Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den vom Bezirksamt vorgelegten Bezirkshaushaltsplan Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 in der Fassung der Drs. V/1342 einschließlich Haushaltsübersicht und Vorbericht und der vom Bezirksamt vorgelegten Änderungsanträge (1) vom 16.08.2008 und Änderungsantrag (2) vom 08.09.2005 mit folgenden Änderungen und Ergänzungen:

1. Folgende Risiken sind in den Vorbericht aufzunehmen:

• Bei der Finanzierung von Plätzen in Kindertagesstätten entsteht ein Risiko (von zur Zeit 4.700 T€)
• Die Ausstattung im HzE Bereich wird als nicht bedarfsgerecht eingeschätzt.
• Im Bereich Sport entstehen Risiken durch zu hoch angesetzte Einnahmen.

2. Im Zahlenteil des Bezirkshaushaltsplanes sind folgende Änderungen vorzunehmen:

Hhj.Kap.TitelBeschreibungalter Ansatzneuer Ansatz

2006/07 310054060Dienstleistungen für die IuK-Technik    2,0 T€    5,0 T€

2006/07 595097113Verstärkungsmittel f. Sachausgaben164,0 T€161,0 T€

2006/07 393068406Zuschüsse an soz. u. ähnl. Einrichtungen156,0 T€149,0 T€

2006/07 393068411Zuschüsse an O. u. Einr. fr. Wohlfahrtspfl.  60,7 T€  56,0 T€

2006/07 393068432Zuschüsse f. besondere soz. Projekte244,0 T€184,0 T€

2006/07 393068569Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland    9,0 T€    6,7 T€

2006/07 393068420Zuschüsse freie Träger f. Insolvenzberatung 420,0 T€494,0 T€

2006/07 391097103Pauschale Mehrausgaben          - 970,0 T€    0    T€

2006/07 391097203Pauschale Minderausgaben     0    T€970,0 T€

2006/07 373368569s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland  96,8 T€     0   T€

2006/07 406068419Förderung des Sports                              90,0 T€                91,6 T€

2006/07 406068569s. Zuschüsse f. konsumtive Zwecke Inland    4,8 T€100,0 T€

Dazu Erläuterung: Der Titel 68569 enthält die Ausgaben zur Unterstützung von Schülerrudervereinen in Höhe von 96,8 T €.

2006/07404267186soz. Gruppenarbeit nach KJHG100,0 T€180,0 T€

2006/07 404267149sozialpäd. Familienhilfe n. KJHG1.340,0 T€      1.400,0 T€

2006/07 404267146Heimerziehung nach KJHG12.500,0 T€    12.360,0 T€

3. Weiterhin ersucht die BVV das Bezirksamt, während der Haushaltsdurchführung 2006/2007 Honorarmittel in Höhe von 30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Empfehlungen des Kulturbeirates zu vergeben.