Tagesordnung - 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 22.11.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 22:10	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	VI/0477
� 4		B�rgerfragestunde	VI/0478
� 5		Informationen der BzBmin
� 6		M�ndliche Anfragen	VI/0479
� 7		Mitteilungen des Vorstehers VI_11
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Wahl eines B�rgerdeputierten	VI/0515
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 9.1		Skulptur f�r den Interkulturellen Garten	VI/0327
� 9.2		Antr�ge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz	VI/0470
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 10.1		Nachtflug Flughafen Sch�nefeld	VI/0471
� 10.2		Flexible Schuleingangsphase	VI/0472
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Zustimmung zur Ausbauvariante f�r den Ausbau der Mozartstra�e im Abschnitt von der H�mmerlingstra�e bis zur Wuhle Fu�g�ngerbr�cke	VI/0480
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Entsorgung von Hundekot an relevanten Stellen im Bezirk	VI/0233
� 12.2		�nderung der Gesch�ftsordnung vom 26. Oktober 2006	VI/0322
� 12.3		Mehr Sicherheit f�r Radfahrer an der Kreuzung Bulgarische Stra�e / Neue Krugallee	VI/0337
� 12.4		Hinweisschilder f�r Radfahrer am Britzer Zweigkanal	VI/0361
� 12.5		Gemeinsamer Geh- und Radweg im K�nigsheideweg	VI/0373
� 12.6		Kreuzung Jackyallee/F�hrallee in 12527 Berlin	VI/0374
� 12.7		Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg S�d") hier: �nderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)	VI/0396
� 12.8		Ausbau des Dahmeradweges	VI/0401
� 12.9		Albinea-Zimmer	VI/0412
� 12.10		Aufhebung des Durchfahrtsverbotes f�r Reisebusse > 7,5 t	VI/0416
� 12.11		Vorwegweiser f�r A113 Neue Sp�thstra�e	VI/0417
� 12.12		Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI	VI/0457
� 12.13		Entwurf Sportanlagenordnung �berarbeiten	VI/0312
� 12.14		Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite	VI/0466
� 12.15		Fortschreibung Sportst�ttenentwicklungsplan	VI/0469
� 12.16		Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten	VI/0365
� 12.17		Bibliotheksbus in Rauchfangswerder	VI/0415
� 12.18		Benennung der Stra�e D in Rauchfangswerder in Mielitzallee	VI/0428
� 12.19		100 Jahre Flugplatz Johannisthal	VI/0463
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Umsetzung der pr�mierten und zur Realisierung empfohlenen Entw�rfe aus dem Projekt "KAiAK � Kunst + Architektur in Alt K�penick "f�r eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundst�cke in der Altstadt K�penick in Pr�zisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zust�ndigkeit f�r die Durchf�hrung der Ma�nahmen und der zuk�nftigen Unterhaltungspflicht	VI/0481
� 13.2		Im I. Halbjahr 2007 zugelassene �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben	VI/0482
� 13.3		�nderung der Bewirtschaftungszust�ndigkeit	VI/0483
� 13.4		Benennung der im Bezirk Treptow-K�penick zwischen Wendenschlo�stra�e und Segewaldweg gelegenen Nummernstra�en Stra�e 241 in "Am Marienhain" Stra�e 240 in "Marienh�tter Weg" Stra�en 234 + 239 "Blockm�hlenweg" Stra�e 235 in "Zum Dahmeufer"	VI/0517
� 14		Antr�ge
� 14.1		"Wir sind lauter! Wir sind bunter! Wir sind mehr!"	VI/0487
� 14.2		Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!	VI/0488
� 14.3		Wieder�ffnung des �berganges �ber die G�rlitzer Bahn	VI/0489
� 14.4		Ortsteilwappen am Stadtplatz	VI/0518
� 14.5		Aufstellung �ffentlicher Toiletten	VI/0490
� 14.6		Versorgung mit Augen�rzten in Friedrichshagen sicherstellen	VI/0484
� 14.7		Nutzungskonzept f�r K�penicker Mittelpunktbibliothek	VI/0491
� 14.8		Ampelschaltung Treptower Park	VI/0492
� 14.9		Schienenanbindung des Flughafens BBI	VI/0493
� 14.10		Illegale Zigarettenverk�ufe im Bezirk Treptow-K�penick stoppen	VI/0494
� 14.11		Benennung der Stra�en 207 und 208 in Johannisthal	VI/0485
� 14.12		Park-and-Ride-Konzeption f�r Treptow-K�penick	VI/0495
� 14.13		Einhaltung des Fl�chennutzungsplans (FNP) f�r Bohnsdorf	VI/0496
� 14.14		F�rderung der Hauptmanngarde	VI/0497
� 14.15		Nichtraucherschutz in bezirklichen Einrichtungen konsequent umsetzen	VI/0486
� 14.16		Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt	VI/0498
� 14.17		Kampf der Verwahrlosung - Bek�mpfung Graffiti-Schmierereien	VI/0499
� 14.18		Durchfahrung der K�penicker Altstadt	VI/0500
� 14.19		Verkehrskonzept Bauarbeiten Allende-Br�cke	VI/0501
� 14.20		Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien	VI/0502
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 22 In der Sitzung der BVV am 22.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Haushalt, Personal und Verwaltungsreform �berwiesen: Drs. VI/0502 Das Bezirksamt wird ersucht, alle von Graffiti-Schmierereien gereinigten Fl�chen an �ffentlichen, bezirkseigenen Geb�uden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-K�penick als Schutz vor erneutem Beschmieren mit einer Anti-Graffiti-Beschichtung versehen zu lassen. Der Ausschuss f�r Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.12.2007 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:2) die Ablehnung des Antrages.

	22.11.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 14.20 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung in den A. f. HhPV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	05.12.2007 - Ausschuss f�r Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
	N 4.1.5 - im Ausschuss abgelehnt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	13.12.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.17 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, alle von Graffiti-Schmierereien gereinigten Fl�chen an �ffentlichen, bezirkseigenen Geb�uden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-K�penick als Schutz vor erneutem Beschmieren mit einer Anti-Graffiti-Beschichtung versehen zu lassen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.�� dagegen:�� 11.�� Enthaltung:�� 0.
� 14.21		Einrichtung einer zentralen Stelle f�r Verbraucherschutz im Bezirksamt	VI/0503
� 14.22		Sportkalender	VI/0504
� 14.23		Sprachlerntageb�cher	VI/0505
� 14.24		Errichtung eines Denkmals zur deutschen Einheit	VI/0506
� 14.25		Tempo 30 auf der B�lschestra�e	VI/0507
� 14.26		Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine f�r Erstkl�ssler!	VI/0508
� 14.27		Poller als Gefahrstelle beseitigen	VI/0509
� 14.28		Parkpl�tze Segelfliegerdamm	VI/0510
� 14.29		Informationen �ber Treptow-K�penick im Offenen Kanal	VI/0511
� 14.30		Bibliotheksangebote �ffentlich machen	VI/0512
� 14.31		Benennung des Weges 7 nach Fritz K�nig	VI/0513
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Neues vom Frauentog	VI/0519
� 15.2		Situation der privaten �berschuldung im Bezirk	VI/0514

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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