Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-07

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0208  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0207  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion  
Enthält Anlagen
IX/0210  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0244  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0209  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-07 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Hinweisschild Ortsteil Adlershof
Enthält Anlagen
VI/1753  
Ö 8.1.2  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 8.1.3  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 8.1.4  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 8.1.5  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 8.1.6  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 8.2.2  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 8.2.3  
Linksabbiegen in die Bahnhofstraße wieder aus zwei Spuren ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1131  
Ö 8.2.4  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
Ö 8.2.5  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 8.2.6  
Lärmschutzwand am Hafen Britz Ost  
Enthält Anlagen
VIII/1336  
Ö 8.2.7  
Badestelle im Spreepark  
Enthält Anlagen
VIII/1370  
Ö 8.2.8  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 8.2.9  
Kein Parken vor Straßenbäumen in der Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VIII/1368  
Ö 8.2.10  
Clean-up-Aktionen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/1375  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Sondermittel für die "Kulturelle Arbeitsgemeinschaft Oberschöneweide (KAOS) e. V." (SM 22-09)  
Enthält Anlagen
IX/0176  
Ö 9.2  
Nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX/0156  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sondermittel für den Verein "Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V." (SM 22-12)  
Enthält Anlagen
IX/0172  
Ö 10.2  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZ KLUB Johannisthal e. V." (SM 22-03)  
Enthält Anlagen
IX/0173  
Ö 10.3  
Sondermittel für den Verein "Bürgerinitiative FRI" (SM 22-14)  
Enthält Anlagen
IX/0211  
Ö 10.4  
Sondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 22-15)  
Enthält Anlagen
IX/0212  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 11.2  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 11.3  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 11.4  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 11.5  
Sicherheit und Regeln in Alt-Treptow – alle müssen an einen Tisch  
Enthält Anlagen
VIII/1440  
Ö 11.6  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 11.7  
WLAN in Sporthallen
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 11.8  
Partizipative Verfahren beim Radverkehr etablieren
Enthält Anlagen
IX/0094  
Ö 11.9  
Verkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0095  
Ö 11.10  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden  
Enthält Anlagen
IX/0122  
Ö 11.11  
Entwurf der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
IX/0143  
Ö 11.12  
Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0154  
Ö 11.13  
Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  
Enthält Anlagen
IX/0159  
Ö 11.14  
Änderung der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
Enthält Anlagen
IX/0179  
Ö 11.15  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 11.16  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 11.17  
Galeriestandort Johannisthal erhalten
Enthält Anlagen
IX/0090  
Ö 11.18  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 11.19  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 11.20  
Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
IX/0192  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0213  
Ö 12.2  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark"), Ortsteil Plänterwald, hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
IX/0214  
Ö 12.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" – Beschluss zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) 2022 für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0216  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0217  
Ö 13.2  
Planung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0218  
Ö 13.3  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 13.4  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 13.5  
Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0221  
Ö 13.6  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 13.7  
Baumschule Späth  
Enthält Anlagen
IX/0215  
Ö 13.8  
Queeres Jugendangebot  
Enthält Anlagen
IX/0223  
Ö 13.9  
Busparkplatz für den Modellpark  
Enthält Anlagen
IX/0224  
Ö 13.10  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 13.11  
Tempo-30-Bereich auf der Treskowallee deutlicher kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0226  
Ö 13.12  
Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0227  
Ö 13.13  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 13.14  
Bezahlbares Kitaessen in der Krise sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0229  
Ö 13.15  
Resolution - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" respektieren  
Enthält Anlagen
IX/0230  
Ö 13.16  
Auszubildende und Berufseinsteiger /-innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
Enthält Anlagen
IX/0231  
Ö 13.17  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0232  
Ö 13.18  
Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße  
Enthält Anlagen
IX/0233  
Ö 13.19  
Bau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße  
Enthält Anlagen
IX/0234  
Ö 13.20  
Affenpocken-Impfung im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0235  
Ö 13.21  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 13.22  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 13.23  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 13.24  
Kiezkassen angemessen bewerben  
Enthält Anlagen
IX/0239  
Ö 13.25  
Kostenlose Toiletten für alle  
Enthält Anlagen
IX/0240  
Ö 13.26  
Sportanlagen wirklich inklusiv bauen  
Enthält Anlagen
IX/0241  
Ö 13.27  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 13.28  
Weiterbildungsangebote zur Sicherung der pädagogischen Aufsicht schaffen  
Enthält Anlagen
IX/0243  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Wieviel Verdichtung verträgt Altglienicke?  
Enthält Anlagen
IX/0245  
                 
 
 

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