Tagesordnung - 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1301  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1302  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers V_42      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1303  
Ö 8  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1279  
    VORLAGE
    Zu 1

Zu 1.:

 

Seit dem 01.01.2005 gibt es folgende Stellen über MAE:

 

- für U25 Sprungbrett:730 Stellen

- für Ü25 beim Bezirksamt: 1.000 Stellen + 250 Stellen aus dem Jahr 2004

              bei Trägern:984 Stellen + 390 Stellen z. Z. in Vorbereitung

 

Insgesamt gibt es bereits 3.354 Stellen für MAE.

 

Zu 2.:

 

Es kann festgestellt werden, dass die heutigen MAE-Stellen bei den Trägern bis 2004 zum

großen Teil ABM- oder SAM-Stellen waren, welche die Infrastruktur des Bezirkes Treptow-Köpenick mitbestimmten bzw. heute auch noch mitbestimmen.

 

Zu 3.:

 

Als Anlage 1 ist eine Übersicht beigefügt, welche alle bisher bewilligten Maßnahmen beinhaltet. Die Träger wurden aus ganz Berlin ausgewählt, wobei die Einsatzstellen der Teilnehmer überwiegend im Bezirk Treptow-Köpenick sind.

 

Zu 4.:

 

19 Fachbereiche im Bezirksamt, darunter Büro-, Organisationshilfen, Grünpflege

55 Kitas pädagogische, Küchen-, Reinigungs- und Hausmeisterhilfe

44 SchulenHausmeister-, Sekretariats- und Betreuungshilfen

 

Zu 5.:

 

Folgende Bereiche wurden besonders häufig beantragt:

 

- Seniorenbetreuung und Mobilitätshilfe

- Recherchearbeiten und Erstellung von unterschiedlichen Informationsbroschüren

- Arbeit mit und für Kinder

- Arbeiten im Umweltbereich.

 

Zu 6.:

 

Alle eingehenden MAE-Anträge werden mit Hilfe einer Kriterienliste (Beispiel Anlage 2) bewertet. Seit dem 19. Mai 2005 wird die “Positivliste” zugrunde gelegt.

 

Zu 7.:

 

Ehemalige ABM- oder SAM-Projekte stellen oft die Grundlage für die Errichtung von MAE-Maßnahmen dar. Es erfolgt durch die Träger eine Modifizierung der einzelnen Tätigkeiten und der Qualifizierungsangebote für die Teilnehmer. Einige ABM-Tätigkeiten sind für MAE-Maßnahmen nicht geeignet. Viele Tätigkeiten wurden z. B. von der IHK Berlin als ABM anerkannt, aber als MAE abgelehnt.

 

Zu 8.:

 

Bei der Auswahl der MAE-Maßnahmen wurde verstärkt darauf geachtet, dass keine Tätigkeiten im gewerblichen bzw. handwerklichen Bereich durchgeführt werden. Zukünftig wird entsprechend der “Positivliste” (Anlage 3) ausgewählt. Die Träger werden immer aufgefordert, neue, kreativere Angebote einzureichen. Die Zusätzlichkeit wird im Einzelfall geprüft, wie es auch schon in der Vergangenheit stets der Fall war.

 

Zu 9.:

 

Die Auswahl der Teilnehmer obliegt den zuständigen Fallmanagern bzw. Vermittlern. Es werden alle Personengruppen in MAE-Maßnahmen eingesetzt.

 

Zu 10.:

 

Es wurde für den Bereich U25 eine spezielle Form der MAE entwickelt. Sprungbrett. Hier erfolgt eine tägliche Zuweisung der Teilnehmer zu den Trägern. Spezielle Maßnahmen für Ü55 gibt es nicht. Die Maßnahmen sind alle so gestaltet, dass sie für alle Altersgruppen möglich sind. Die Bundesregierung plant darüber hinaus ein Sonderprogramm für ältere Hilfeempfänger für 2006.

 

Zu 11.:

 

Alle MAE-Maßnahmen sollen Qualifizierungen beinhalten. Die Angebote der Träger unterscheiden sich dabei sehr in der Qualität und Quantität. Die Träger behalten sich vor, entsprechend der zugewiesenen Teilnehmer, eine Qualifizierung individuell festzulegen. Weiterhin nutzen die Träger die Möglichkeit, die Teilnehmer durch zeitlich begrenzte Praktikas in der freien Wirtschaft für den 1. Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Bisher gibt es nur 2 Träger, welche die zentralen Qualifizierungsmodule nutzen. Es kann festgestellt werden, dass der Anteil der Maßnahmen mit zertifizierter Qualifizierung eher gering ist.

 

Zu 12.:

 

Der Qualifizierungsanteil beträgt 10 - 20 Prozent.

 

Zu 13.:

 

Erfahrungen gibt es dafür noch nicht, da die Maßnahmen gerade erst begonnen haben.

 

Zu 14.:

 

Der Anteil kann als gering eingeschätzt werden, da die Maßnahmen gerade erst begonnen haben.

 

Dr. Klaus UlbrichtDr. Angelika Buch

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für Soziales

und Gesundheit

   
    26.05.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1 - beantwortet
    Die Große Anfrage ist mit Beantwortung der Nachfragen beantwortet

Die Große Anfrage ist mit Beantwortung der Nachfragen beantwortet.

 

 

Ö 9  
Beschlussvorlagen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  
Enthält Anlagen
V/1342  
Ö 9.2  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)  
Enthält Anlagen
V/1290  
Ö 9.3  
Sondermittel für Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)  
Enthält Anlagen
V/1308  
Ö 9.4  
Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 537)  
Enthält Anlagen
V/1309  
Ö 9.5  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)  
Enthält Anlagen
V/1310  
Ö 9.6  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 539)  
Enthält Anlagen
V/1311  
Ö 9.7  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 540)  
Enthält Anlagen
V/1312  
Ö 9.8  
Sondermittel für Brücke 7 e.V. (SM 541)  
Enthält Anlagen
V/1313  
Ö 9.9  
Sondermittel für Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (SM 543)  
Enthält Anlagen
V/1314  
Ö 9.10  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. i.G. (SM 544)  
Enthält Anlagen
V/1315  
Ö 9.11  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 546)  
Enthält Anlagen
V/1316  
Ö 9.12  
Sondermittel für Der Cöpenicker e.V./Flussbad Gartenstraße (SM 547)  
Enthält Anlagen
V/1343  
Ö 9.13  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1304  
Ö 9.14  
Sondermittel für Adlershofer Bürgerverein Cöllnische Heide e.V. (SM 548)  
Enthält Anlagen
V/1345  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0994  
Ö 10.2  
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1192  
Ö 10.3  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)  
Enthält Anlagen
V/1193  
Ö 10.4  
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1196  
Ö 10.5  
Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und Köpenicker Straße gelegenen Agastraße in "Am Studio" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1244  
Ö 10.6  
Nachmittagsöffnung für Schulhöfe
Enthält Anlagen
V/1258  
Ö 10.7  
Flächen für Graffiti  
Enthält Anlagen
V/1270  
Ö 10.8  
Markt auf dem Schlossplatz
Enthält Anlagen
V/1271  
Ö 10.9  
Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1273  
Ö 10.10  
Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1274  
Ö 10.11  
Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1295  
Ö 10.12  
Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1296  
Ö 11  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplanentwurf 9-1 hier: Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10 A im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1305  
Ö 11.2  
Bebauungsplanentwurf XV-25 hier: - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1306  
Ö 11.3  
Bebauungsplanentwurf XV-62 hier : Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1307  
Ö 12  
Anträge      
Ö 12.1  
Schülerverkehr (Verfasser : Marko Tesch)  
Enthält Anlagen
V/1318  
Ö 12.2  
Bezirkliche Baukompetenz erhalten  
Enthält Anlagen
V/1319  
Ö 12.3  
Wegweiser Langer See und Müggelturm  
Enthält Anlagen
V/1320  
Ö 12.4  
Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005  
Enthält Anlagen
V/1321  
Ö 12.5  
Begrünung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1322  
Ö 12.6  
Info-Hotline Schlaglöcher  
Enthält Anlagen
V/1328  
Ö 12.7  
Gebührenordnung Musikschulen  
Enthält Anlagen
V/1324  
Ö 12.8  
Schluss mit dem Verwirrspiel  
Enthält Anlagen
V/1325  
Ö 12.9  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1326  
Ö 12.10  
Existenzsicherung des Hauses Natur und Umwelt  
Enthält Anlagen
V/1317  
Ö 12.11  
Fahrradstellplätze am Markt Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1332  
Ö 12.12  
MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden  
Enthält Anlagen
V/1329  
Ö 12.13  
Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1327  
Ö 12.14  
Radfahrstreifen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1333  
Ö 12.15  
Benennung einer Stichstraße in Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/1341  
Ö 12.16  
Veränderungen des Jugendhilfebedarfs  
Enthält Anlagen
V/1334  
Ö 12.17  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1335  
Ö 12.18  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 12.19  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1344  
Ö 12.20  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 12.21  
Bessere Info für Parkplatzsuchende am Strandbad Müggelsee (Rahnsdorf)  
Enthält Anlagen
V/1346  
Ö 13  
Große Anfragen      
Ö 13.1  
Rundkurs für Skater (Verfasser : Guido Rombinsky)  
Enthält Anlagen
V/1323  
Ö 13.2  
BAB113n- Verkehrslenkung nach Eröffnung der Anschlussstelle Adlershof  
Enthält Anlagen
V/1339  
Ö 13.3  
Hinweisschilder zu Partner-Kommunen (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1330  
Ö 13.4  
R 1 im Bereich Aßmannstr./Rahnsdorfer Str. (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1331  
Ö 13.5  
Öffentliche Nutzung von Sportanlagen (Verfasser : Heike Kappel)  
Enthält Anlagen
V/1336  
Ö 13.6  
Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
V/1340  
                 
 
 

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