Auszug - Behindertengerechtes Alt-Köpenick  

 
 
40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 10.1 Beschluss:752/40/05
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/0994 Behindertengerechtes Alt-Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:752/40/05
 Ursprungaktuell
Initiator:interfraktionellBA, BauStadt
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV

Herr Franzke begründet die BE <029>: Der Antrag wurde im Ausschuss gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Behindertenbeirates diskutiert, verändert und einstimmig der BVV zur Annahme empfohlen

Herr Franzke begründet die BE: Der Antrag wurde im Ausschuss gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Behindertenbeirates diskutiert, verändert und einstimmig der BVV zur Annahme empfohlen.

Aussprache:

Herr Scholz: Die Fraktion wird dem Antrag natürlich zustimmen, auch wenn sie sich gewünscht hätte, dass der Antrag noch etwas weiter gegangen wäre. Wie aus dem Antrag ersichtlich ist, wird eben doch nicht alles gemacht, wie es im Gesetz steht. Woran lag es nun wirklich, dass es beim Bau der Fußgängerzone zu Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen gekommen ist, am Denkmalschutz doch bestimmt nicht? Die Behindertenbeauftragte hatte rechtzeitig bestimmte Dinge angemahnt. Das kostet jetzt mehr Geld als wenn man es gleich getan hätte.               BzStR Dr. Schmitz: Natürlich passiert es, dass eine fertige Straße wieder aufgegraben wird, zumeist liegt es dann an den Leitungsbetrieben. Nach seinen Unterlagen ist an der Gehwegüberfahrt zum Luisenhain nichts angefasst worden, es war der alte Bauzustand. Wenn jetzt zugunsten der Behinderten etwas geändert wird, ist es das erste Mal. Wenn aus dem Großsteinpflaster etwas anderes gemacht wird, so war das keine Forderung des Denkmalschutzes. Wo etwas zum zweiten Mal angefasst werden muss, das ist der Einstiegspunkt für den Bus. Das ist auch verantwortbar. Herr Scholz: Der Gehweg am Luisenhain ist in den letzten Jahren zwei Mal angefasst worden. Ihm ist bekannt, dass zu konkreten Baumaßnahmen Stellungnahmen seitens des Denkmalschutzes und der Behindertenbeauftragten erfolgen. Und er lässt sich gern vom Gegenteil überzeugen, wenn man ihm negative Stellungnahmen zeigen kann. Die Aussagen über Schuld oder Nichtschuld sind nicht belegbar.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

 

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach dem Bau der Fußngerzone in der Köpenicker Altstadt entstandenen Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen durch geeignete bauliche Maßnahmen zu kompensieren. Insbesondere sollten in den Plan der Umbaumaßnahmen aufgenommen und kurzfristig umgesetzt werden:

  1. Taktile Leitsysteme an den Bushaltestellen Luisenhain und Frauentog;
  2. Anhebung der Bordsteinkante an der Bushaltestelle Luisenhain für Rollstuhlfahrer;
  3. Ersetzen des Großpflasters an der Überfahrt Luisenhain durch Großplatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.


  Beschluss: 23.06.2005 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 26.04.2012 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadtOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.04.2012  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

11.01.06 1. ZB V-49 lfd. Nr. 2752

27.04.11 2. ZB VI-53 lfd. Nr. 4521

 

 
 

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