Auszug - Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher  

Der Bezirksverordnetenvorsteher

-       eröffnet die 9. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick in der IX. Wahlperiode, begrüßt die Bezirksverordneten und BA-Mitglieder, die Mitarbeiter /-innen des Bezirksamtes, den Vertreter der Berliner Polizei und die Gäste im Saal sowie alle den Stream der Sitzung verfolgenden Interessenten und informiert zu den vorliegenden Entschuldigungen.

-       verweist auf das dynamische Pandemiegeschehen und informiert, dass auch zu dieser Sitzung die Maskenpflicht im Saal und Foyer gilt. Vor der Septembersitzung wird durch den Vorstand eine Bewertung der dann aktuellen Situation erfolgen.

-       informiert, dass auch auf dem Balkon das Rauchverbot gilt.

-       gedenkt der Anfang Juni verstorbenen Frau Dr. Angelika Buch. Frau Dr. Buch war Bezirksstadträtin in den Bezirken Mitte, Treptow und von 2001 bis 2006 im Bezirk Treptow-Köpenick für Soziales und Gesundheit.

-       berichtet von der Überprüfung der auf der letzten Sitzung nicht korrekt funktionierenden Abstimmungsanlage. Im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass diese unter Laborbedingungen einwandfrei funktioniere und auch der Batteriestatus alle Geräte ausreichend war. Sollte bei der folgenden Testabstimmung die Funktionalität nicht gegeben sein, ist von Störfaktoren durch nur während der Sitzung der BVV vorhandene Geräte auszugehen. Die Vermutung wird durch die Testabstimmung bestätigt und der BzVV stellt das Einvernehmen her, die Durchführung aller Abstimmungen per Handzeichen durchzuführen. Man werde die Sommerpause dazu nutzen, sich der Problematik vertiefend zu widmen.