Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen keine Dringlichkeiten vor:

Zur TO:

• Nachträglich zugestellt wurden die Drucksachen: Mündliche Anfragen, Bürgerfragestunde, Konsensliste, Änderungsanträge zu TOP 11.5, VIII/1440, TOP 11.13, IX/0159 und zu TOP 13.20, IX/0235.
• Es sind folgende Beitritte erfolgt: TOP 13.17. IX/0232 (FDP); alle weiteren Beitritte können der Konsensliste entnommen werden.
• Zu den Drucksachen unter TOP 11.13 und 13.2 soll die gemeinsame Aussprache erfolgen.
• Es wurden keine verlängerten Redezeiten für diese Sitzung beantragt.
• Die Große Anfrage unter TOP 14.1, IX/0245 soll entsprechend der gestrigen Absprache im Ältestenrat heute nicht aufgerufen werden. Sie wird durch das Bezirksamt schriftlich beantwortet und zur nächsten Sitzung besteht die geschäftsordnungsgemäße Möglichkeit der Nachfrage.
• Der BzVV erläutert den Beratungsstand zur Drucksache VIII/1440 unter TOP 11.5. Es wurde im Ältestenrat vereinbart, die Fassung des Änderungsantrages über die Konsensliste, Punkt 3 (AoA), zur Abstimmung zu stellen, sofern der A. f. SGO nicht dagegen spricht. Auf Nachfrage des BzVV erfolgt kein Widerspruch zum Verfahren.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.