Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-07

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0208  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0207  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion  
Enthält Anlagen
IX/0210  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0244  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0209  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-07 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Hinweisschild Ortsteil Adlershof
Enthält Anlagen
VI/1753  
Ö 8.1.2  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 8.1.3  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 8.1.4  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 8.1.5  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 8.1.6  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 8.2.2  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 8.2.3  
Linksabbiegen in die Bahnhofstraße wieder aus zwei Spuren ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1131  
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1131

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Linksabbiegen auch aus der rechten Spur der Friedrichshagener Straße in die Bahnhofstraße in Köpenick in Zukunft wieder möglich ist.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:3:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0766/38/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Linksabbiegen auch aus der rechten Spur der Friedrichshagener Straße in die Bahnhofstraße in Köpenick in Zukunft wieder möglich ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8.2.4  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
Ö 8.2.5  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 8.2.6  
Lärmschutzwand am Hafen Britz Ost  
Enthält Anlagen
VIII/1336  
Ö 8.2.7  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 8.2.8  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 8.2.9  
Kein Parken vor Straßenbäumen in der Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VIII/1368  
Ö 8.2.10  
Clean-up-Aktionen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/1375  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Sondermittel für die "Kulturelle Arbeitsgemeinschaft Oberschöneweide (KAOS) e. V." (SM 22-09)  
Enthält Anlagen
IX/0176  
Ö 9.2  
Nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX/0156  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sondermittel für den Verein "Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V." (SM 22-12)  
Enthält Anlagen
IX/0172  
Ö 10.2  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZ KLUB Johannisthal e. V." (SM 22-03)  
Enthält Anlagen
IX/0173  
Ö 10.3  
Sondermittel für den Verein "Bürgerinitiative FRI" (SM 22-14)  
Enthält Anlagen
IX/0211  
Ö 10.4  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 22-15)  
Enthält Anlagen
IX/0212  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 11.2  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 11.3  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 11.4  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 11.5  
Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch  
Enthält Anlagen
VIII/1440  
Ö 11.6  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 11.7  
WLAN in Sporthallen
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 11.8  
Partizipative Verfahren beim Radverkehr etablieren
Enthält Anlagen
IX/0094  
Ö 11.9  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 11.10  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden  
Enthält Anlagen
IX/0122  
Ö 11.11  
Entwurf der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
IX/0143  
Ö 11.12  
Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0154  
Ö 11.13  
Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  
Enthält Anlagen
IX/0159  
Ö 11.14  
Änderung der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
Enthält Anlagen
IX/0179  
Ö 11.15  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 11.16  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 11.17  
Galeriestandort Johannisthal erhalten
Enthält Anlagen
IX/0090  
Ö 11.18  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 11.19  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 11.20  
Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
IX/0192  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0213  
Ö 12.2  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark"), Ortsteil Plänterwald, hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
IX/0214  
Ö 12.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" – Beschluss zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) 2022 für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0216  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0217  
Ö 13.2  
Planung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0218  
Ö 13.3  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 13.4  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 13.5  
Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0221  
Ö 13.6  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 13.7  
Baumschule Späth  
Enthält Anlagen
IX/0215  
Ö 13.8  
Queeres Jugendangebot  
Enthält Anlagen
IX/0223  
Ö 13.9  
Busparkplatz für den Modellpark  
Enthält Anlagen
IX/0224  
Ö 13.10  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 13.11  
Tempo-30-Bereich auf der Treskowallee deutlicher kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0226  
Ö 13.12  
Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0227  
Ö 13.13  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 13.14  
Bezahlbares Kitaessen in der Krise sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0229  
Ö 13.15  
Resolution - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" respektieren  
Enthält Anlagen
IX/0230  
Ö 13.16  
Auszubildende und Berufseinsteiger /-innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
Enthält Anlagen
IX/0231  
Ö 13.17  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0232  
Ö 13.18  
Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße  
Enthält Anlagen
IX/0233  
Ö 13.19  
Bau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
IX/0234  
Ö 13.20  
Affenpocken-Impfung im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0235  
Ö 13.21  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 13.22  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 13.23  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 13.24  
Kiezkassen angemessen bewerben  
Enthält Anlagen
IX/0239  
Ö 13.25  
Kostenlose Toiletten für alle  
Enthält Anlagen
IX/0240  
Ö 13.26  
Sportanlagen wirklich inklusiv bauen  
Enthält Anlagen
IX/0241  
Ö 13.27  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 13.28  
Weiterbildungsangebote zur Sicherung der pädagogischen Aufsicht schaffen  
Enthält Anlagen
IX/0243  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Wieviel Verdichtung verträgt Altglienicke?  
Enthält Anlagen
IX/0245  
                 
 
 

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