Auszug - Sondermittel für den Verein "Bürgerinitiative FRI" (SM 22-14)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Verein "Bürgerinitiative FRI" werden für das Projekt Denkmal Clara Müller-Jahnke (SM 22-14) 1.582,70 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2022 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.
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