Drucksache - IX/0211  

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Dem Verein "Bürgerinitiative FRI" werden für das Projekt Denkmal Clara Müller-Jahnke (SM 22-14)

1.582,70 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2022 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.