen, die das Identitätsgefühl des Gemeinwesens stärken.
|
Kultureinrichtungen erreichen
durch geregelte und bedarfsgerechte Öffnungszeiten mehr Lichtenberger
BürgerInnen.
|
Es werden ca. 5% der
Lichtenberger Bevölkerung kontinuierlich mit Kultur erreicht
|
|
Weiterentwicklung der internen
Kultur der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung und Eigenverantwortung auf der
Grundlage von Anforderungsprofilen
|
Entwicklung einer neuen
Aufbauorganisation Kunst- und Kulturamt, Transparenz von Zuständigkeit
Einbeziehung der Mitarbeiter in
die Umsetzung des fachlichen Leitbildes und in ein einheitliches
Kulturmarketings für den Bezirk
|
Minderung der Krankheitsquote um
10% (Mitarbeiterzufriedenheit)
|
|
Optimierung der Geschäftsprozesse
|
Geregelte Öffnungszeiten,
Sprechzeiten, Informations- und Beschwerdemanagement
Kurze Wege und
Bearbeitungszeiträume
|
Strukturierte Erfassung der
Beschwerden Vor Ort und im Internet
|
4.2. Personalmanagement
|
Strategisches Ziel
|
Operatives Ziel
|
Erfolgsindikatoren
|
|
Entwicklung von motivierten und
eigenverantwortlichen MitarbeiterInnen
|
Erstellung neuer
Anforderungsprofile entsprechend der veränderten Aufbauorganisation (Anlage
Organigramm)
|
Minderung der Bearbeitungszeiten,
insbesondere bei zentralen und Querschnittaufgaben
|
|
|
Transparente Information in
Veränderungsprozessen, Einbeziehung in Entscheidungsfindung
|
Auswertung der
Mitarbeiterbefragung, Führungskräftefeedback, verbesserte Jahresplanung
(Verlässlichkeit)
|
|
|
Weiterbildung mit Schwerpunkten
IuK und Führungskompetenzen sowie Projektmanagement
|
Beteiligungsquote ca. 80%.
|
|
Vertrauensarbeitszeit
|
Erhöhung der Potenziale im Umgang
mit Funktionsarbeitszeit und Funktionsarbeitsplätzen , Erhöhung der
Kompetenzen zur individuellen Zeiteinteilung und Arbeitsplanung in den
nachgeordneten Einrichtungen.
|
Abbau von Überstunden um 10%
|
5. Sonstiges
Jährlich sind Arbeitsschutz-
und Brandschutzkontrollgänge durchzuführen. Im Ergebnis sind erforderliche
Maßnahmen einzuleiten und entsprechende Belehrungen durchzuführen.
6. Ressourcenbewirtschaftung
Im Bereich des
Kulturamtes lagen die Stückkosten der Produkte 79403 (Stadtteilgeschichte) mit
72 Euro in 12 /2007 unterhalb des
Berliner Medians.
Im Produkt 79404
(kulturelle Angebote) werden Stückkosten in gleicher Höhe von 72 Euro. Diese positive Entwicklung ist für
2008 zu verstetigen.
Das zu
erwartende Budgetdefizit im Produkt 79402 (Infrastrukturbereitstellung),
verursacht durch die Aufgabe der Liegenschaften Demminer Straße und
John-Sieg-Straße wird durch den Budgetgewinn aus 79404 und 79403 ausgeglichen
und durch outputorientierte Umsteuerung insbesondere im Kulturhaus und
Stadthaus gemindert werden
Außerdem wird
die Steuerung des Produktes 79402 durch ein verbessertes Raum- und
Veranstaltungsmanagement optimiert.
In der
Kameralistik bilden die Haushaltspläne die Handlungsgrundlage.
Die
Aufgabenbereiche der Infrastrukturkosten, der Bauunterhaltung sowie der Bereich
der IT-Technik
wurden den Serviceeinheiten zur auftragsweisen Bewirtschaftung übergeben.
Es wird eine
Servicevereinbarung mit dem Bereich Personal und Finanzen angestrebt.
Die
Mittelkontrolle liegt im LuV Kultur und die sich daraus ergebene Steuerung von
notwendigen
Prozessen
erfolgt in Abstimmung mit der Bezirksstadträtin.
Berlin, den 25. Februar 2008
___________________________ ___________________________
Für den Auftraggeber: Für
den Auftragnehmer:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin LuV
Kultur
Vertreten durch die
Bezirksstadträtin
DGS
Leichte Sprache
