Abstimmung Pkt. 1 und 2:Einstimmig angenommen.

Abstimmung Pkt. 3 (AoA):

9.3Drs. V/1308Bei 7 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

9.8Drs. V/1313Bei 10 Dafürstimmen mehrheitlich abgelehnt.

9.13Drs. V/1304Einstimmig angenommen.

10.11Drs. V/1295Einstimmig angenommen.

10.12Drs. V/1296Einstimmig angenommen.

11.1Drs. V/1305Einstimmig angenommen.

11.2Drs. V/1306Einstimmig angenommen.

12.2Drs. V/1319Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                                   

7.1V/1303Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9.2V/1290Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)

9.4V/1309Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 537)

9.5V/1310Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)

9.6V/1311Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 539)

9.7V/1312Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 540)

9.9V/1314Sondermittel für Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (SM 543)

9.10V/1315Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. i.G. (SM 544)

10.2V/1192Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen

10.4V/1196Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen

10.6V/1258Nachmittagsöffnung für Schulhöfe

10.9V/1273Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick

10.10V/1274Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße

12.4V/1321Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005

12.5V/1322Begrünung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)

12.10V/1317Existenzsicherung  des Hauses Natur und Umwelt

12.11V/1332Fahrradstellplätze am Markt Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)

12.12V/1329MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden (Beitritt: PDS, Bü/Gr)

12.15V/1341Benennung einer Stichstraße in Johannisthal

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                           Ausschuss 

11.3V/1307Bebauungsplanentwurf XV-62StaV
hier : Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

12.1V/1318SchülerverkehrStaV

12.3V/1320Wegweiser Langer See und Müggelturm (Beitritt: Bü/Gr)WiT

12.6V/1328Info-Hotline SchlaglöcherStaV

12.7V/1324Gebührenordnung MusikschulenBi

12.8V/1325Schluss mit dem VerwirrspielStaV

12.13V/1327Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador AllendeKu

12.14V/1333RadfahrstreifenStaV

12.16V/1334Veränderungen des JugendhilfebedarfsJHA

12.17V/1335Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von EinbahnstraßenStaV

12.18V/1337Bauliche Unterhaltung FahrradwegeStaV

12.20V/1338Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)StaV

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                        Abstimmung  

9.3V/1308Sondermittel für Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)Mehrh./ 7   /

9.8V/1313Sondermittel für Brücke 7 e.V. (SM 541)10 /Mehrh./

9.13V/1304- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begründungeinst./       /
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

10.11V/1295Bebauungsplan XV-45einst./   /
- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsver-
ordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick,
Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04
vom 9. März 2004)
- Ergebnis der Betroffenenbeteiligung

10.12V/1296Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenickeinst./       /

11.1V/1305Bebauungsplanentwurf 9-1einst./       /
hier: Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10 A im
Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick

11.2V/1306Bebauungsplanentwurf XV-25einst./       /
hier: - Auswertung der öffentlichen Auslegungen
        - Inhaltliche Planänderungen

12.2V/1319Bezirkliche Baukompetenz erhalten (Beitritt: PDS)einst./       /