Auszug - Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  

Es erfolgt die gemeinsame Aussprache zu den TOP 11.13 und 13.2:

Herr BzV Lawrenz begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. SGO zu TOP 11.13.

Herr BzV Henkel begründet den Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu TOP 11.13.

Herr BzV Klemm begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B'90Grüne unter TOP 13.2.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis ÄA (AfD): dafür: 7; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis BE (SGO): dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. SGO angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.