Auszug - Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick  

Herr Schmidt begründet die BE: Es gab Ersuchen an die BVV, die SEP zu aktualisieren. Der A.f.Bi hat in seinen Sitzungen mehrmals dazu beraten; es gab Klärungsbedarf, bis in der letzten Sitzung die Vorlage zur Kenntnis empfohlen werden konnte. Eine Aktualisierung wird nie ein Endstand sein, es wird immer wieder Veränderungen geben, die seitens des Ausschusses beim BA hinterfragt werden. Endgültige Auswirkungen (z.B. bei Schulfusionen) können noch nicht abgesehen werden.

Aussprache:

Herr Förster: Die Fortschreibung des SEP setzt die Unzulänglichkeit des Originals fort und ist schon wieder hoffnungslos veraltet. Außer der Einarbeitung des neuen Schulgesetzes ist in diesem Bereich nichts passiert. Die Prüfung von Standortalternativen ist mit dem SB keinesfalls erfüllt. Da muss man hinterfragen, inwieweit es Bemühungen gab, Entscheidungen nochmals im Sinne einer besseren Nutzung von Schülerinnen und Schülern sowie von Lehrern und Eltern zu revidieren. Die Fortschreibung ist im Wesentlichen das, was vom Senat bzw. AHvB beschlossen wurde. Es bleibt bei der Konzentration der Gymnasien, was dem BA noch aufs Bein fallen wird und was das neue BA bzw. der neue BzStR oder BzStRin dann ausbaden müssen. Der SEP und die Fortschreibung gaukeln eine Entwicklung vor, die es so nicht gibt. Eine Zustimmung zur Kenntnisnahme kann es seitens der FDP-Gr. nicht geben.

Abstimmung: Mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 154./V. Kollegiumssitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick vom 15.02.2005 gefassten Beschluss
Nr. 398/05 über die Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick zur Kenntnis.

Dies ist gleichzeitig die Anerkennung des Abschlussberichtes zu den Beschlüssen 426/25/04, 431/25/04 und 538/29/04 (MdV V_38, lfd. Nr. 2148).

Abstimmungsergebnis:

dafür:mehrheitlich.dagegen:2.