Auszug - Planung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen  

Es erfolgt die gemeinsame Aussprache zu den TOP 11.13 und 13.2:

Herr BzV Lawrenz begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. SGO zu TOP 11.13.

Herr BzV Henkel begründet den Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu TOP 11.13.

Herr BzV Klemm begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B'90Grüne unter TOP 13.2.

Es wird folgender Beschluss gefasst

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung einer grundhaften Instandsetzung im Rad- und Gehwegebereich der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen. Erstes Ziel der Planungen sollte es sein, die durch die dortigen Baumaßnahmen notwendig gewordenen oder notwendig werdenden Ausbesserungsarbeiten an die Planungen anzupassen. Zweites Ziel sollte eine zeitnahe Aufnahme in die Investitionsplanung sein. In die Planungen sollte die Schaffung einer sicheren Fußgängerquerung im Bereich des neuen MUF und die Schaffung von Behindertenparkplätzen in unmittelbarer Nähe des neuen KIEZKLUBs einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

22.02.2024 1. ZB in MdV IX-21, lfd. Nr. 1548