Tagesordnung - 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1301  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1302  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers V_42      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1303  
Ö 8  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1279  
Ö 9  
Beschlussvorlagen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  
Enthält Anlagen
V/1342  
Ö 9.2  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)  
Enthält Anlagen
V/1290  
Ö 9.3  
Sondermittel für Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)  
Enthält Anlagen
V/1308  
Ö 9.4  
Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 537)  
Enthält Anlagen
V/1309  
Ö 9.5  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)  
Enthält Anlagen
V/1310  
Ö 9.6  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 539)  
Enthält Anlagen
V/1311  
Ö 9.7  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 540)  
Enthält Anlagen
V/1312  
Ö 9.8  
Sondermittel für Brücke 7 e.V. (SM 541)  
Enthält Anlagen
V/1313  
Ö 9.9  
Sondermittel für Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (SM 543)  
Enthält Anlagen
V/1314  
Ö 9.10  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. i.G. (SM 544)  
Enthält Anlagen
V/1315  
Ö 9.11  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 546)  
Enthält Anlagen
V/1316  
Ö 9.12  
Sondermittel für Der Cöpenicker e.V./Flussbad Gartenstraße (SM 547)  
Enthält Anlagen
V/1343  
Ö 9.13  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1304  
Ö 9.14  
Sondermittel für Adlershofer Bürgerverein Cöllnische Heide e.V. (SM 548)  
Enthält Anlagen
V/1345  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0994  
Ö 10.2  
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1192  
Ö 10.3  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)  
Enthält Anlagen
V/1193  
Ö 10.4  
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1196  
Ö 10.5  
Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und Köpenicker Straße gelegenen Agastraße in "Am Studio" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1244  
Ö 10.6  
Nachmittagsöffnung für Schulhöfe
Enthält Anlagen
V/1258  
Ö 10.7  
Flächen für Graffiti  
Enthält Anlagen
V/1270  
Ö 10.8  
Markt auf dem Schlossplatz
Enthält Anlagen
V/1271  
Ö 10.9  
Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1273  
Ö 10.10  
Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1274  
Ö 10.11  
Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1295  
Ö 10.12  
Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1296  
Ö 11  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplanentwurf 9-1 hier: Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10 A im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1305  
Ö 11.2  
Bebauungsplanentwurf XV-25 hier: - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1306  
Ö 11.3  
Bebauungsplanentwurf XV-62 hier : Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1307  
Ö 12  
Anträge      
Ö 12.1  
Schülerverkehr (Verfasser : Marko Tesch)  
Enthält Anlagen
V/1318  
Ö 12.2  
Bezirkliche Baukompetenz erhalten  
Enthält Anlagen
V/1319  
Ö 12.3  
Wegweiser Langer See und Müggelturm  
Enthält Anlagen
V/1320  
Ö 12.4  
Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005  
Enthält Anlagen
V/1321  
Ö 12.5  
Begrünung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1322  
Ö 12.6  
Info-Hotline Schlaglöcher  
Enthält Anlagen
V/1328  
Ö 12.7  
Gebührenordnung Musikschulen  
Enthält Anlagen
V/1324  
Ö 12.8  
Schluss mit dem Verwirrspiel  
Enthält Anlagen
V/1325  
Ö 12.9  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1326  
Ö 12.10  
Existenzsicherung des Hauses Natur und Umwelt  
Enthält Anlagen
V/1317  
Ö 12.11  
Fahrradstellplätze am Markt Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1332  
Ö 12.12  
MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden  
Enthält Anlagen
V/1329  
Ö 12.13  
Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1327  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.06.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

 

Drs. V/1327

Das Bezirksamt wird ersucht, den Historiker Dr. Victor Farías zeitnah zu einer öffentlichen Veranstaltung in den Bezirk einzuladen, um dort seine neu gewonnenen Erkenntnisse über das Wirken des früheren chilenischen Staatspräsidenten Salvador Allende vorzustellen und mit Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks darüber sowie über mögliche Konsequenzen ins Gespräch zu kommen.

 

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.09.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:2) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung: Das Bezirksamt hat bereits eine Veranstaltung mit Herrn Farias durchgeführt. Der BzBm Herr Dr. Ulbricht, BzStRin Frau Mendl, BzStRin Frau Dr. Buch und Herr Sprink (Heimatmuseum) diskutierten mit ihm. Eine weitere Veranstaltung mit einem anderen Historiker lehnte Herr Farias ab. Wenn es seitens der Bürger Gesprächsbedarf gibt, könnte z.B. der Bürgerverein Allende den Historiker einladen.

   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.Ku.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    04.08.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    01.09.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Historiker Dr. Victor Farías zeitnah zu einer öffentlichen Veranstaltung in den Bezirk einzuladen, um dort seine neu gewonnenen Erkenntnisse über das Wirken des früheren chilenischen Staatspräsidenten Salvador Allende vorzustellen und mit Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks darüber sowie über mögliche Konsequenzen ins Gespräch zu kommen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                -.            dagegen:          8.            Enthaltung:        2.

   
    22.09.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.14  
Radfahrstreifen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1333  
Ö 12.15  
Benennung einer Stichstraße in Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/1341  
Ö 12.16  
Veränderungen des Jugendhilfebedarfs  
Enthält Anlagen
V/1334  
Ö 12.17  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1335  
Ö 12.18  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 12.19  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1344  
Ö 12.20  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 12.21  
Bessere Info für Parkplatzsuchende am Strandbad Müggelsee (Rahnsdorf)  
Enthält Anlagen
V/1346  
Ö 13  
Große Anfragen      
Ö 13.1  
Rundkurs für Skater (Verfasser : Guido Rombinsky)  
Enthält Anlagen
V/1323  
Ö 13.2  
BAB113n- Verkehrslenkung nach Eröffnung der Anschlussstelle Adlershof  
Enthält Anlagen
V/1339  
Ö 13.3  
Hinweisschilder zu Partner-Kommunen (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1330  
Ö 13.4  
R 1 im Bereich Aßmannstr./Rahnsdorfer Str. (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1331  
Ö 13.5  
Öffentliche Nutzung von Sportanlagen (Verfasser : Heike Kappel)  
Enthält Anlagen
V/1336  
Ö 13.6  
Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
V/1340  
                 
 
 

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