Auszug - Affenpocken-Impfung im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen  

 
 
9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 13.20 Beschluss:0127/09/22
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0235 "Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0127/09/22
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKEBA, JugGes
   
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Aussprache:

Herr BzV Bahlmann begründet den den Ursprungsantrag ersetzenden Änderungsantrag der Fraktionen B'90Grüne, SPD und DIE LINKE.

Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion), Herr BzStR Freier-Winterwerb, Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion). Herr BzV Dr. Wieczorek (CDU-Fraktion).

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

"Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass durch das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick ein Impfangebot gegen Pocken für Risikogruppen eingerichtet werden kann.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.


  Beschluss: 07.07.2022 BVV Treptow-Köpenick mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 04.08.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, SozGArT  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 04.08.2023  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

04.08.22 1. ZB in MdV IX-08, lfd. Nr. 0415

 
 

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