Auf seiner Sitzung am 22.06.2005 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 40. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                                   

7.1V/1303Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9.3V/1308Sondermittel für Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)

9.4V/1309Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 537)

9.5V/1310Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)

9.6V/1311Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 539)

9.7V/1312Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 540)

9.9V/1314Sondermittel für Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (SM 543)

9.10V/1315Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. i.G. (SM 544)

10.2V/1192Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen

10.4V/1196Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen

10.6V/1258Nachmittagsöffnung für Schulhöfe

10.9V/1273Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick

10.10V/1274Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße

12.4V/1321Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005

12.5V/1322Begrünung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)

12.10V/1317Existenzsicherung  des Hauses Natur und Umwelt

12.11V/1332Fahrradstellplätze am Markt Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)

12.12V/1329MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden (Beitritt: PDS, Bü/Gr)

12.15V/1341Benennung einer Stichstraße in Johannisthal

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                           Ausschuss 

11.3V/1307Bebauungsplanentwurf XV-62StaV
hier : Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

12.1V/1318SchülerverkehrStaV

12.3V/1320Wegweiser Langer See und Müggelturm (Beitritt: Bü/Gr)WiT

12.6V/1328Info-Hotline SchlaglöcherStaV

12.7V/1324Gebührenordnung MusikschulenBi

12.8V/1325Schluss mit dem VerwirrspielStaV

12.13V/1327Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador AllendeKu

12.14V/1333RadfahrstreifenStaV

12.16V/1334Veränderungen des JugendhilfebedarfsJHA

12.17V/1335Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von EinbahnstraßenStaV

12.18V/1337Bauliche Unterhaltung FahrradwegeStaV

12.20V/1338Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Beitritt: Bü/Gr)StaV

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                        Abstimmung  

9.2V/1290Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)

9.8V/1313Sondermittel für Brücke 7 e.V. (SM 541)

9.13V/1304- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

10.11V/1295Bebauungsplan XV-45
- Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsver-
ordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick,
Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04
vom 9. März 2004)
- Ergebnis der Betroffenenbeteiligung

10.12V/1296Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick

11.1V/1305Bebauungsplanentwurf 9-1
hier: Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10 A im
Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick

11.2V/1306Bebauungsplanentwurf XV-25
hier: - Auswertung der öffentlichen Auslegungen
        - Inhaltliche Planänderungen

12.2V/1319Bezirkliche Baukompetenz erhalten (Beitritt: PDS)